Die Ausgabe im Überblick:
24. KONFERENZ DER FRAUEN- UND GLEICHSTELLUNGSMINISTERiNNEN
„Ungleiche Zeitressourcen sind ein großes Hindernis für die Gleichberechtigung zwischen den Geschlechtern“
Strategien für eine geschlechtergerechtere Zeitverwendung und besser gestaltete Partnerschaftlichkeit zwischen Männern und Frauen standen im Mittelpunkt der 24. Konferenz der Gleichstellungs- und FrauenministerInnen sowie -senatorInnen der Länder (GFMK) am 1. und 2. Oktober in Wiesbaden. Das Vorsitzland Hessen hatte dazu unter der Federführung des hessischen Sozialministers Stefan Grüttner (CDU) einen Leitantrag unter dem Titel „Zeitverwendung gerecht gestalten, Partnerschaftlichkeit stärken. Auf dem Weg zu einer wirksamen Gleichstellungspolitik“ vorgelegt, der nach eingehenden Diskussionen schließlich einstimmig (16:0:0) von der Konferenz angenommen wurde.ab Seite 3
zwd Wiesbaden (ig). Ausgewählte Beschlüsse und Entschließungen der 24. GFMK zur Bekämpfung von Cybergewalt gegen Frauen und Mädchen, Geburten und Minijobs ab Seite 5
Das Who's who der Gleichstellungs- und FrauenministerInnenkonferenz ab Seite 7
FRAUEN IN FÜHRUNGSPOSITIONEN
Der Referentenentwurf des BMFSFJ und BMJV zum Quotengesetz im Wortlaut
zwd Berlin (jt). Bis zum 7. Oktober waren Frauenverbände und gesellschaftliche Organisationen aufgefordert, zu dem Referentenentwurf des Bundesfrauen- und des Bundesjustizministeriums zum „Entwurf eines Gesetzes für die gleichberechtigte Teilhabe von Frauen und Männern an Führungspositionen in der Privatwirtschaft und im öffentlichen Dienst“ Stellung zu nehmen. Bislang sind sowohl der Referentenentwurf als auch die hierzu dem Ministerium zugeleiteten Äußerungen nicht öffentlich zugänglich. Wie in unserer vorangegangenen Ausgabe angekündigt, publizieren wir auszugsweise die wichtigsten Passagen aus dem 24 Artikel umfassenden Entwurf sowie der 76-seitigen Begründung. Eingeleitet wird der Entwurf mit allgemeinen Vorbemerkungen, die obligatorisch allen Bundestagsdrucksachen voranzustellen sind (Beschreibung des Problems, des Ziels und der Lösung, der Alternativen und des Erfüllungsaufwandes). ab Seite 9
Organigramm des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend auf Seite 18
Bundestagsausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend: Vorsitzende und frauenpolitische SprecherInnen sowie weiterer Mitglieder der Fraktionen ab Seite 19
FRANKFURTER BUCHMESSE
Spezial über Finnland als Ehrengastland
zwd Frankfurt (sk). Politisch hat das Land zwischen Schweden und Russland nie eine bedeutende Rolle gespielt. Und doch blickt man in Mitteleuropa bewundernd und manchmal auch neidisch gen Norden,wenn es etwa um Bildung oder Frauenrechte geht. Denn hier ist das Land der Wälder und Seen fast einsame Spitze: bei der Bildung seit Beginn des Millenniums mit den Ergebnissen der ersten PISA-Studie, bei der Gleichstellung schon ein ganzes Jahrhundert länger mit der Einführung des europaweit ersten aktiven und passiven Wahlrechts für Frauen. Wer bei Finnland nur an Saunen, TopathletInnen aus dem Wintersport
und einen hohen Alkoholkonsum denkt, ist nach der Frankfurter Buchmesse eines Besseren belehrt. Die Berichterstattung des zwd-POLITIKMAGAZINs zum Gastlandprojekt "Finnland. Cool" mit Faktencheck, Frauen- und Gleichstellungspolitik, Bildungspolitik und Rezensionen aktueller Literatur von finnischen Autorinnen ab Seite 22.
