GLEICHBERECHTIGUNG : Thüringer Landtag verabschiedet Paritätsgesetz

5. Juli 2019 // Julia Trippo

Als zweites deutsches Bundesland bekommt Thüringen ein Paritätsgesetz. Dies war bereits im Koalitionsvertrag zwischen Linken, SPD und Grünen vereinbart worden.

Der Thüringer Landtag in Erfurt. - Bild: wikimedia.org
Der Thüringer Landtag in Erfurt. - Bild: wikimedia.org

zwd Erfurt. Im Gesetzesentwurf ist vorgesehen, dass auf Landeslisten paritätisch abwechselnd Männern und Frauen besetzt werden müssen. Personen, mit dem "Geschlecht" "divers" können unabhängig von der Reihenfolge der Listenplätze kandidieren. In zweiter Beratung ist der Gesetzentwurf mit den Stimmen der rot-rot-grünen Koalition durch den Landtag gekommen. Die innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Dorothea Marx freute sich über die Entscheidung: „Ich bin froh, dass wir mit der Paritätsregelung in Thüringen einen großen Schritt nach vorn gehen.“ Eine Beeinträchtigung der Rechte von Parteien, wie von der Opposition beanstandet wurde, sehe sie nicht.

Die neue Regelung hat für die Landtagswahlen Ende Oktober 2019 noch keine Bedeutung.

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