Teilhabe

- „Kultur darf nicht elitär, sondern muss offen für alle sein. Deshalb sollen neben der sogenannten Hochkultur auch niederschwellige Angebote für jedermann entwickelt werden. Nur so kann kulturelle und damit gesellschaftliche Teilhabe gelingen."

- „Die Gesellschaft ist bunter gewordenen. Sie wird zunehmend mit anderen Bräuchen und Kulturen konfrontiert. […] Teilhabe kann als Schlüssel gegen die Bildung von Parallelgesellschaften und Ausgrenzung dienen.“

- „Die SPD setzt sich deshalb für einen barrierefreien Zugang zu Kultur und Kunst ein. Dazu gehört auch soziale Barrierefreiheit: Kultur darf nicht elitär, sondern muss offen für alle sein. Deshalb sollen neben der sogenannten Hochkultur auch niederschwellige Angebote für jedermann entwickelt werden. Nur so kann kulturelle und damit gesellschaftliche Teilhabe gelingen.“

Kulturförderung

- „Die Kulturförderung wird von 2013 bis 2018 um mehr als 18 Prozent auf 235 Millionen Euro erhöht."

- „Genau deshalb wird eine SPD-Landesregierung die Kulturförderung des Landes möglichst erweitern und dauerhaft erhöhen. Dazu gehört auch, für gute und faire Arbeitsbedingungen durch Übernahme der Tarifsteigerungen im Bereich Kultur und Kunst zu sorgen. In einem Kulturfördergesetz soll die landesweite Versorgung mit kulturellen Einrichtungen wie Theatern, Museen, Bibliotheken, Kunst- oder Musikschulen gesichert werden. Kulturelle Angebote zu Soziokultur oder Live-Musik in der Fläche sollen zudem durch Unterstützung der Kulturverbände und Landschaften ausgebaut werden“

- „Die Kulturschaffenden in Niedersachsen, die Institutionen, aber in herausgehobener Weise die Künstlerinnen und Künstler sind das „Salz in der Suppe“ unseres Landes. Sie sollen stärker denn je […] in kulturpolitische Prozesse und Entscheidungen einbezogen werden. Zugleich wird sie wegen der geänderten EU/EFRE-Förderung im Kulturbereich Landeseinrichtungen sowie Einrichtungen in kommunaler und freier Trägerschaft durch ein Investitionsprogramm fördern.“

Kulturelle Bildung

- „Eine SPD-Landesregierung wird die Bibliotheken stärken und bei der Digitalisierung unterstützen, um die Lesekompetenz von Kinder und Jugendlichen zu fördern. Sie wird Ganztagsschulen mehr für kulturelle Angebote nutzen und Akteuren aus Kunst und Kultur den Zugang erleichtern.“

Medien

- „Eine SPD-Landesregierung will gemeinsam mit dem Bund und den anderen Bundesländern auf diese neuen Nutzungsgewohnheiten eingehen. Über das Medienkonzentrationsrecht wird sie faire Wettbewerbsbedingungen für die Unternehmen sicherstellen und ein vielfältiges Medienangebot gewährleisten. Dabei wird sie sich besonders für einen zukunftssicheren öffentlich-rechtlichen Rundfunk engagieren. Die Zulassungspflicht für Streaming-Angebote sollen abgeschafft und durch eine Anzeigepflicht ersetzt werden."

- „Eine weitere Herausforderung der Medienpolitik im Zeitalter der Digitalisierung ist die Gestaltung einer Medienordnung, die auf die zunehmende Verschmelzung klassischer Fernsehprogramme mit audiovisuellen Angeboten im Internet reagiert. Eine SPD-Landesregierung will gemeinsam mit dem Bund und den anderen Bundesländern auf diese neuen Nutzungsgewohnheiten eingehen. Über das Medienkonzentrationsrecht wird sie faire Wettbewerbsbedingungen für die Unternehmen sicherstellen und ein vielfältiges Medienangebot gewährleisten. Dabei wird sie sich besonders für einen zukunftssicheren öffentlich-rechtlichen Rundfunk engagieren. Die Zulassungspflicht für Streaming-Angebote sollen abgeschafft und durch eine Anzeigepflicht ersetzt werden.“

- „Auch die Film- und Medienförderung muss sich an diese Entwicklung anpassen. Eine SPD-Landesregierung wird diese Einrichtungen deshalb zu einer Förderung von audiovisuellen Inhalten unabhängig von der Form ihrer Verbreitung fortentwickeln. Dabei wird sie auch mit einer auskömmlichen Finanzierung der niedersächsisch-bremischen Förderinstitution „nordmedia“ zu einer guten Entwicklung des Medienstandortes beitragen.“

Digitalisierung

- „Eine SPD-Landesregierung wird die Bibliotheken stärken und bei der Digitalisierung unterstützen, um die Lesekompetenz von Kinder und Jugendlichen zu fördern. Sie wird Ganztagsschulen mehr für kulturelle Angebote nutzen und Akteuren aus Kunst und Kultur den Zugang erleichtern.“

