NEUE BUNDESREGIERUNG : Zwei neue SPD-Frauen im Bundeskabinett

8. März 2018 // Holger H. Lührig

Rechtzeitig zum Internationalen Frauentag ist aus SPD-Kreisen durchgesickert, dass Franziska Giffey, Bezirksbürgermeisterin von Berlin-Neukölln, neue Bundesfrauen- und -familienministerin werden soll. Die jetzige Amtsinhaberin Katarina Barley bleibt im Kabinett und soll das Bundesarbeits- und Sozialministerin oder Bundesjustizministerium führen. Neu ins Kabinett soll auch Svenja Schulze, zuletzt Wissenschaftsministerin in NRW, rücken.

Soll neue Bundesministerin werden: Franziska Giffey. - Bild: wikimedia.org
Soll neue Bundesministerin werden: Franziska Giffey. - Bild: wikimedia.org

zwd Berlin. Nicht überraschend ist vor dem Hintergrund der SPD-Personalentscheidung, dass die 38-jährige Giffey am Donnerstagnachmittag gemeinsam mit Barley durch den SPD-Frauensalon aus Anlass des internationalen Frauentages führt. Zu dem Salon wird auch die designerte SPD-Vorsitzende und Chefin der ASPD-Bundesrtagsfraktion, Andrea Nahles erwartet. Ministerin Barley hatte bereits am Mittag in einer Rede auf einem Empfang in der Französischen Botschaft eine umfassende frauenpolitische Bilanz gezogen.

Der bisherige Bundesaußenminister und frühere SPD-Chef Sigmar Gabriel hatte am Donnerstag früh per Twitter mitgeteilt,er sei von der SPD-Fraktionsvorsitzenden Andrea Nahles und dem amtierenden Parteivorsitzenden Olaf Scholz unterrichtet worden, dass er der neuen Bundesregierung nicht mehr angehören werde. Damit hatte er Spekulationen über seine Nachfolge eröffnet. Während in Medienberichten zunächst sowohl Barley als auch Bundesjustizminister Heiko Maas für das Auswärtige Amt genannt wurden, schälte sich um die Mittagsstunde am Donnerstag heraus, dass dieses Amt auf den Chef des Bundesjustizministeriums zulaufen werden. Zugleich wurde deutlich, dass Katarina Barley, die neben dem Frauenministerium seit dem Rücktritt von Nahles geschäftsführend auch das Bundesarbeitsministerium leitete, an die Spitze eines anderen frei werdenden Ressorts wechseln werde.

Nach Medienberichten wird auch Barbara Hendricks, Chefin des Bundesumweltministeriums, ihr Ministeramt aufgeben. Sie scheide mit einem guten Gefühl aus dem Amt, wird sie von der Tageszeitung "Rheinische Post" zitiert.

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