BMFSFJ - DIE ERSTEN 30 TAGE : Welche Pläne hat die neue Familien- und Frauenministerin?

12. Januar 2022 // ticker/vf/ig

Bundesfamilienministerin Anne Spiegel ist jetzt einen Monat im Amt. Mit einer kleinen Chronologie der ersten 30 Tage zeigen wir auf, wo die Ministerin nach ihrem Amtsantritt am 8. Dezember erste Schwerpunkte hat erkennen lassen.

09.12.2021 - Amtsübernahme als neue Bundesfamilienministerin

Anne Spiegel ist am 8. Dezember 2021 nach Christine Lambrecht als neue Leitung des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend ernannt und vereidigt worden. Die neue Bundesfrauen- und -familienministerin Anne Spiegel (Grüne) möchte für ihre Amtszeit einen großen Aufgabenkatalog in Angriff nehmen. Er reiche von der Unterstützung von Kindern und Jugendlichen in der Corona-Pandemie, über die Stärkung der Familienzeit bis hin zu einer ambitionierten Gleichstellungspolitik. Als zentrale Herausforderung sieht die Ministerin den erfolgreichen Kampf gegen die Kinderarmut. Inzwischen ist die neue Leitung des Ministeriums komplett.

Mehr dazu auf: https://www.zwd.info/ministerin-anne-spiegel-ich-f...

16.12.2021 - Anne Spiegel spricht sich für eine schnelle Änderung des Gantagsfinanzierungsgesetzes und des Ganztagshilfegesetzes aus

Der Bundestag hat am 16. Dezember beschlossen, dass die Frist für die Abrufung der sogenannten Beschleunigungsmittel auf den 31. Dezember diesen Jahres verlängert und das Verfahren entbürokratisiert wird. Mit der Verlängerung der Abrufungsfristen des Gantagsfinanzierunsggesetzes und des Ganztagshilfegesetzes soll der Infrastrukturausbau der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder beschleunigt werden. "Wir wissen, wofür wir das tun: Für gute, faire Bildungschancen für alle Kinder", betonte Bundesfamilienministerin Anne Spiegel.

Mehr dazu auf: https://www.zwd.info/ganztagsfoerderung-wird-entbu... und https://www.zwd.info/ganztagsfinanzierung-der-schu...
(Quelle: BMFSFJ, publiziert am 16.12.2021 https://www.bmfsfj.de/bmfsfj/mediathek/anne-spiege... und https://www.bmfsfj.de/bmfsfj/aktuelles/alle-meldun...)

17.12.2021 - Kindern sollen gut zugägngliche Impfangebote gestellt werden

Zum Anlass der gestarteten Impfkampagne der fünf- bis elfjährigen Kindern im Dezember 2021 sprach sich die Nachfolgerin Christine Lambrechts für "gut zugängliche kindergrechte Impfangebote" aus.
Anne Spiegel: "Für viele fünf- bis elfjährige Kinder und ihre Familien ist es eine ganz große Erleichterung, dass sie die Impfung nun bekommen können. Überall im Land brauchen wir gut zugängliche kindgerechte Impfangebote: in Kinderarztpraxen, Impfzentren und mit mobilen Impfteams. Herzlichen Dank an die vielen, vielen Helferinnen und Helfer in den Impfteams! Ich werbe dafür, dass sich Familien gut informieren und beraten lassen und dann hoffentlich zu dem Schluss kommen, auch ihre Kinder zwischen fünf und elf Jahren impfen zu lassen. Hierfür gibt die STIKO-Empfehlung eine Orientierung. Neben vorerkrankten Kindern können ganz ausdrücklich auf individuellen Wunsch der Familien alle Kinder geimpft werden. Gerade auch mit Blick auf den Schutz von Kindern und Jugendlichen gilt: Je mehr Menschen in allen Generationen unserer Gesellschaft geimpft sind, desto besser können wir das Virus bekämpfen."
( Quelle: BMFSFJ am 17.12.2021: https://www.bmfsfj.de/bmfsfj/aktuelles/alle-meldun... )