- „Die Kulturschaffenden in Niedersachsen, die Institutionen, aber in herausgehobener Weise die Künstlerinnen und Künstler sind das „Salz in der Suppe“ unseres Landes. Sie sollen stärker denn je Wertschätzung erfahren, in kulturpolitische Prozesse und Entscheidungen einbezogen werden.“

Kulturelle Teilhabe

- „Wir müssen „gemeinsam mit den Landeskultureinrichtungen dafür sorgen, dass ihre Angebote die Menschen in Niedersachsen besser erreichen. Vor allem sind gemeinsam mit anderen Kulturpartnern innovative Formate für junge Menschen und Menschen mit Migrationshintergrund zu entwickeln.“

Kulturförderung

- „Wir werden die Förderung der kommunalen, freien und der Amateurtheater verbessern und auf eine sichere Grundlage stellen.“

- „Wir werden ein Investitionsprogramm in Höhe von 2,5 Mio. Euro jährlich für kleine Museen und Kultureinrichtungen zur Verfügung stellen. Dabei wollen wir besonderes Augenmerk auf die Barrierefreiheit legen.“

- „Wir werden ein Förderprogramm zur Erhaltung herausragender Baudenkmäler in öffentlicher Hand entwickeln […].“

- „[…] Wir werden den aktuellen Förderansatz der Landesarbeitsgemeinschaft Soziokultur und die weitere Förderung der Soziokultur stabil halten. […]“

- „Wir werden Kulturentwicklung im Dialog mit Kulturträgern, Kultureinrichtungen undKulturschaffenden wieder zu einem Schwerpunkt machen.“

- „Wir werden Antragsverfahren entbürokratisieren und besonders für ehrenamtliche Vereineund Verbände einfacher gestalten. Die Vergaberichtlinien werden auf das wirklich Notwendige zurückgeführt.“

- „Wir werden Fort- und Weiterbildungsangebote, besonders für kleine und ehrenamtlichgeführte Vereine und Verbände, kostenneutral für die Kulturschaffenden lokal anbieten. Dabei wollen wir gezielt Bildungseinrichtungen wie die Bundesakademie für Kulturelle Bildung sowie Volkshochschulen und andere regionale Bildungsträger gewinnen.“

- „Wir werden ein Bibliotheksentwicklungsprogramm für den ländlichen Raum initiieren. Hier wollen wir Bibliotheken als Anbieter von Kultur und Bildung im Rahmen einer interkommunalen Zusammenarbeit zu modernen Dorfgemeinschaftszentren weiterentwickeln. Dafür werden wir 5 Mio. Euro in der nächsten Legislaturperiode zur Verfügung stellen.“

- „Das Freiwillige Soziale Jahr (FSJ) Kultur wird ab dem nächsten Haushalt verstetigt.“

- „Wir wollen die Vernetzung von Hochschulen mit Museen und Theatern sowie weiteren Kultureinrichtungen befördern, um Ausbildungsinhalte stärker an die künstlerischkulturelle Praxis anzupassen.“

- „Wir werden die Kulturforschung in Zusammenarbeit mit dem Landesamt für Statistik Niedersachsen (LSN) auf eine neue Basis stellen, um mit validen Zahlen und Daten zur Kulturnutzung, Besucherforschung/Nichtbesucherforschung, Angebotsvielfalt, interkultureller Öffnung etc. Entscheidungen zur Kulturförderung auf eine nachvollziehbare Grundlage stellen. Die hierfür erforderlichen Ressourcen werden wir zur Verfügung stellen.“

- „Wir setzen uns für eine Stärkung der kulturellen Bildung ein. Vor dem Hintergrund steigender Anforderungen im Bereich der Integration und Inklusion, vor allem bei der musikalischen Bildung, werden wir das erfolgreiche Musikalisierungsprogramm „Wir machen die Musik!“ ausweiten und mit bereits bestehenden Musikförderprogrammen des Landes vernetzen.“

- „Angebote der ästhetischen und kulturellen Bildung für Kinder und Jugendliche sollen neben dem Fachunterricht in der Schule auch künftig am Nachmittag stattfinden. Zudem werden wir uns dafür einsetzen, die bürokratischen Hürden für kulturelle Bildung an den Schulen, vor allem im Ganztagsbereich, so niedrig wie möglich zu halten.“

- „Die Einrichtungen der Soziokultur werden auch künftig an der Schnittstelle von etablierter und freier Kulturszene eine wichtige Rolle bei der Entwicklung von neuen, innovativen und teilhabeorientierten Formaten und Angeboten spielen. Wir werden den aktuellen Förderansatz der Landesarbeitsgemeinschaft Soziokultur und die weitere Förderung der Soziokultur stabil halten. Das gilt auch für alle anderen Landesfachverbände sowie die Landschaften und Landschaftsverbände, die als regionale Kulturförderer wichtige Partner des Landes sind. Dabei werden wir Tarifsteigerungen und Sachkostensteigerungen ausdrücklich stärker berücksichtigen.“

