Das neue Direktorium: Lisi Maier und Dr. Arn Sauer (Bildquellen: DKJB; gender-summit.com)

BUNDESSTIFTUNG GLEICHSTELLUNG : Doppelspitze bei Gleichstellungsstiftung

Die geschäftsführende Familienministerin Christine Lambrecht hat die hauptamtliche Doppelspitze der Bundesstiftung Gleichstellung benannt: Das Direktorium setzt sich zusammen aus der ehemaligen Bundesvorsitzenden des Bundes der deutschen katholischen Jugend (BDKJ) und Vizevorsitzenden des Deutschen Frauenrates Lisi Maier und dem Trans-Aktivisten und wissenschaftlichen Mitarbeiter im Bundesumweltamt Dr. Arn Sauer. mehr...

SPD-Politiker:innen beglückwünschen Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD)zu ihrer Wahl

KONSTITUIERUNG DES BUNDESTAGES : 5:1 – Die weibliche Bundestagsspitze ist auch ein Signal für einen paritätisch zusammengesetzten Bundestag

Zum dritten Mal in seiner Geschichte seit 1949 hat der Deutsche Bundestag eine Frau an seine Spitze gewählt. Die SPD-Politikerin Bärbel Bas erhielt bei der Wahl zum Bundestagspräsidentin 576 von 728 abgegebenen Stimmen (79,1 Prozent). Mit der Wahl von vier weiteren Frauen als Bundestagsvizepräsidentinnen ins Bundestagspräsidum haben SPD, CDU/CSU, Grüne und Linke ein gleichstellungspolitisches Zeichen gesetzt. Befürworter:innen für die Parität in den Parlamenten sehen sich gestärkt. Bärbel Bas will sich dafür einsetzen, dass Frauen stärker sichtbar werden. mehr...

Das Bundesministerium für Familie, Senioren,Frauen und Jugend (BMFSFJ). Wer übernimmt den Chef:in-Sessel?

ARBEITSGRUPPE GLEICHSTELLUNG ZUR VORBEREITUNG DER AMPEL-KOALITION : Wer verhandelt was zum Themenbereich Frauen und Gleichstellung?

Die Arbeitsgruppe aus Politiker:innen von SPD, B'90/DIE GRÜNEN und FDP, die ein ca. 3-seitiges Papier zum Themenkomplex "Gleichstellung, Vielfalt" für die Ampel-Koalitionsverhandlungen vorbereiten soll, hat viele zentrale Gegensätze zu klären. Während zwischen SPD und Grünen über Fragen wie Parität, Quote oder Ehegattensplitting weitgehen Übereinkunft besteht, wird es schwer sein, von den Liberalen Zugeständnisse zu bekommen. Möglicherweise müssen andere AGs (Moderner Staat, Bürgerrechte) dazu beitragen. Schon bei der Verteilung der Minister:innen-Posten im künftigen Kabinett, die nach dem Willen des SPD-Kanzlerkandidaten Olaf Scholz geschlechterparitätisch erfolgen soll, hat die FDP-Spitze abgewinkt. mehr...

Eine solche kulturpolitische Abstimmung im Bundestag (14.05.2020 - GROKO-Mehrheit) gehört der Vergangenheit an

ARBEITSGRUPPE KULTUR & MEDIEN ZUR VORBEREITUNG DER AMPEL-KOALITION : Wer verhandelt was bei Kultur- und Medienpolitik?

Die 12-köpfige Verhandlungsgruppe von SPD, Grünen und FDP für den Bereich Kultur- und Medienpolitik steht fest: Die drei Parteien entsenden jeweils vier Politiker:innen, angeführt vom Hamburger Kultursenator und Scholz-Vertrauten Carsten Brosda für die SPD, der Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth für die Grünen und dem FDP-Haushaltsexperten Otto Fricke. Im Mittelpunkt der Beratungen stehen sowohl die Frage nach einem eigenständigen Bundeskulturministerium als auch ein aktueller Appell des Deutschen Kulturrates, den Vorsitz des Bundestagskulturausschusses nicht der AfD zu überlassen. mehr...

BMBF-Dienstsitz Berlin: Wer zieht als neue(r) Minister(in) hier ein?

KOALITIONS-ARBEITSGRUPPE BILDUNG UND CHANCEN FÜR ALLE : Wer verhandelt was zum Themenbereich Bildung?

Im Mittelpunkt der Beratungen der Arbeitsgruppe 13 "Bildung und Chancen für alle" von SPD, B'90/DIEGRÜNEN und FDP zur Vorbereitung einer Ampel-Koalition auf Bundesebene stehen nach dem Sondierungspapier die Schaffung gleicher Lebens- und Bildungschancen für alle Kinder, unter anderem durch die Weiterentwicklung des Bildungsföderalismus und des Digitalpaktes. Auh die Reform des BAföG bis hin zu einem "Lebenschancen-BAföG" im Sinne des lebenslangen Lernen wie auch die Berufsausbildungsgarantie werden zentrale Diskussionspunkte sein. mehr...

zwd-POLITIKMAGAZIN 386 : Die aktuelle Ausgabe