20.12.2021 - Spiegel plant bezahlte Auszeit für frischgebackene Eltern

Die Bundesfamilienministerin kündigte neue Leistungen an: Eltern soll nach der Gbeurt ihres Kindes eine bezahlte Auszeit ermöglicht werden. Das Kindergeld soll reformiert werden und auch Angehörige eines Pflegefalls sollen freie Tage gestattet werden. Zu dem geplanten bezahlten Elternurlaub äußerte sich Anne Spiegel folgend: "Neu einführen werden wir, dass ein Elternteil - zumeist die Väter - für die ersten zwei Wochen nach der Geburt bei vollem Gehalt bei der Familie bleiben kann. Bisher hat man dafür oft mühsam Tage zusammengespart." Zugleich möchte sie durch mehr Elterngeldmonate Paaren, die "die Kinderbetreuung als gleichberechtigte Aufgabe begreifen", eine bessere Einteilung der Elternzeit ermöglichen. Eine "ähnliche Leistung wie das Kindergeld" soll Menschen, die ihre Angehörigen pflegen entlasten und eine berufliche Auszeit, Familienpflegezeit, gestatten.
(Quelle: tagesschau am 20.12.2021: https://www.tagesschau.de/inland/familienministeri... und ZEIT am 20.12.2021: https://www.zeit.de/politik/deutschland/2021-12/an... sowie SPIEGEL am 20.12.2021 https://www.spiegel.de/politik/deutschland/anne-sp...)

20.12.2021 - Bundesstiftung Frühe Hilfen: Familien sollen mehr unterstützt werden

Der erste wissenschaftliche Bericht zu Bundesstiftung Frühe Hilfen vom Nationalen Zentrum Frühe Hilfen (NZFH) erfasste die Qualitätsentwicklung in den Frühen Hilfen im Zeitraum von 2018 bis Ende 2020. Mit dem Start der Bundesstiftung Frühe Hilfen im Januar 2018 hat die Qualitätsentwicklung weiter an Bedeutung gewonnen. Die Bundesstiftung verfolgt das Ziel, ein bundesweit einheitliches Qualitätsniveau im Bereich der Frühen Hilfen zu gewährleisten und unterstützt dabei, gleichwertige Lebensbedingungen für Eltern mit Kinder bis drei Jahre in ganz Deutschland zu schaffen. Insbesondere Familien mit psychosozialen Belastungen sollen einen besseren Zugang zu bedarfsgerechten und niedrigschwelligen Angeboten der Frühen Hilfen finden. Ministerin Spiegel möchte die Stärkung der Frühen Hilfen noch mehr fördern: „Frühe Hilfen sind wichtig, um Familien in schwierigen Lebenslagen frühzeitig mit passgenauen Angeboten zu unterstützen. Sie ebnen kleinen Kindern und ihren Eltern den Weg ins Leben und leisten damit einen wesentlichen Beitrag zur Chancengerechtigkeit. Deshalb werden wir, wie im Koalitionsvertrag vereinbart, die Bundesstiftung Frühe Hilfen weiter stärken.
Der Bericht ist auf www.fruehehilfen.de zu finden.

(Quelle: BMFSFJ am 20.12.2021: https://www.bmfsfj.de/bmfsfj/aktuelles/presse/pres... )

21.12.2021 - Bundesregierung kündigt mehr Schutz für Frauen gegen Gewalt an

Anlässlich der schockierenden Daten, dass alle zweieinhalb Tage eine Frau durch eine Gewalttat ihres Partners oder Ex-Partners getötet wird, möchte die Bundesregierung die Istanbul-Konvention zum Schutz der Frauen verstärkt umsetzen. "Wenn man die Konvention wirklich ernst nimmt, wird das ganze Schutz- und Unterstützungssystem von Frauen und ihren Kindern auf eine ganz andere Basis gestellt, auch in finanzieller Hinsicht", bekräftigte Anne Spiegel. Die Ministerin betonte außerdem, dass ein neues Schutzabkommen nötig sei: "Gewalt gegen Frauen wird einen großen Schwerpunkt meiner Arbeit einnehmen. Diese Gewalt ist auch Ausdruck ungleicher Machtverhältnisse zwischen Männern und Frauen." Geplant sind vor allem mehr Schutzräume in Frauenhäusern.
Mehr zu der steigenden Partnerschaftsgewalt auf: https://www.zwd.info/partnerschaftsgewalt-an-fraue...(Quelle SPIEGEL, publiziert am 21.12.2021: https://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundesr... )

22.12.2021 - Zweiter Monitoringbericht zum Gute-Kita-Gesetz: Große Unterschiede in den Ländern bei KiTa-Qualität