- „Bei den Landschaften und Landschaftsverbänden sehen wir Potenzial für die Übernahme weiterer Aufgaben im Auftrag des Landes, die wir partnerschaftlich gemeinsam mit ihnen definieren werden. Die dafür notwendigen Finanzmittel werden sie vom Land erhalten.“

- „Die Kommunen leisten einen wichtigen Beitrag zur Kulturarbeit in diesem Lande. Diese Aufgabenerfüllung gehört nicht zu den freiwilligen Aufgaben, die bei einer Haushaltskonsolidierung zur Disposition stehen dürfen.“

- „Im Jahr 2019 feiert das „Bauhaus“ sein 100-Jahre-Jubiläum. Dieses nationale Kulturereignis werden wir in Niedersachsen mit den weltbekannten Fagus-Werken von Walter Gropius gebührend begehen.“

Kulturelle Bildung

- „Die Angebote von außerschulischen Partnern sollten in Bildungsregionen koordiniert und die Teilnahme daran schulübergreifend ermöglicht werden.“

- „Wir setzen uns für eine Stärkung der kulturellen Bildung ein. Vor dem Hintergrund steigender Anforderungen im Bereich der Integration und Inklusion, vor allem bei der musikalischen Bildung, werden wir das erfolgreiche Musikalisierungsprogramm „Wir machen die Musik!“ ausweiten und mit bereits bestehenden Musikförderprogrammen des Landes vernetzen.

- „Angebote der ästhetischen und kulturellen Bildung für Kinder und Jugendliche sollen neben dem Fachunterricht in der Schule auch künftig am Nachmittag stattfinden. Zudem werden wir uns dafür einsetzen, die bürokratischen Hürden für kulturelle Bildung an den Schulen, vor allem im Ganztagsbereich, so niedrig wie möglich zu halten.“

Medien

- „Wir werden alle Gesetze und Vorschriften korrigieren, die einem Umbau privater Anbieter zu modernen Medienhäusern im Weg stehen. Weitgehende Kooperationsmöglichkeiten sollen möglich sein.“

- „Seit Jahren schreitet die technische Annäherung der verschiedenen Medien voran. Qualitätsmedien wachsen zusammen. Wir werden die staatliche Aufsicht und Regulierun von Medienveranstaltern neu definieren.“

- „Journalistisch hochwertige Produkte müssen ihren Preis haben, auch wenn sie in digitaler Form angeboten werden. Das technische Medium Internet darf nicht zum Verlust von Qualität im Journalismus führen. Daher werden wir bei der Anschub- und Gründungsförderung auch journalistische Projekte berücksichtigen.“

Digitalisierung

- „Vor dem Hintergrund der Digitalisierung, des gewandelten Medienkonsums und dergeänderten Rolle von Medien und Journalisten muss der Auftrag der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten offen und öffentlich neu definiert werden. Wir werden uns an die Spitzeder Diskussion stellen.“

- „Journalistisch hochwertige Produkte müssen ihren Preis haben, auch wenn sie in digitaler Form angeboten werden. Das technische Medium Internet darf nicht zum Verlust von Qualität im Journalismus führen. Daher werden wir bei der Anschub- und Gründungsförderung auch journalistische Projekte berücksichtigen.“

- „Die niedersächsische Filmförderung unter dem Dach der Nordmedia soll die Kreativität junger Akteure unterstützen, die Produktqualität erhöhen und Arbeitsplätze in Niedersachsen schaffen und erhalten. Wir werden die Förderprogramme in Niedersachsen so gestalten, dass neben etablierten Anbietern auch junge, unbekannte, kreative, nichtetablierte Film-, Trick-, Musik-, Games-, App- und sonstige Kreative eine Anschubförderung erhalten können.“

- „Die Menschen nutzen aber inzwischen andere, nicht journalistische Kanäle für Kommunikation und Information. Auch für diese Internetkanäle und sozialen Netzwerke müssen Regeln und Grenzen gelten. Wir wollen, dass sich Menschen in der virtuellen Welt genauso gegen Verleumdung wehren können wie in der realen Welt. Daher sprechen wir uns für die Ausdehnung der presserechtlichen Vorgaben auf nicht-journalistische Kommunikations- und Informationsangebote im Internet aus. Die Verwendung von FakeNews und Hate Speech in den sogenannten „Sozialen Medien“ muss strafrechtlich sanktioniert werden.“

- „Das Internet darf kein rechtsfreier Raum sein. Was in Deutschland verboten ist, muss auch in Deutschland untersagt werden können. Langfristig müssen praktikable Lösungen gefunden werden, um beispielsweise den Menschen nach eingeräumten oder gerichtlich festgestellten Rechtsverstoß ein „Recht auf Vergessen-Werden“ zu geben und das Recht auf Gegendarstellung, eine Kennzeichnungspflicht von Social Bots oder erweiterte Haftungbei sogenannten Fake News zu etablieren.“

- „Es ist die Pflicht der Plattformen, den Wahrheitsgehalt von Tweets oder Posts in einem transparenten Verfahren zu überprüfen. Dabei sollen sie unabhängigen externen Sachverstand nutzen.“

