zwd-POLITIKMAGAZIN Nr. 383 | DIGITALAUSGABE 1-21 BILDUNG - KULTUR - GESELLSCHAFT : Vermisst in Benin - Gehört Raubkunst aus Kolonialepochen

1. März 2021 // Redaktion

Liebe Leserin, lieber Leser, liebe LeserInnen, Leser_innen, Leser*innen, Diese Ausgabe 383 erscheint aus technischen Gründen verspätet, wenn auch die Themen an Aktualität nichts eingebüßt haben. Die Redaktion in der Müllerstraße ist verwaist, die Mitarbeiter:innen im Homeoffice. Zudem haben Probleme mit unserem Netzwerk, die wohl auf Hacker-Versuche zurückzuführen sind, unsere Arbeit erschwert – seit Monaten werden einige unserer Mailaccounts von russischsprachigen Absendern überschüttet.

EDITORIAL


zwd-HERAUSGEBER HOLGER H. LÜHRIG:
Worüber wir (so) und (noch) nicht berichten

zwd Berlin (ig). Die letzten Monate und insbesondere die Zeit vor und nach Weihnachten waren im Zusammenhang mit dem Lockdown von der bildungs- und gesellschaftspolitischen Fragestellung beherrscht: Kitas und Schulen öffnen oder nicht öffnen: Sind Kinder weniger infektiös, wie die Kultusminister:innen landauf, landab glauben machen wollten? Funktioniert Homeschooling oder funktioniert es nicht? Die täglichen Wasserstandsmeldungen wollten wir nicht nachbeten. Aber es macht schon nachdenklich, wenn Politiker:innen plötzlich – mancherorts wohl getrieben von bevorstehenden Wahlen – das Kindeswohl entdecken. Meist haben sie sich früher nicht mit Ruhm bekleckert, sei es bei der vielfach überfälligen Sanierung der Schulgebäude, sei es bei der Entwicklung von Strategien, damit Kinder aus bildungsfernen Elternhäusern nicht den Anschluss verlieren. Eine kritische, aber auch konstruktive Analyse des föderalen Handelns der KMK wie auch der Ministerpräsident:innen und ebenso der Bundesbildungspolitik ist angesagt und mehr Kreativität bei der Entwicklung von zukunftsfähigen Lösungen gefordert..


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TITELTHEMA "VERMISST IN BENIN"


zwd-CHEFREDAKTEURIN HILDA LÜHRIG-NOCKEMANN:
Der Umgang mit dem kolonialen Erbe: Das Beispiel der Benin-Bronzen

zwd Berlin. Vermisst in Benin ist der Titel einer künstlerischen Intervention im Dresdner Stadtgebiet – ein Beispiel haben wir auf der Titelseite abgebildet –, mit welcher der 1977 in Nigeria geborenen Sound- und Installationskünstler Emeka Ogboh an die Benin-Bronzen erinnert, die sich im Bestand des Museum für Völkerkunde Dresden befinden. Die Bronzen sind nach der Plünderung durch britische Kolonialtruppen nach Euro-pa gebracht worden, ca. 1.100 befinden sich in deutschen Museen. Ogboh, der seit sechs Jahren in Berlin lebt, macht damit nicht nur die Abwesenheit der Bronzen, sondern auch deren Fehlen als Teil des kultuellen Erbes in Nigeria zum Thema. In der Kulturpolitik ist der Umgang mit dem kolonialen Erbe, speziell die Frage der Rückgabe von Raubkunst, seit Jahren Thema des Bundestages – jetzt durch die Eröffnung des Humboldt Forums wieder von brennender Aktualität. Aber eine Entscheidung des Parlaments ist nicht in Sicht.

