zwd Berlin. Im Ringen um ein klareres Parteiprofil haben sich die Sozialdemokrat*innen ein Programm zur Erneuerung verordnet. Damit dieser Prozess gelingt, soll auch ein stärkerer Fokus auf Frauen, Migrant*innen und Jüngeren liegen. Vier programmatische Kernthemen hat die Parteispitze identifiziert, zu denen sie in den kommenden zwei Jahren Positionen für ein neues Parteiselbstverständnis entwickeln will. Unter Verantwortung je eines Parteivorstands- oder Präsidiumsmitglieds sollen künftig Lenkungsgruppen diese vier Themen bearbeiten:
- Wachstum, Wohlstand und Wertschöpfung im 21. Jahrhundert
- Zukunft der Arbeit
- Ein bürgerfreundlicher Staat, der Schutz und soziale Teilhabe ermöglicht
- Deutschlands Rolle in einer sich rasant verändernden Welt
Um beim Erneuerungsprozess möglichst viele Mitglieder einzubeziehen und die Bedürfnisse der Gesellschaft bestmöglich zu berücksichtigen, wollen die Sozialdemokrat*innen auch die innerparteiliche Gleichstellung zur besseren Repräsentanz von Frauen und Migrant*innen vorantreiben. Rund ein Drittel der SPD-Mitglieder sind Frauen, ihr Anteil an der Bundestagsfraktion beträgt 40 Prozent. Von den sieben Landesminister*innen sind nur zwei Frauen. Eine „wissenschaftliche Analyse“ der eigenen Strukturen, Arbeitsweisen und innerparteilichen Kultur soll Auskunft über die Hürden geben, die Frauen auf dem Weg in verantwortliche Positionen in der Partei zu meistern haben. Parallel dazu will die SPD bis mitte dieses Jahres eine Stabsstelle für Gleichstellung beim Parteivorstand einsetzen. „Mithilfe dieser Stelle wollen wir die Sprache der Partei, die Sichtbarkeit von Frauen und das Erscheinungsbild der Partei mit verändern,“ heißt es in der Beschlussvorlage zum Erneuerungsprogramm. Dazu soll die Stabsstelle in alle relevanten Entscheidungen eingebunden werden.
Die Lenkungsgruppen für die vier Themenbereiche sollen im Anschluss nach dem Parteitag in Wiesbaden am vorletzten Aprilwochenende Impulspapiere erarbeiten. Ende dieses Jahres möchte die SPD im Rahmen eines Debattencamps auch die Ideen der Zivilgesellschaft aufgreifen. Bis zur Klausur des Parteivorstands in 2019 sollen Thesen zu den vier Themen entwickelt werden, diese in einem zweiten Debattencamp diskutiert und dann in einen Orientierungsrahmen überführt werden. Auf Grundlage dieses Rahmens soll dann der Leitantrag für den Parteitag 2019 geschrieben werden. Für alle Schritte setzen die Sozialdemokrat*innen auf den Einsatz neuer Medien, wie Streaming von Veranstaltungen und Online-Themenforen.
In jüngsten Umfragen des Meinungsforschungsinstituts Forsa hatte die SPD Zustimmungswerte von 20 Prozent erzielt.