Weitere Themen des zwd-POLITIKMAGAZINs Nr. 322
EIN NOVUM FÜR EUROPA
Der designierte Kommissar für Kultur wird vom EU-Parlament abgelehnt
zwd Straßburg/Brüssel (no). Noch im Dezember 2010 hatte der Luxemburger Außenminister Jean Asselborn (Lëtzebuerger Sozialistesch Aarbechterpartei, LSAP) die gerade verabschiedeten Mediengesetze der rechtsnationalen ungarischen Regierung als Verstoß gegen den Geist und die Worte der EU-Verträge bezeichnet. Da mit diesem „Instrument der Zensur“ elementare Werte der EU diskreditiert würden, stellte er die damals bevorstehende Ratspräsidentschaft Ungarns in der EU in Frage. Nahezu vier Jahre später will ausgerechnet sein damaliger Premierminister Jean-Claude Juncker (Christlich Soziale Volkspartei, CSV/PCS) und neu gewählter Präsident der Europäischen Kommission den Ungarn Tibor Navracsics zum EU-Kommissar für Kultur machen. Das war für die Abgeordneten von Sozialdemokraten, Liberalen, Grünen und Linken nicht akzeptabel. Dementsprechend lehnten die Mitglieder des Kulturausschusses den ungarischen Politiker als Mitverantwortlichen der Beschneidung der Pressefreiheit für diesen Posten mehrheitlich ab – ein Novum in der Geschichte der Europäischen Gemeinschaft. Der zwd-POLITIKMAGAZIN-Bericht auf Seite 32.
Die Ausgabe für AbonnentInnen zum Download (im Regelfall nach Erscheinen der nächsten Ausgabe
Hinweis für NichtabonnentInnen:
Wenn Sie mehr lesen wollen, nutzen Sie die Möglichkeit eines Schnupperabonnements oder einen unserer Bestellcoupons auf der Startseite (Horizontale Rubrik „zwd-Produkte“).
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zwd-Mediengruppe
Luisenstraße 48
10117 Berlin
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24. KONFERENZ DER FRAUEN- UND GLEICHSTELLUNGSMINISTERiNNEN
„Ungleiche Zeitressourcen sind ein großes Hindernis für die Gleichberechtigung zwischen den Geschlechtern“
Strategien für eine geschlechtergerechtere Zeitverwendung und besser gestaltete Partnerschaftlichkeit zwischen Männern und Frauen standen im Mittelpunkt der 24. Konferenz der Gleichstellungs- und FrauenministerInnen sowie -senatorInnen der Länder (GFMK) am 1. und 2. Oktober in Wiesbaden. Das Vorsitzland Hessen hatte dazu unter der Federführung des hessischen Sozialministers Stefan Grüttner (CDU) einen Leitantrag unter dem Titel „Zeitverwendung gerecht gestalten, Partnerschaftlichkeit stärken. Auf dem Weg zu einer wirksamen Gleichstellungspolitik“ vorgelegt, der nach eingehenden Diskussionen schließlich einstimmig (16:0:0) von der Konferenz angenommen wurde.ab Seite 3
zwd Wiesbaden (ig). Ausgewählte Beschlüsse und Entschließungen der 24. GFMK zur Bekämpfung von Cybergewalt gegen Frauen und Mädchen, Geburten und Minijobs ab Seite 5
Das Who's who der Gleichstellungs- und FrauenministerInnenkonferenz ab Seite 7
FRAUEN IN FÜHRUNGSPOSITIONEN
Der Referentenentwurf des BMFSFJ und BMJV zum Quotengesetz im Wortlaut