Gehört Raubkunst ins Humboldt Forum?


zwd Berlin (no
). Alexander von Humdoldt war ein erklärter Gegner des Kolonialsystems. Trotzdem sollen in dem Forum, das nach ihm und seinem Bruder Wilhelm benannt ist, Artefakte ausgestellt werden, die in nicht geringem Umfang Raubkunst aus kolonialen Kontexten darstellen. Mit der Eröffnung des Humboldt Forums ist die Debatte neu entflammt.

ab Seite 15

Die Benin-Bronzen - Leihgabe oder Rückgabe an das neue Edo Museum of West Africa Art?

zwd Berlin (no). In Benin-Stadt soll nach den Plänen des Stararchitekten David Adjaye (Bild oben) ein neues „Museumsparadigma für Afrika etabliert“ werden – als Identifikationsort mit der nigerianischen Geschichte. Die Arte-fakte, die von der Geschichte des Königreichs Benin zeugen, befinden sich jedoch überwiegend in europäischen Museen. Über deren Rückgabe wird seit Jahren gestritten.

ab Seite 19

Bundestag mehrmals beschäftigt, aber kein Ergebnis

zwd Berlin (ig). Mehrmals hat sich der Bundestag im Verlaufe der in diesem Jahr zu Ende gehenden Legislaturperiode sowohl im Plenum als auch in den Ausschüssen mit dem Problem der Rückgabe kolonialer Raubkunst beschäftigt. Doch der Gesetzgebungsmotor wurde nicht angeworfen.

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FRAUEN UND POLITIK


ZWEITENS FÜHRUNGSPOSITIONENGESETZ

Ein wichtiger Reformschritt ... aber erst der Anfang auf dem Weg zu einer geschlechtergerechten Teilhabe in Unternehmen

zwd Berlin (ig). zwd Berlin. Voraussichtlich am 5. März wird der Bundesrat über die Drucksache 49/21 in erster Lesung beraten: den vom Bundeskabinett am 6. Januar beschlossenen Gesetzentwurf FüPoG II. Es geht um verbindliche Vorgaben für die Wirtschaft und den öffentlichen Dienst, mit denen der Frauenanteil in Führungspositionen deutlich erhöht werden soll. Der zwischen SPD und Union ausgehandelte Kompromiss, den die Koalition als „Meilenstein“ bezeichnet, ist nach Auffassung der Stellvertretenden DGB-Vorsitzenden Elke Harnack (CDU) eher bescheiden. Doch sie anerkennt: „Ein wichtiger Schritt, um die Gläserne Decke weiter einzureißen.“ Linken und Grünen geht die Gesetzesvorlage – wenig überaschend – nicht weit genug. Derweil reklamieren die Unionsfrauen die Regierungsvorlage als „Erfolg ihres beharrlichen Bemühens“ und als Konsequenz, dass eine Erhöhung des Frauenanteils an den Führungspositionen der Unternehmen auf freiwilliger Basis gescheitert sei.

ab Seite 3

BUNDESHAUSHALT | EINZELPLAN 17 BMFSFJ

Ein Rekordhaushalt - mit kleinen Fehlern

zwd Berlin (ig). „So viel Geld wie jetzt gab es noch nie für die Familien“, jubilierte Bundesfamilienministerin Franziska Giffrey (SPD) nach der Verabschiedung ihres Einzelplans 17 des Bundeshaushalts 2021 am 10. Dezember vergangenen Jahres. Aber schon in der abschließenden Haushaltsdebatte war deutlich geworden, dass es die Haushälter:innen im Parlament waren, die dem BMFSFJ-Budget über die 13-Milliarden-Marke geholfen hatten. Dabei rutschte auch eine 400.000-Euro-Förderung für einen Verein durch, der eher für das Gegenteil der Giffey-Politik steht.

Seite 8


GESELLSCHAFT & POLITIK

BERLIN - SENATORIN SCHEERES PLANT GANG NACH KARLSRUHE

Kopftuch ja oder neun? Der Streiz in der Berliner Koalition geht in die nächste Runde

zwd Berlin/Erfurt (ug/hk). Dürfen Lehrerinnen mit Kopftuch unterrichten? Darüber liegt die rot-rot-grüne-Koalition in Berlin im Streit, seitdem das Bundesarbeitsgericht (BAG) in Erfurt einer muslimischen Klägerin zulasten des Landes Berlin Recht gab. Jetzt liegt die schriftliche Urteilsbegründung vor. Die Jurist:innen im Hause von Schulsenatorin Sandra Scheeres (SPD) sehen sich nun in ihrer Auffassung bestätigt, gegen das BAG-Urteil jetzt das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) in Karlsruhe anzurufen. Die SPD, die jetzt von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey gemeinsam mit dem SPD-Fraktionschef Read Saleh geführt wird, hat im Vorfeld der Abgeordnetenhauswahlen am 26. September dieses Jahres zum Berliner Neutralitätsgesetz Position bezogen.

ab Seite 12


SCHULE & POLITIK | ISLAMISMUS


EINE AUFGABE DER POLITIK, NICHT NUR DER SCHULE

Wie immunisieren wir Schülerinnen und Schüler gegen die Übernahme radikal islamistischer Lehren?

