BAYERN : SPD fordert „bayerische Offensive“ für digitale Bildung

16. August 2019 // ticker

Auch nach Inkrafttreten der Förderrichtlinie „digitale Bildungsinfrastruktur an bayerischen Schulen“ (dBIR) zum 1. August 2019 sieht der bayerische SPD-Fraktionschef Horst Arnold die Probleme in diesem zentralen Zukunftsbereich als weitgehend ungelöst an.

Horst Arnold, Vorsitzender der SPD-Fraktion im bayerischen Landtag. - Bild: wikimedia.org
Horst Arnold, Vorsitzender der SPD-Fraktion im bayerischen Landtag. - Bild: wikimedia.org

zwd München. Arnold hatte sich direkt nach Inkrafttreten der Förderrichtlinie in einem Brief an Kultusminister Prof. Michael Piazolo (Freie Wähler) gewandt. Es sei „völlig unverständlich, was den Freistaat dazu bewegt, sich aus der Förderung eines so wichtigen Zukunftsbereiches wie der digitalen Bildung weitgehend zurückzuziehen“, heißt es darin. Arnold schloss sich damit der Kritik des Bayerischen Städtetags an. Erst im Mai dieses Jahres war die bayerische SPD-Landtagsfraktion mit einem Haushaltsantrag gescheitert, der vorsah, dass der Freistaat für die digitale Bildung auch eigenes Geld in die Hand nimmt.

„Ministerpräsident Söder und sein Minister Piazolo machen sich hier einen schlanken Fuß. Verbal bekennen sie sich zwar großspurig zu den anstehenden Aufgaben, die finanziellen Folgen überlassen sie jedoch Bund und Kommunen“, kritisierte Arnold. Er forderte eine „kräftige bayerische Offensive“ für digitale Bildung mit einer verlässlichen Landesförderung und IT-Systembetreuern an jeder Schule. Es müsse sichergestellt sein, dass die Digitalisierung professionell begleitet werde und technische Probleme gegebenenfalls schnell beseitigt werden können. „Die vorhandenen Lehrkräfte können dies nicht leisten – schon alleine aufgrund des eklatanten Lehrermangels in Bayern. Minister Piazolo muss außerdem dringend dafür sorgen, dass alle Schulen in allen bayerischen Regionen die gleichen digitalen Standards erhalten und über dieselbe Infrastruktur verfügen.“

Kritik kam auch vom Fürther Bürgermeister und Schulreferent Markus Braun. „So wird der Freistaat Bayern der größten Bildungsherausforderung unserer Zeit sicher nicht gerecht. Er lässt die Kommunen mit der Mammutaufgabe Digitalisierung schlichtweg allein“, monierte er. In der Folge werde die Stadt Fürth beispielsweise fast fünfzig Prozent der Kosten für Schulgebäudeinfrastruktur selber stemmen müssen und zusätzlich jedes Jahr etwa eine Million Euro für die Ausstattung der digitalen Klassenzimmer aufwenden. Anderen Kommunen gehe es ähnlich, berichtete Braun.

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