SPD-PARTEITAG 2017 : Schulz: „Für Sexismus kein Platz in unserer Gesellschaft“

7. Dezember 2017 // Holger H. Lührig

In einer kämpferischen Rede hat der SPD-Vorsitzende Martin Schulz am Donnerstag vor dem SPD-Parteitag in Berlin für eine Erneuerung seiner Partei geworben. Ihr Kernanliegen der nächsten Jahre müsse sein, nicht nur moderner und attraktiver, sondern auch jünger, weiblicher und vielfältiger zu werden. Eine klare Absage erteilte Schulz jeder Form von Sexismus.

Der SPD-Parteitag im CityCube Berlin. - Bild: zwd
Der SPD-Parteitag im CityCube Berlin. - Bild: zwd

zwd Berlin. Er finde es unerträglich, täglich zu lesen und zu hören, wie viele Frauen von Sexismus betroffen und Opfer von Belästigung und Gewalt geworden seien. Er finde es auch unerträglich, fügte der SPD-Vorsitzende hinzu, „dass viele Männer leise davonkommen und möglicherweise einfach weitermachen. Vor dem Hintergrund der durch den Online-Aufschrei #metoo ausgelösten Debatte stellte Schulz klar: „Sexismus darf keinen Platz in unserer Gesellschaft haben.“ Die SPD müsse für einen respektvollen Umgang zwischen Frauen und Männern kämpfen und dazu beitragen, dass es keinen Sexismus mehr gebe. Es mache ihn wütend, dass in der Debatte viele „nicht kapierten“, dass es nicht nur um strafrechtliche Aspekte gehe, sondern ein „gesamtgesellschaftliches Fass ohne sichtbaren Boden“ vorherrsche. Für die SPD gelte: Eine Gesellschaft, in der Frauen belästigt und gegen bestimmte Ethnien und Religionen Stimmung gemacht werde, sei „nicht unsere Gesellschaft“.

In seiner Parteitagsrede wandte sich Schulz gegen eine soziale Spaltung der Gesellschaft und kündigte an, die SPD werde sich unter anderem darum kümmern, dass die „unsägliche Ungleichheit zwischen Frauen und Männern am Arbeitsmarkt endlich beendet“ werde ebenso wie, dass das Rückkehrrecht von Teilzeit auf Vollzeit endlich verwirklicht werde.

„Partei der Bildungsrevolution“

Den bildungspolitischen Teil seiner Rede leitete Schulz mit einem Plädoyer für die im Bundestagswahlkampf geforderte Nationale Bildungsallianz ein. Um es zu schaffen, in der Bildung auf der Höhe der Zeit zu sein, müsse das Kooperationsverbot abgeschafft und die kostenfreie Bildung durchgesetzt werden. Die SPD sie immer die Partei der Bildungsreform gewesen und müsse zur Partei der Bildungsrevolution werden. Es dürfe nicht sein, dass ein Land mit Milliardenüberschüssen nicht in der Lage sei, die Löcher im Schuldach zu reparieren oder dafür zu sorgen, dass die Toilette funktioniere. Kinder müssten mit modernsten Materialien lernen können. Dazu seien mehr Lehrkräfte und Sozialarbeiter*innen nötig; gerade in einer Gesellschaft, in der von der Schule große Integrationsleistungen erwartet würden. Entsprechende Forderungen finden sich auch im Leitantrag, der am Abend auf dem SPD-Bundesparteitag zur Verabschiedung vorgesehen ist.

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