zwd Berlin (jt). Bis zum 7. Oktober waren Frauenverbände und gesellschaftliche Organisationen aufgefordert, zu dem Referentenentwurf des Bundesfrauen- und des Bundesjustizministeriums zum „Entwurf eines Gesetzes für die gleichberechtigte Teilhabe von Frauen und Männern an Führungspositionen in der Privatwirtschaft und im öffentlichen Dienst“ Stellung zu nehmen. Bislang sind sowohl der Referentenentwurf als auch die hierzu dem Ministerium zugeleiteten Äußerungen nicht öffentlich zugänglich. Wie in unserer vorangegangenen Ausgabe angekündigt, publizieren wir auszugsweise die wichtigsten Passagen aus dem 24 Artikel umfassenden Entwurf sowie der 76-seitigen Begründung. Eingeleitet wird der Entwurf mit allgemeinen Vorbemerkungen, die obligatorisch allen Bundestagsdrucksachen voranzustellen sind (Beschreibung des Problems, des Ziels und der Lösung, der Alternativen und des Erfüllungsaufwandes). ab Seite 9
Organigramm des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend auf Seite 18
Bundestagsausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend: Vorsitzende und frauenpolitische SprecherInnen sowie weiterer Mitglieder der Fraktionen ab Seite 19
FRANKFURTER BUCHMESSE
Spezial über Finnland als Ehrengastland
zwd Frankfurt (sk). Politisch hat das Land zwischen Schweden und Russland nie eine bedeutende Rolle gespielt. Und doch blickt man in Mitteleuropa bewundernd und manchmal auch neidisch gen Norden,wenn es etwa um Bildung oder Frauenrechte geht. Denn hier ist das Land der Wälder und Seen fast einsame Spitze: bei der Bildung seit Beginn des Millenniums mit den Ergebnissen der ersten PISA-Studie, bei der Gleichstellung schon ein ganzes Jahrhundert länger mit der Einführung des europaweit ersten aktiven und passiven Wahlrechts für Frauen. Wer bei Finnland nur an Saunen, TopathletInnen aus dem Wintersport
und einen hohen Alkoholkonsum denkt, ist nach der Frankfurter Buchmesse eines Besseren belehrt. Die Berichterstattung des zwd-POLITIKMAGAZINs zum Gastlandprojekt "Finnland. Cool" mit Faktencheck, Frauen- und Gleichstellungspolitik, Bildungspolitik und Rezensionen aktueller Literatur von finnischen Autorinnen ab Seite 22.
Weitere Themen des zwd-POLITIKMAGAZINs Nr. 322
EIN NOVUM FÜR EUROPA
Der designierte Kommissar für Kultur wird vom EU-Parlament abgelehnt
zwd Straßburg/Brüssel (no). Noch im Dezember 2010 hatte der Luxemburger Außenminister Jean Asselborn (Lëtzebuerger Sozialistesch Aarbechterpartei, LSAP) die gerade verabschiedeten Mediengesetze der rechtsnationalen ungarischen Regierung als Verstoß gegen den Geist und die Worte der EU-Verträge bezeichnet. Da mit diesem „Instrument der Zensur“ elementare Werte der EU diskreditiert würden, stellte er die damals bevorstehende Ratspräsidentschaft Ungarns in der EU in Frage. Nahezu vier Jahre später will ausgerechnet sein damaliger Premierminister Jean-Claude Juncker (Christlich Soziale Volkspartei, CSV/PCS) und neu gewählter Präsident der Europäischen Kommission den Ungarn Tibor Navracsics zum EU-Kommissar für Kultur machen. Das war für die Abgeordneten von Sozialdemokraten, Liberalen, Grünen und Linken nicht akzeptabel. Dementsprechend lehnten die Mitglieder des Kulturausschusses den ungarischen Politiker als Mitverantwortlichen der Beschneidung der Pressefreiheit für diesen Posten mehrheitlich ab – ein Novum in der Geschichte der Europäischen Gemeinschaft. Der zwd-POLITIKMAGAZIN-Bericht auf Seite 32.
Die Ausgabe für AbonnentInnen zum Download (im Regelfall nach Erscheinen der nächsten Ausgabe
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