KOALITIONSVEREINBARUNG MV : Die rot-rote Koalition in MV plant „Gute Schule 2030“

9. November 2021 // Valeria Forshayt

SPD und Linke sind sich darin einig, dass die Koalitionsvereinbarung für Mecklenburg-Vorpommern über die neue Legislaturperiode (2021-2026) hinaus bis zum Jahre 2030 Bestand haben soll. Dementsprechend ist das Bildungskapitel mit der Formulierung „Schule in MV – Aufbruch 2030: 1.000 Stellen besetzen, sichern, erweitern“ überschrieben.

Schwesig und Oldenburg bei der Vorstellung des Koalitionsprogramms Quelle: Twitter
Schwesig und Oldenburg bei der Vorstellung des Koalitionsprogramms Quelle: Twitter

Bei der Vorstellung der Koalitionsvereinbarung unterstrichen die die Landesvorsitzenden von SPD und Linken, Ministerpräsidentin Manuela Schwesig und Linken-Spitzenkandidatin Simone Oldenburg, als zentrale Aussage. dass allen Schüler:innendie Möglichkeit eröffnet wird, ihre Talente mit gleichen Chancen in vielfältiger Art und Weise, unabhängig von ihrem sozialen Umfeld, zu entwickeln. Im Fokus der künftigen rot-roten Landespolitik liegt vor allem die Verbesserung der Rahmenbedingungen für Lehrer:innen, um die Attraktivität der Arbeitssituation zu erhöhen. Dazu sollen Lehrkräfte zukünftig von pädagogisch nicht notwendigen Aufgaben entlastet werden. Ferner sollen die Lehramtsstudien reformiert und die Zeit des Referendariats verkürzt werden. Damit soll dem Mangel an Vertretungslehrer:innen entgegengewirkt werden. Die Linken-Politikerin Oldenburg, die als mögliche Bildungsministerin im Gespräch ist, geht davon aus, dass für den Bildungspakt „Gute Schule 2030“ eine Summe in Höhe von 84 Millionen Euro bereitgestellt werden muss.

Die Bildungspläne der rot-roten Koalition sind bei den Lehrkräfteverbänden auf Skepsis gestoßen. Grundsätzlich wird das Bildungskonzept der Koalition für die nächsten 9 Jahre zwar begrüßt. Der Landesverband der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) bemängelt aber, dass von den versprochenen 1000 zusätzlichen Stellen für Lehrer:innen nur 200 als neu bewerten werden können. Davon beziehen sich 50 auf Vertretungslehrer:innen und 150 auf Berufsschullehrer:innen. Die restliche Summe an Anstellungsplätzen ergibt sich aus schon derzeit vorhandenen, aber noch unbesetzten Stellen, und aus ab 2024 auslaufenden Lehrkräftestellen. „Hier erwarten wir in den kommenden Jahren deutliche Schritte nach vorn“, betont die GEW-Landesvorsitzende Annette Lindner. Auch der Verband Bildung und Erziehung Mecklenburg-Vorpommern (VBE) kritisiert, dass trotz zurückgehender Schüler:inne-Zahlenn erst ab 2026 eine Absenkung der wöchentlichen Unterrichtsverpflichtung sowie mehr Altersanrechnungsstunden ins Auge gefasst werden sollen. Aus Sicht des VBE ist die Belastungsgrenze der Lehrkräfte schon seit Jahren überschritten.

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