Diese Fragestellung hat zwd-Chefredakteurin Hilda Lührig-Nockemann in einem Grundsatzbeitrag im zwd-POLITIKMAGAZIN, Ausgabe 382, aufgeworfen. Ihren vollständigen Beitrag finden Sie in unserer Rubrik Meinung auf dieser Webseite. In der Ausgabe 383 schreibt die Chefredakteurin einleitend:

In Schulen sind radikale Ansichten keine Einzelfälle. Darauf deuten die Ergebnisse des vom Bundesbildungsministerium (BMBF) geförderten Projekts „RadigZ“ hin. Auch wenn die 2018 mit 7.000 Schüler:innen (14 bis 15 Jahre) durchgeführte Studie nicht repräsentativ ist, wie es auf der Website des Ministeriums heißt, spiegeln die Zahlen doch die Tendenz wider: Im Bereich des Islamismus umfasst die Risikogruppe 1,5 Prozent, beim Rechtsextremismus ist sie mit 2,8 Prozent fast doppelt so groß. Den Impfstoff gegen die Ismen müssen wir – wie bei dem Corona-Virus vor Ausbruch der Krankheit – vor Ausbruch der Radikalisierung einsetzen. Wer wäre als Präventionsort dafür nicht besser geeignet als die Schule. Hier werden alle Kinder und Jugendlichen zwischen 6 und 18 Jahren erfasst. Hier schon muss der „soziale Prozess, der zu einer extremen Polarisierung von Gefühlen, Überzeugungen und Verhaltensweisen führt, die mit der gesellschaftlichen Norm inkonsistent ist“ (Nils Böckler und Andreas Zick, Bielefelder Gewaltforscher) im Keim erstickt werden. Jeder Prozess bedeutet Bewegung, er hat einen Anfang. Zum ‚Anfang‘ darf erst gar nicht kommen, deshalb muss in den Schulen mit der Immunisierung gegen Radikalität begonnen werden. In Bezug auf den radikalen Islamismus haben wir Vertreter:innen der Lehrer:innenverbände und Wissenschaft sowie prominente Muslim:innen um ein Statement in dieser Sache gebeten. Deren Ausführungen sind – wie sich im Vergleich der radikalen Auswüchse gezeigt hat – auch relevant für den radikalen Rechtsextremismus. Ihn dürfen wir keinesfalls aus dem Blick verlieren, denn – wie Generalbundesanwalt Peter Frank im November 2020 dpa sagte – beobachte er mit „großer Sorge, wie unsere freiheitliche demokratische Grundordnung von Extremisten jeglicher Ideologien angegriffen wird."

Den Beitrag von Hilda Lührig-Nockemann in der Ausgabe 382 finden Sie hier als PDF.

Die Gastbeiträge (Vollständiger Wortlaut in Ausgabe 383 sowie in der Digitalausgabe zum zwd-POLITIKMAGAZIN Nr. 1-21 BILDUNG - KULTUR - GESELLSCHAFT:

Dr. Joachim Lohmann (KOMMENTAR),
Staatssekretär a.D., Stadtschulrat a.D., ehemaliger Vorsitzender der Gemeinnützigen Gesellschaft Gesamtschule e.V. :
„Gesellschaftliche und kulturelle Integration als Antwort auf Rechtsextremismus und Islamismus"

Birgit Koch, Vorsitzende der GEW Hessen
„Die gesamte Schule ist gefordert, sich zu einem Ort der demokratischen Diskussion zu entwickeln.“

Udo Beckmann, Bundesvorsitzender des VBE
„Je mehr Wissen vermittelt und je stärker in die Reflektion gegangen wird, desto größer ist die Chance, immun gegen radikale Strömungen zu werden.“