Der vom Bundesfamilienministerium veröffentlichte zweite Monitoringbericht am 22. Dezember 2021 zeigt auf, dass trotz grundlegender Verbesserung der Qualität in Kitas und Kindertagespflege regional noch große Unterschiede bestehen bleieben. Anne Spiegel kündigte an, dass sie in Zusammenarbeit mit den Ländern alle notwendigen Schritte ergreifen wolle, damit jedes Kind gute Chancen auf Bildung und Teilhabe habe - "und zwar von Anfang an und überall im Land".
Mehr dazu auf: https://www.zwd.info/grosse-unterschiede-in-den-la...
(Quelle: BMFSFJ am 22.12.2021: https://www.bmfsfj.de/bmfsfj/aktuelles/alle-meldun... )


24.12.2021 - Kündigungsschutz nach der Geburt soll für Eltern verlängert werden

Mit der Verlängerung des Kündigungsschutzes nach der Entbindung soll Eltern eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf eröffnet werden.
Um den Druck von Eltern zu nehmen, möchte die Familienministerin, bis auf wenige Ausnahmen, eine Kündigung des Beschäftigungsverhältnisses durch den/die Arbeitergeber:in nach vier Monaten der Entbindung unmöglich machen: „Wenn Väter und Mütter in den Beruf zurückkehren, soll ihr besonderer Kündigungsschutz um drei Monate verlängert werden." Zudem einigte sich die Ampel-Koalition zu weiteren Maßnahmen, um gleichberechtigte Partnerschaften zu unterstützen: Die Verlängerung der Partnermonate beim Elterngeld um einen Monat, sowie ein gesetzlicher, zweiwöchiger, bezahlter Urlaub nach der Geburt soll Familien erleichtern. Im Fokus der Ministerin Spiegel steht dabei nicht nur die Entlastung der Famileien, sondern insbesonder die Unterstützung der Frau: "Ich arbeite daran, dass Frauen sich beruflich verwirklichen können.“
(Quelle: WELT am 24.12.2021: https://www.welt.de/politik/deutschland/article235... )

01.01.2022 - Bundesfamilienministerin fordert besondern Schutz für hochbetagte Menschen bei Triage

Bei kritischen Therapieentscheidungen werden Behinderte leichter diskriminiert. Bundesfamilienministerin Anne Spiegel forderte nun auch mehr Rechte und Entscheidungsmöglichkeiten für hochbetagte Menschen. Nach der Triage-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Schutz von Menschen mit Behinderungen möchte die Bundesfamilienministerin auch einen besonderen rechtlichen Schutz für Hochbetagte fördern: "Der Staat und wir alle als Gesellschaft haben die Pflicht, die Schwächsten unter uns besonders zu schützen." Trotz des unwahrscheinlichen Eintretens von Triagesituationen durch die getroffenen Schutzmaßnamen und Kontaktreduktionen meinte die Ministerin, dass eine Vorsorge dennoch nötig sei.
(Quelle: ZEIT am 01.01.2022: https://www.zeit.de/gesundheit/2022-01/anne-spiege... )

05.01.2022- "Perspektiven schaffen": Neues Portal zur Gleichstellung startet auf dem Arbeitsmarkt

Das Bundesgleichstellungsministerium hat ein neues Internetportal "Perspektiven schaffen" eingerichtet, um Frauen und Männer beim Thema Erwerbstätigkeit gleich unterstützen zu können. Die Website informiert über die Erwerbs- und Sorgearbeit, sodass Frauen und Männer gleichberechtigt ihre Vorstellungen vom Leben und Arbeiten umsetzen können. Dabei werden ihnen Möglichkeiten aufgeführt das vollste Potenzial zu entfalten. Das Portal ist Teil des gleichstellungspolitischen Arbeitsmarktprogramms "Gleichstellung am Arbeitsmarkt. Perspektiven schaffen". Es folgt auf das Aktionsprogramm "Perspektive Wiedereinstieg", das Ende 2021 ausgelaufen ist. "Frauen und Männer sollen sich gleichberechtigt beruflich verwirklichen können, das ist ein zentrales Ziel meiner Gleichstellungspolitik. Welche Möglichkeiten ihnen dabei offenstehen, können sie auf unserem neuen Portal 'Perspektiven schaffen' erfahren. Hier sind die wichtigsten Informationen zu Wiedereinstieg, Gründen, partnerschaftlicher Aufteilung von Erwerbs- und Sorgearbeit und vielen weiteren Aspekten rund ums Thema Gleichstellung am Arbeitsmarkt zusammengefasst,"sprach sich Anne Spiegel zu den neuen Chancen für Frauen und Männer im Bereich der Erwerbstätigkeit aus.
(Quelle: BMFSFJ am 05.01.2022: https://www.bmfsfj.de/bmfsfj/aktuelles/alle-meldun... )






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