Erinnerungskultur

- „Wir werden das Denkmalschutzgesetz überarbeiten, um Entwicklungen, auch privater Denkmäler, besser zu ermöglichen statt zu verhindern. Denkmalschutz darf moderne Nutzungen nicht ausschließen. Er geht nur mit den Eigentümern, nicht gegen sie. Für die Gestaltung unserer gebauten Umwelt setzen wir zur Förderung der Baukultur auch auf die Vorbildfunktion der öffentlichen Bauherren.“

- „Wir werden ein Förderprogramm zur Erhaltung herausragender Baudenkmäler in öffentlicher Hand entwickeln und dabei insbesondere die Stiftungen, die in diesem Bereich bereits aktiv sind, einbinden.“

- „Unser Ziel ist es, gerade auch jungen Menschen die Regionalsprachen ihrer Heimat nahezubringen. Die zahlreichen Aktivitäten des Landes in Schulen und Kindertagesstätten und die enge Zusammenarbeit mit dem Niedersächsischen Heimatbund, den Landschaften und Landschaftsverbänden sowie anderen Akteuren und Verbänden, die sich für den Erhalt und die Vermittlung der Regionalsprachen einsetzen, werden wir daher fortsetzen und vertiefen.“

- „Wir werden einen Plattdeutschplan entwickeln, mit dem der Schutz und die Entwicklungunserer Heimatsprachen entsprechend den Zielen der Europäischen Charta der Regional und Minderheitensprachen ausgebaut und umgesetzt wird. Darin wird auch die konkrete Einrichtung eines grundständigen Unterrichtsfaches Niederdeutsch abgebildet.“

- „Die Zerschlagung des Instituts für niederdeutsche Sprache (INS) sehen wir kritisch. Wir setzen uns für den Erhalt einer koordinierenden Stelle ein, die die Interessen der Sprecherinnen und Sprecher von Regionalsprachen länderübergreifend vertritt.“

- „Die Vermittlung der niederdeutschen und der saterfriesischen Sprache durch Kunst und Kultur ist ein wichtiger Beitrag zum Sprachenerhalt. Besonders die Landschaften und Landschaftsverbände sorgen mit vielfältigen Projekten und Angeboten für eine zeitgemäße Vermittlung der Sprachen. Dabei werden wir sie auch künftig unterstützen.“

- „Den Landschaften und den weiteren Partnern in der Förderung unserer Regional- oder Minderheitensprachen sichern wir eine zuverlässige und stetige Förderung ihrer Arbeit zu.“

Teilhabe

- „Der Zugang zu Kultur darf nicht abhängigvon Elternhaus oder Einkommensein. Teilhabe stärken heißt füruns auch, die Kulturvermittlung zustärken und mehr Menschen zu ermöglichen,selber künstlerisch tätigzu werden.“

- „Um kulturelle Vielfalt und Teilhabe zu fördern, haben wir beides in die Zielvereinbarungen mit den Kulturträgern aufgenommen. So verlassen auch die Landeseinrichtungen immer häufiger ihre „klassischen Tempel“ und entwickeln neue spannende Angebote für alte und neue Zielgruppen.“

- „Um mehr Menschen für Museen zu begeistern, wollen wir, dass Museen auch kostenlose Eintrittszeiten anbieten.“

Kulturförderung

- „Kreativität braucht ein anregendes Umfeld und gute Rahmenbedingungen für Kulturschaffende – wie entsprechende Infrastruktur, Räume, Fördermöglichkeiten, Beratung und Vernetzungsangebote. Vor allem auch faire Arbeitsverhältnisse und auskömmliche Entgelte. Deshalb unterstützen wir die Forderung der Theaterschaffenden nach Honoraruntergrenzen und des Bundes Bildender Künstler (BBK) nach angemessenen Ausstellungshonoraren.“

- „Die Kunstschulen in Niedersachsen leisten wertvolle Beiträge zur Vermittlung von Kunst und sind wichtige Multiplikatoren vor Ort. Wir wollen die Förderung auf Landesebene weiter absichern und zukunftsweisende Projekte wie „Kunstschule im Kontext“ fördern.“

- „Wir wollen gemeinsam mit den Künstler* innen neue Wege finden, wie innovative und experimentelle Ausstellungen, Galeriekonzepte und Formate weiter vorangebracht werden können und auch regionale Künstler*innen zusätzliche Aufmerksamkeit bekommen.“

- „Wir haben daher dafür gesorgt, dass die Kulturförderung weiterentwickelt wurde, brauchen aber darüber hinaus eine Ausweitung der Kulturförderung, um auch zukünftige Herausforderungen zu bestehen. Schwerpunkte müssen dabei im ländlichen Raum bei der Soziokultur, den freien Trägern, liegen. (…) Einen Beitrag für die regionale Kulturförderung, besonders in ländlichen Räumen, leisten die Landschaftsverbände sowie die Regionalberatungen der LAG „Soziokultur“. Zu den regionalen Förderprojekten gehören für uns GRÜNE auch Literatur-, Theater- und Filmprojekte in Niederdeutsch (also Platt) bzw. saterländischem Friesisch. Wi, de Gruinen, wullt ok, dat Bökers, Theater un Filme op Platt makt werden kunnt un dat die ok de Knete un de Expertise vun Land kreigen. Auch andere Minderheitensprachen wie Romanes wollen wir unterstützen und ihre Pflege fördern.“