Osman Örs, Theologischer Referent | Iman, Stiftung House of One – Bet- und Lehrhaus Berlin
„Dieser fruchtbare Austausch und Einblicke in andere Glaubenswelten stärkt die Empathie für andere und entfaltet eine weltoffene Haltung, die getragen wird vom Respekt vor dem Menschen.“

Prof. Dr. jur. Dr. hc. Mathias Rohe (Universität Erlangen/Nürnberg)
Wir benötigen eine passgenaue Problemanalyse und überzeugende Alternativen
„Erlebtes und reflektiertes Glaubensleben im Alltag kann religiöse Angst- und Überheblichkeitspädagogik ersetzen – die Möglichkeit der reflektierten Selbstpositionierung sollte attraktiver sein als die scheinbar einfachen, intellektuell unterbelichteten Wahrheitsbotschaften der Radikalen.“

Seyran Ateş, Rechtsanwältin, Frauenrechts- und Menschenrechtsaktivistin
Wie immunisiert man gegen eine Ideologie?
„Es ist unausweichlich für ganz Europa, jetzt einzugestehen, dass unser Schulsystem gegen den politischen und radikalen Islam zum heutigen Stand nicht gewappnet ist.“

Ali Ertan Toprak, Präsident der Bundesarbeitsgemeinschaft der Immigrantenverbände in Deutschland (BAGIV)
Aufklärung und Präventionsarbeit zum Thema Islamismus in Schulen

„Die Moscheen und islamistischen Verbände zielen allesamt auf eine Indoktrination von Kindern und ­Jugendlichen, die von klein auf im Geiste der Scharia sozialisiert werden. ­Keiner kontrolliert bisher, was in den Moscheen an Erziehungsarbeit vollzogen wird.“

„In jeder Schulordnung und in jedem Leitbild einer Schule muss das Handeln gegen islamistische Radikalisierung, gegen sexistische Einschränkungen und religiös begründete Bevormundung von Mädchen und Frauen nachlesbar verankert werden, sodass Betroffene diesbezüglich Maßnahmen einfordern können.“

ab Seite 22


BUNDESHAUSHALT 2021

EINZELPLAN 30 DES BUNDESMINISTERIUMS FÜR BILDUNG UND FORSCHUNG

Opposition kritisiert Rekordetat: Mehr Mittel für Bildungsgerechtigkeit gefordert

zwd Berlin (ug). Mit 20,8 Milliarden Euro kann die Bundesregierung mehr Mittel in Bildung und Forschung investieren als je zuvor. Trotzdem kritisieren Grüne, Linke und Liberale, dass der Etat zu wenig Mittel für Bildung und gerechte Lernchancen bereitstelle.

Seite 28

EINZELPLAN 04 DER BEAUFTRAGTEN FÜR KULTUR UND MEDIEN (BKM) | KANZLERAMT

Neuer Etat trifft auf erhöhten Mehrbedarf von Kulturhäusern in der Krise

zwd Berlin (ug). Kulturstaatsministerin Prof. Monika Grütters kann im aktuellen Haushaltsjahr mit einem Etat von 2,1 Milliarden Euro wirtschaften. Die Kultureinrichtungen reklamieren weitere Mittel zur Bewältigung der Corona-Krise. Wir berichten darüber, wohin die Gelder des BKM fließen.

Seite 30


DIE LETZTE SEITE


35 JAHRE ENGAGEMENT FÜR CHANCENGLEICHHEIT

Einladung zu einem virtuellen Diskurs über Bildungs- und Geschlechtergerechtigkeit

zwd Berlin. Die Gesellschaft Chancengleichheit e.V. und das zwd-POLITIKMAGAZIN (ehemals „zweiwochendienst“ bzw. „zwd FRAUEN UND POLITIK“) feiern im Jahr 2021 das 35-jährige Bestehen. Dazu sind nach heutigem Stand je eine Fachtagung zur Bildungspolitik und zur Frauen- und Gleichstellungspolitik geplant. Unter den Bedingungen der Pandemie sollen sie als virtuelle Konferenzen stattfinden.

Seite 32

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