zwd Berlin (ig). Nach der ersten Sitzung der nach den Strukturempfehlungen des Wissenschaftsrates (WR) zur Neuordnung der SPK eingesetzten Reformkommission hat deren Vorsitzende, Staatsministerin Grütters, in einer Presseerklärung klar gestellt, es sei ihr wichtig," dass in die Reformdebatte nicht nur die Leitung der SPK und die Länder, sondern auch die Direktorinnen und Direktoren der Einrichtungen und die Mitarbeiter aktiv eingebunden werden." Der Wissenschaftsrat hatte in einem Gutachten empfohlen, die Stiftung in vielen Teilbereichen grundlegend zu modernisieren und auch die Stiftung als Dach der verschiedenen Einrichtungen der SPK aufzulösen. In der am 29. Oktober nach der Sitzung veröffentlichten Erklärung spricht Grütters nicht von einer Umsetzung der WR-Empfehlungen, sondern von "Bewertung" und "Weiterentwicklung", was nach dem Urteil politischer Beobachter*innen nach einer Distanzierung von den Vorschlägen des Bund/Länder-Beratungsgremiums klingt. In der Mitteilung der Staatsministerin heißt es, die Mitglieder der Kommission hätten sich darauf verständigt, dem Stiftungsrat im Sommer 2021 eine Richtungsentscheidung zur künftigen Ausrichtung der SPK vorzulegen. In ihrer gestrigen Sitzung hat sich die Reformkommission auf einen Fahrplan für die nächste Zeit verständigt.
Zum Hintergrund der vom Wissenschaftsrat angestoßenen Reformdebatte hat Chefredakteurin Hilda Lührig-Nockemann in aktuellen Ausgabe Nr. 381 des zwd-POLITIKMAGAZINs eine ausführlichen Beitrag veröffentlicht. Für unsere Abonnent*innen ist der Beitrag schon jetzt digital lesbar.