- „Kultureinrichtungen machen sich für die Integration und Aufnahme von Geflüchteten und Migrant*innen stark, dafür haben wir zusätzliche Mittel zur Verfügung gestellt.“

- „Projektförderung ist ein wichtiges Instrument der Kulturförderung. Sie kann zielorientiert und flexibel wirken. Sie ist jedoch kein Ersatz für institutionelle Förderung, zumal sie mit ihren bürokratischen Regelungen auch die Arbeit hemmen kann.“

- „Wir wollen die Förderung auf Landesebene weiter absichern und zukunftsweisende Projekte wie „Kunstschule im Kontext“ fördern.“

Kulturelle Bildung

- „Wir wollen kulturelle Bildung und Teilhabe im schulischen Kontext besser verankern. Diesem Anspruch wollen wir auch im wachsenden Ganztagsschulbetrieb gerecht werden. Hier ist die Inspiration durch freischaffende Künstler*innen ein wichtiger Bestandteil kultureller Bildung, der abgesichert und finanziell entsprechend honoriert werden muss.“

Medien

- „Eine offene Gesellschaft braucht vielfältige und unabhängige Medien. Wir GRÜNEN stehen zu dem dualen Rundfunksystem mit kommerziellen Anbietern auf der einen und beitragsfinanzierten öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten auf der anderen Seite.“

- „Änderungen zum Jugendmedienschutz werden wir weiterhin kritisch und mithilfe von transparenten und ergebnisoffenen Verfahren begleiten. Bisher sind für Onlinemedien und den Rundfunk die Bundesländer zuständig, bei allen Offline-Verbreitungswegen hingegen der Bund. Das ist nicht mehr zeitgemäß. Deswegen fordern wir Bund und Länder auf, sich endlich auf ein einheitliches Regelwerk für alle Medien zu einigen. Insbesondere muss geklärt werden, wie ein starker Jugendschutz auch bei Internetplattformen gewährleistet werden kann, ohne dabei die grundlegenden Freiheiten der Kinder und Jugendlichen einzuschränken.“

- „Ein wichtiger Beitrag für die kulturelle Filmförderung sind die niedersächsischen Filmfestivals, die durch grüne Regierungspolitik dauerhaft besser gefördert werden. Darüber hinaus wurde die Organisation der Film- und Medienförderung über die Nordmedia neu aufgestellt. Wir setzen uns dafür ein, auch die inhaltliche Förderung weiterzuentwickeln und mehr Vielfalt, Innovation und Experimentierfreude zu ermöglichen. Auch dafür wurde das Film- und Medienbüro in die institutionelle Förderung aufgenommen.“

- „Wir GRÜNEN stehen zu dem dualen Rundfunksystem mit kommerziellen Anbietern auf der einen und beitragsfinanzierten öffentlich- rechtlichen Rundfunkanstalten auf der anderen Seite. Wir unterstützen darüber hinaus besonders die nicht-kommerziellen lokalen Bürgermedien, die einen wichtigen Beitrag für die Information, Meinungsbildung und Teilhabe der Bürger*innen in ihren Kommunen leisten. Presse, Rundfunk und Nachrichtenagenturen erfüllen nicht nur eine Informationspflicht – sie tragen auch eine regulative Verantwortung in unserer Demokratie. Wir wollen deshalb möglichst unabhängige Medien, deren Mitarbeiter*innen frei von staatlicher, parteipolitischer oder wirtschaftlicher Einflussnahme agieren können. Sie sollten dazu, auch um ihre Glaubwürdigkeit zu bewahren, die eigenen Strukturen und finanziellen Abhängigkeiten öffentlich und transparent machen.“

- „Eine Möglichkeit, wie diese neuen unabhängigen Medien gefördert werden können, die wir GRÜNEN prüfen lassen wollen, ist die Anerkennung der Gemeinnützigkeit von journalistischer Tätigkeit. Das würde einen zusätzlichen Anreiz schaffen, privates Engagement zu aktivieren, und damit die Presse- und Meinungsvielfalt vor Ort zu stärken.“

Erinnerungskultur

- „Das Land engagiert sich dank grüner Regierungspolitik für die Aufklärungsarbeit über die Herkunft von NS Raubkunst. So wurde das Netzwerk Provenienzforschung eingerichtet, das die Aufarbeitung des nationalsozialistischen Kunstraubs unterstützt und den Museen bei der Klärung der Herkunft von Kunstgegenständen hilft. Mit dem bundesweit einmaligen „Leitfaden zum Erwerb für Museumsgut“ steht den Museen zudem eine wichtige Arbeitshilfe zur Verfügung. Diese wichtige Arbeit muss fortgeführt werden.“

