zwd Berlin. Darin sprechen sie sich dafür aus, Förderkriterien zu formulieren und finanzielle Mittel nur für Schulbau aufzuwenden, der qualitativ hochwertig und innovativ ist. „Die jetzt gebauten und sanierten Schulen werden in den nächsten 50 bis 80 Jahren die Bildungslandschaft Deutschlands ganz wesentlich mitbestimmen. Ob ganztägige Bildung und Betreuung gelingt, ob sich ein modernes Lehr- und Lernverständnis in den Schulen etabliert, ob Chancengerechtigkeit für alle Kinder und Jugendlichen erreicht wird, hängt entscheidend von der Qualität der Schulgebäude ab“, heißt es von den drei Verbänden. Diese gesellschaftspolitische Herausforderung könne nur durch den engen Schulterschluss von Bund, Ländern und Kommunen bewältigt werden.
Als Eckpunkte des Schulbaupakts formulieren VBE, Montag Stiftung und BDA hinsichtlich Kriterien der Förderung u.a. die Erarbeitung einer pädagogisch-architektonischen Grundkonzeption, Einbindung der Beteiligten, Umsetzung der gestalterischen und räumlichen Qualität im Schulbau sowie das Fördern und Fordern von Innovationen. Die Förderung sollte so ausgestaltet werden, dass Gesetzesgrundlagen geschaffen, die Finanzierung gesichert und die Förderkulisse übersichtlich gestaltet wird.
Der Bund hatte im letzten Jahr mit einer Gesetzesänderung das Kooperationsverbot gelockert, so dass er finanzschwache Kommunen mit 3,5 Milliarden Euro direkt bei der Sanierung von Schulen unterstützen kann. Im Koalitionsvertrag der Großen Koalition ist eine Investitionsoffensive vorgesehen, durch welche die Themen Schulbau, Digitalisierung und Ganztag vorangetrieben werden sollen. Referentenentwürfe für Gesetzesänderungen liegen bereits vor.