zwd Berlin. Mit ihrem Positionspapier hat die SPD-Fraktion nach eigenen Worten den seit 25 Jahren im Grundgesetz festgeschriebenen geltenden Auftrag des Staates, die bestehende Benachteiligung von Frauen und Männern zu überwinden, "ausbuchstabiert". Unter dem Titel "Ein Wegweiser in die Selbstverständlichkeit - Gleichstellung in allen Lebensbereichen" hat das von den SPD-Abgeordneten Josephine Ortleb, Leni Breymeier, Svenja Stadler und Gülistan Yüksel (siehe Bild, von links oben nach rechts unten) gezeichnete Papier zentrale Aspekte einer
Gleichstellungsstrategie definiert, mit der nicht nur für Deutschland, sondern auch für Europa Akzente setzen soll. Die Abgeordneten sehen insofern auch deutsche Ratspräsidentschaft ab Juli 2020 in der Pflicht.
Wie es in dem Positionspapier heißt, ist Kern der Strategie ein Aktionsplan, mit dem der Abbau struktureller Benachteiligungen in allen Ressorts umgesetzt werden soll, werde die gleichstellungspolitischen Vorhaben bündeln. Dazu benennt das Papier fünf wesentliche Bereiche für die Verwirklichung der Gleichstellung:
- Die Arbeitswelt der Zukunft – Anerkennung für alle,
- Familie und Beruf für alle,
- Macht, Vorbild, Teilhabe – Frauen in allen Sphären,
- Typisch Frau? – Stereotype aufbrechen, Sexismus und Gewalt stoppen,
- Gleichberechtigung über den Tellerrand – Europa- und Außenpolitik.
Detailliert wird auf alle Bereiche eingegangen und entsprechende Maßnahmen konkretisiert.
Auf Initiative der SPD war die Errichtung einer Bundesstiftung für Gleichstellung in Koalitionsvertrag verankert worden. Die SPD befürwortet nun ein Bundesinstitut für Gleichstellung, dessen Aufgaben in dem Positionspapier präzisiert werden. Dessen Aufgabe soll es werden, kontinuierlich geschlechterdifferenzierte Daten aufzubereiten, zu bewerten und konkrete Maßnahmen aus diesen Erkenntnissen abzuleiten. Zudem sollen die Ursachen unterschiedlicher Lebenslagen von Frauen und Männern untersucht werden und aus den Forschungsergebnissen Handlungsempfehlungen und Strategien für die Politik abgeleitet werden. Aufgabe des Instituts soll es ferner sein, die Wirksamkeit bereits existierender gleichstellungspolitischer Maßnahmen zu überprüfen und im breiten Dialog mit der Zivilgesellschaft und der Öffentlichkeit unter anderem die Gleichstellungspraxis vor Ort zu stärken.
Ausführlich in der digitalen Ausgabe des zwd-Politikmagazins FRAUEN & POLITIK DIGITAL (Nr. 2)
Quelle Bilder: Josephine Ortleb/ Benno Kraehahn; Deutscher Bundestag/ Julia Nowak, Svenja Stadler/Katja Zimmermann, SPD-Parteivorstand/ Benno Kraehahn