- „Niedersachsen ist reich an bedeutenden Baudenkmälern aus unterschiedlichen Epochen. Die Bewahrung dieses Erbes stellt die Gegenwart immer wieder neu vor Herausforderungen – insbesondere in finanz- und haushaltspolitischer Hinsicht. Wir werden uns weiter dafür einsetzen, einen rechtlichen Rahmen zu schaffen, um die Vereinbarkeit von Denkmalschutz und energetischer Gebäudesanierung zu verbessern. Dies betrifft auch die Förderung der Denkmalpflege bei Denkmälern in Privatbesitz.“

- „Für uns GRÜNE ist Erinnerung mehr als nur ein leeres Ritual. Deshalb möchten wir das Gedenken an die Schrecken der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft lebendig halten und unterstützen die Vielfalt des Erinnerns in Schulen, Bildungsstätten, Kommunen und allen historisch wichtigen Orten und Gedenkstätten. Dazu gehört für uns auch, die vielerorts in der Nachkriegszeit gängige Einebnung von Grabstätten für vergessene Opfergruppen, wie beispielsweise osteuropäische Zwangsarbeiter*innen auf kommunalen Friedhöfen, zu thematisieren und die noch vorhandenen Gräber zu erhalten und in ihrer Bedeutung für die Erinnerungskultur vor Ort aufzuwerten. Die Stiftung niedersächsischer Gedenkstätten ist dabei eine tragende Säule der vielfältigen Erinnerungslandschaft Niedersachsens, deren Arbeit und Weiterentwicklung wir in den nächsten Jahren weiterhin intensiv begleiten und unterstützen werden.“

Teilhabe

- „Wir wollen flächendeckend ein gutes kulturelles Angebot für die Bürgerinnen und Bürger in Niedersachsen unabhängig von Herkunft und sozialer Schicht ermöglichen."

- „Ebenso setzen wir uns für die aktive künstlerischeNachwuchsförderung ein. Talente sollen möglichst früh erkannt und gefördert werden. Die Förderung der Talente darf dabei nicht am Geldbeutel der Eltern oder an einer Behinderung scheitern."

- „Um Kindern und Jugendlichen den Einstieg in die Museumswelt zu erleichtern, soll der Besuch der Landesmuseen durch staatliche Finanzierung oder Sponsoring möglichst kostenfrei für sie sein. Begleitprogramme sollen die Museen als Lern- und Erlebnisräume präsentieren."

Kulturförderung

- „Das Ziel unserer Kulturförderung ist, das historische Erbe Niedersachsens zu bewahren und die Vielfalt zu fördern.“

- „Leistung muss sich auch im öffentlichen Kunstbetrieb lohnen. Vor allem im Bereich der öffentlichen Theater gilt es, mit den Verbänden und Tarifpartnern Wege zu finden, wie eine höhere Flexibilität und Vergütungsgerechtigkeit hergestellt werden können. „

- „Privates Engagement im kulturellen Bereich halten wir für ebenso wichtig wie staatlich geförderte Institutionen und Projekte. Private leisten als Sammler, Eigentümer und Amateure wesentliche Beiträge zur niedersächsischen Kulturlandschaft. Wir engagieren uns daher gegen zu hohe Auflagen bspw. beim Kulturgutschutzgesetz oder dem Denkmalschutz.„

- „Zahlreiche kulturelle Einrichtungen sind auf staatliche Förderung angewiesen. Zu ihrem Erhalt bekennen wir uns. Staatliche Kulturförderung ist dabei umso erfolgreicher, je wirtschaftlicher die geförderten Einrichtungen mit den staatlichen und eigenen Mitteln umgehen. Dabei soll die künstlerische Arbeit wirtschaftlich möglichst effizient ermöglicht werden, darf gleichzeitig, aber nicht behindert werden.“

- „Ebenso setzen wir uns für die aktive künstlerische Nachwuchsförderung ein. Talente sollen möglichst früh erkannt und gefördert werden. Die Förderung der Talente darf dabei nicht am Geldbeutel der Eltern oder an einer Behinderung scheitern.“

Kulturelle Bildung

- „So darf insbesondere der Musik-und Kunstunterricht in den Schulen nicht länger ein vernachlässigtes Nischendasein führen. Im Ganztagsangebot der Schulen wollen wir die Angebote von Musikschulen und privaten Initiativen weiter ermöglichen. Erfolgreiche Initiativen wie „Wir machen die Musik" müssen erhalten werden.“

Medien

- „Die Höhe des Rundfunkbeitrages sollte sich an den Empfehlungen der KEF (Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten) orientieren. Das bedeutet, dass Überschüsse konsequent in die Senkung der Rundfunkbeiträge und nicht in die Schaffung von Rücklagen fließen. Unfaire Doppelbelastungen im Rahmen der Haushalts- und Betriebsstättenabgabe wollen wir abschaffen. „

- „Die Größe aller Gremien der öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten und der Landesmedienanstalt sind auf Effektivität, Repräsentativität und Arbeitsfähigkeit hin zu überprüfen und die Größe dem Ergebnis der Prüfung entsprechend anzupassen.“

