FRAUENMINISTERIN FRANZISKA GIFFEY : Zielgröße Null soll teuer werden

19. April 2018 // Sibille Heine

Die Quote wirkt, aber nur bedingt. Frauenministerin Franziska Giffey will Unternehmen mit zu geringem Frauenanteil in Führungspositionen bald Beine machen, sagte die Ministerin am Mittwochabend in Berlin.

Bild: zwd
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zwd Berlin. Franziska Giffey hat sich für ihre neue Aufgabe als Bundesfrauenministerin einen Leitsatz gegeben: Frauen können alles. Das sei nicht nur Motto ihrer Arbeit, sondern gleichzeitig eine Forderung, sagte Giffey auf dem zehnten Forum von FidAR (Frauen in die Aufsichtsräte e.V.) am Mittwochabend in der Französischen Botschaft in Berlin.

Um der Gleichberechtigung in den Führungsetagen deutscher Unternehmen auf die Sprünge zu helfen, will Frauenministerin Giffey künftig Sanktionen anwenden - zumindest dort, wo es ihr die aktuelle Rechtslage erlaubt. „Nicht melden und Null melden muss teuer werden“, gab sich Giffey kämpferisch. Die Frauenministerin bezieht sich dabei auf die rund 3.500 Unternehmen, die zwar Ziele über die geplante Besetzung ihrer Vorstände und Führungsposten mit Frauen benennen und darüber berichten müssen, aber den Frauenanteil frei bestimmen können. Viele Unternehmen hätten nicht über alle notwendigen Zielvorgaben berichtet und von den Unternehmen, die sich Zielvorgaben für die Vorstandsbesetzung geben müssen, hatten knapp 70 Prozent null, also keine einzige Frau, gemeldet.

Regeln müssen angewendet werden

Gegen beides, Nicht- und Nullmeldung will sich die Ministerin nun wehren. Sanktionen seien zwar vorgesehen, wenn die Unternehmen ihrer Berichtspflicht nicht nachkämen, Bußgeld sei aber bisher in keinem Fall verhängt worden, so Giffey. Weil "Zielgröße null weder zeitgemäß, noch gerecht" sei, will die ehemalige Bezirksbürgermeisterin von Berlin-Neukölln ebenfalls eine Begründungspflicht für "Zielgröße Null" einführen.

Männerclubs nicht mehr zeitgemäß

Giffey bedankte sich bei FidAR für ihr jahrelanges Engagement für die Geschlechterquote. „Wir haben mit der Quote in der Wüste einen Brunnen gebohrt“, beschrieb die Frauenministerin die Effekte der Regelung, die seit 2016 in Kraft ist und dank der heute die Aufsichtsräte der größten börsennotierten Unternehmen zu 30 Prozent mit Frauen besetzt sind. Reine Männerclubs, wie es trotz Aufsichtsratquote die meisten Vorstände mit einem Frauenanteil von gerade 6 Prozent seien, sind laut Giffey nicht mehr zeitgemäß. Auch ihre Kolleg*innen in den Ministerien will sie an die Regelungen des Bundesgremienbeteiligungsgesetzes erinnern, damit Führungspositionen ebenfalls im öffentlichen Dienst bis 2025 paritätisch besetzt sein werden.

Vorbild Frankreich

Vorbild könnte dabei Frankreich seien. Die gastgebende Botschafterin Frankreichs, Anne-Marie Descôtes berichtete über die Erfolge der 2011 stufenweise eingeführten Geschlechterquote, die nach einem anfänglichen Frauenanteil von 10,7 Prozent in Aufsichtsgremien französischer börsennotierter Unternehmen nun auf 42,3 Prozent angewachsen ist.




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