- „Die Filmförderung des Landes Niedersachsen über die Nordmedia sollte auf tatsächliche wirtschaftliche Effekte ausgerichtet werden. Ziel soll nicht die bloße Förderung einzelner Projekte sein, es sollten grundsätzlich auch immer Teile der Produktion an Niedersächsischen Standorten erfolgen, um Effekte für Tourismus, Hotellerie und das Standortmarketing zu erzeugen.“

- „Der wirtschaftliche Fokus der Medienpolitik des Landes sollte auf erfolgreiche Nischen fokussiert werden, da ein Wettlauf mit den großen Medienstandorten wie Köln, Berlin oder Hamburg im Bereich „Film" nur mit größten, nicht im Verhältnis stehenden finanziellen Anstrengungen aufzuholen wäre. Diese Nischen können zu Leuchttürmen weiterentwickelt werden. Eine solche Nische mit riesigem Potenzial stellt beispielsweise die hiesige, bereits erfolgreich der Nordmedia befindliche Gaming-Industrie dar“.

- „Die Position des Landesfunkhauses in Hannover soll gegenüber der Hamburger NDR-Zentrale weiter gestärkt und neue Produktionen nach Niedersachsen verlegt werden, um positive Effekte im Land zu erzeugen.“

- „Ziel ist immer Ausbau und Erhalt der Vielfältigkeit des medialen, journalistischen Angebots in Niedersachsen. Die Regionalfenster der privaten Fernsehbetreiber müssen gestärkt werden, die Abwanderung der Hauptredaktionen von Hannover nach Hamburg war für den Standort kontraproduktiv.“

- „Das Landesmediengesetz muss reformiert werden. Wir wollen durch eine Reform erreichen, dass die politische Einflussnahme auf die Landesmedienanstalt und die Besetzung ihrer Führungspositionen abnimmt.“

Digitalisierung

- „Die kulturellen Angebote in Niedersachsen sollen besser als bislang auch online präsent sein, um Bürgerinnen und Bürgern vor Ort und Touristen zugänglicher zu sein.“

- „Gründer im Bereich der Kreativwirtschaft müssen von unnötiger Bürokratie befreit und die Finanzierungsmöglichkeiten verbessert werden. In einer immer stärker digitalisierten Welt sehen wir gerade in diesem Bereich besondere Potenziale, um neue und nicht durch Technologie ersetzbare Betätigungsfelder und damit neue Erwerbsmöglichkeiten zu schaffen: Frische Ideen brauchen frische Fördermaßnahmen. „

Erinnerungskultur

- „Das Ziel unserer Kulturförderung ist, das historische Erbe Niedersachsens zu bewahren und die Vielfalt zu fördern. Wir wollen Seite 55 von 74 flächendeckend ein gutes kulturelles Angebot für die Bürgerinnen und Bürger in Niedersachsen unabhängig von Herkunft und sozialer Schicht ermöglichen."

Teilhabe

- „Niemand darf vom Zugang zu Kultur ausgegrenzt sein, weil sie oder er ein geringes Einkommen hat, auf dem Land wohnt oder mit wenig Zugang zu Kultur aufgewachsen ist. „

- „Wir wollen einen breiten Kulturbegriff, der Oper und Ballett, Kleinkunst und Straßenmusik, Ska und Parkour umfasst. Und wir wollen, dass Kinder, Jugendliche und Erwachsene Kultur selbst gestalten können auf der Grundlage von entsprechend offenen und selbstverwalteten Förderstrukturen. (…) Freie Theater, kleine Kinos, Soziokultur und kulturelle (Jugend-) Bildung fallen bisher zu oft unter den Tisch, obwohl hier mit vergleichsweise wenig Geld viel erreicht werden könnte. Eine lebendige Kulturszene ist auch Ausdruck einer lebendigen Gesellschaft. Wir wollen, dass Kultur in all ihren Facetten unterstützt wird und allen zugänglich ist.“

- „[…]freier Eintritt in alle kulturellen Landeseinrichtungen für Kinder, Jugendliche und Finanzschwache.“

Kulturförderung

- “[…]Kulturinitiativen von Migrationsgruppen als wertvollen Beitrag zu kultureller Vielfalt und gesellschaftlicher Integration unterstützen.“

- „[…]Ausweitung von theater- und museumspädagogischen Angeboten.“

- „[…]Kultur- und Kulturfinanzberatung in der Fläche stärken, Kulturfinanzierung und Fördermöglichkeiten transparent machen, tendenziell Fördermittel von Image- zu Basisprojekten umschichten.“

- „[…]Bundesratsinitiative für eine bessere soziale Absicherung von Künstler*innen anschieben.“

- „[…]zuverlässige institutionelle Förderung der Landesarbeitsgemeinschaft Soziokultur.“

- „[…]Förderung unabhängiger Kulturinitiativen.“

- „[…]Teilhabe Erhalt kultureller Einrichtungen auf kommunaler Ebene, statt sie als freiwillige Leistung ständig einem Streichungsrisiko auszusetzen.“

Kulturelle Bildung

- „Bildung, Kultur und Wissenschaft müssen daher über die Ursachen von Kriegen und Flucht aufklären, die Bedeutung von Völkerverständigung und internationaler Solidarität hervorheben und dazu ermuntern, für den Frieden aktiv zu werden.“

Medien

- „[…]Novellierung des Landesmediengesetzes mit dem Ziel, unabhängige Einrichtungen wie Lokalsender und offene Kanäle zu schützen und weiter auszubauen. Bei der Vergabe von Medienförderung muss das Kriterium „gute Arbeit im Medienbereich“ erfüllt werden.“

- „Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist das Eigentum der Gebührenzahlerinnen und Gebührenzahler. Die Aufsicht obliegt ihnen. Medienkompetenz entwickelt sich nicht zuletzt durch eigenes Tun. Inhalte kritisch hinterfragen zu können, ist nur möglich, wenn die Konsument*innenperspektive verlassen werden kann, und Bürgerinnen und Bürger zu Produzentinnen und Produzenten werden können. Die Bürger*innenmedien müssen eine echte dritte Säule im Rundfunksystem bilden.“

Erinnerungskultur

- „[…]die Entmilitarisierung Niedersachsens in den Bereichen Kultur sowie Traditions- und Denkmalpflege, z.B. in Form der Anbringung einer Gedenktafel in Nordenham als Ort des Umschlags von „Agent Orange“ für den Einsatz im Vietnamkrieg.“

- „[…]die Beendigung der Förderung von militaristischen Strukturen durch Landesmittel, aktuell z. B. im Fall des Panzermuseums Munster; stattdessen die Unterstützung von Projekten wie einer „Friedens Volkshochschule“ in Osterholz.“

- „[…]die Umbenennung von Straßen und Plätzen, die an Militaristen und Faschisten erinnern, nach humanistisch gesonnenen Persönlichkeiten.“

Teilhabe

- „Unsere Sozialsysteme gewähren bundesdeutschen Staatsbürgern die materi-ellen Voraussetzungen für die Existenzsicherung und für ein Mindestmaß an Teilhabe am gesellschaftlichen, kulturellen und politischen Leben. Sie wurden nicht für Bürger anderer Länder erlassen.“

Kulturförderung

- „Die Finanzierung staatlicher Kultureinrichtungen dient in erster Linie dazu, dem Volk den Zugang zu Meisterwerken der Musik- und Theaterliteratur zu ermöglichen, die wegen des hohen Aufwands sonst nicht mehr aufgeführt würden. Die Spielplangestaltung der staatlichen Bühnen muss diesen Bildungsauftrag des Staates widerspiegeln und sich daher deutlich von Produktionen der sogenannten „freien Szene" unterscheiden.“

- „Die AfD Niedersachsen tritt aber entschieden dafür ein, dass Fördermittel nur an solche Vereinigungen vergeben werden, die ausdrücklich die freiheitlich-demokratische Grundordnung unseres Landes bejahen. Dies gilt auch für diejenigen, die von diesen Vereinigungen Mittel erhalten.“

- „Die Förderung der sogenannten Soziokultur kann zugunsten dieses Zieles [Förderung der Musikschulen] reduziert werden.“

- „Die Förderung von sogenannten Flüchtlings- und Migrationsinitiativen aus dem niedersächsischen Haushalt muss beendet werden.“

Kultruelle Bildung

- „Die Spielplangestaltung der staatlichen Bühnen muss diesen Bildungsauftrag des Staates widerspiegeln und sich daher deutlich von Produktionen der sogenannten „freien Szene" unterscheiden.“

- „Vor allem die Musikschulen sollten durch verbesserte finanzielle Förderung und engere Zusammenarbeit mit den Schulen in den Stand versetzt werden, einem großen Teil der Jugend das Erlernen eines Instrumentes möglich zu machen.„

Medien

- „Die Politik der Altparteien hingegen hat sich in den letzten Jahrzehnten konsequent gegen die tragenden Säulen unserer Gesellschaft gerichtet: Selbständige, Facharbeiter und Familien werden durch die derzeit noch tonangebende Klasse aus Politik, Medien, Kirchen und Gewerkschaften vernachlässigt oder geradezu verachtet: Die Bürger sollen arbeiten, zahlen und schweigen. Ihre Einkommen werden durch Steuern und Abgaben abgeschöpft, ihre Ersparnisse werden verschwendet, ihre Zukunft verspielt. Wer Missstände beim Namen nennt, wird von selbsternannten Moralisten diffamiert und zum Schweigen gebracht. Wir beugen uns diesen Denk- und Sprechverboten nicht.“

Erinnerungskultur

- „Die reiche kulturelle Überlieferung unseres Landes mit Leben zu füllen und für die kommenden Generationen zu erhalten, ist nach unserer Überzeugung eine zentrale Aufgabe des Staates. Die Finanzierung der bedeutenden niedersächsischen Theater, Orchester und Museen und die Pflege unserer Kulturdenkmäler muss auch vor dem Hintergrund schwierigerer finanzpolitischer Rahmenbedingungen unter allen Umständen sichergestellt werden.„