TITELTHEMA: ENTSCHEIDEN FRAUEN DIE BAYERN-WAHL?
LANDTAGSWAHL BAYERN
Frauen entscheiden die Wahl, aber kommen sie auch zum Zuge?
zwd München (ig). Bayern steht, wenn die letzten Meinungsumfragen eintreffen, vor einer Zäsur. Nach jahrzehntelanger Alleinregierung steht die CSU vor dem Scherbenhaufen ihres Machtund Alleinvertretungsanspruchs. Abgestraft wird sie für ihren Versuch, die AfD rechts zu überholen, ebenso für die von ihr herbeigeführten Krisen in der Berliner Koalition. Der letzte Kraftakt der Söder/Seehofer-Connection könnte darin bestehen, den eigenen Untergang durch eine Schuldverschiebung zulasten der Kanzlerin zu kaschieren, vielleicht um deren Abgang zu beschleunigen, wenn nicht sogar herbeizuführen. Was kommt danach? Können die Spitzenkandidatinnen die männerdominierte Herrschaft im Freistaat brechen?
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Lehrkräftemangel und Ganztag als größte Baustellen
zwd München (hr). Laut einer Umfrage des Bayerischen Rundfunks identifizieren 19 Prozent der Wähler*innen die Situation im Bildungsbereich als das drängendste Problem im Freistaat. Im Vergleich zu vielen anderen Wahlen der letzten Jahre ist das wenig – dennoch werden die Positionen der Parteien in diesem Bereich wohl auch in Bayern in vielen Fällen über eine Stimme entscheiden.
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Auszüge aus den Wahlprgrammen
zwd München (hr/jt). Wie vor jeder Landtagswahl hat der zwd die Programme unter frauen- und bildungspolitischem Blickwinkel analysiert.
Themenbereiche: "Gleichstellung von Frauen in der Arbeitswelt", "Vereinbarkeit von Beruf und Familie", "Gewalt gegen Frauen", "Frauen in politischer Verantwortung", "Rente", "soziale Berufe / Gender Budgeting", "Frühkindliche Bildung / Kita", "Schule", "Berufliche Bildung / Ausbildung", "Hochschule", "Inklusion", "Digitalisierung".
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FRAUEN & GLEICHSTELLUNG
30 JAHRE SPD-QUOTENBESCHLUSS
Von der Alibi- zur Quotenfrau
zwd Berlin (ds). Vor 30 Jahren, am 30. August 1988, fasste die SPD auf ihrem Bundesparteitag in Münster den wegweisenden Beschluss einer 40-Prozent-Geschlechterquote. Zunächst aufgrund verfassungsrechtlicher Bedenken befristet bis 2013. Erst die Ergänzung des Artikels 3 Grundgesetz aus dem Jahr 1994: „Der Staat fördert die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern und wirkt auf die Beseitigung bestehender Nachteile hin,“ ermöglichte schließlich die Entfristung der Quote auf dem Bochumer Parteitag 2003.
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ASF-BUNDESKONFERENZ 2018
Parität als zentrale Aufgabe für die Wahlrechtsreform bis 2021
zwd Saarbrücken (ds). Die ASF zeigt sich im 100. Jubiläumsjahr der Einführung des Frauenwahlrechts besorgt über den sinkenden Frauenanteil in den deutschen Parlamenten. In die Nationalversammlung wurden im Januar 1919 nicht einmal 9 Prozent Frauen gewählt. Heute liegt der Frauenanteil im Bundestag bei unter 31 Prozent. Ohne parteiinterne Quoten bei Grünen, Linken und SPD sähe es noch schlechter aus. 140 der 217 Frauen im Bundestag gehören zu diesen Fraktionen. Ein Blick auf die Geschlechterverteilung bei direkt und über Liste gewählte Abgeordnete zeigt, wo die ASF ansetzen will: beim Wahlrecht selbst.
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zwd-GESPRÄCH: DIE NEUE ASF-BUNDESVORSITZENDE MARIA NOICHL
„Mein Job ist nicht die Verteidigung des Koalitionsvertrages, sondern gesellschaftliche Debatten vorzubereiten”
zwd Berlin (sh/ig). Die neugewählte Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (ASF) Maria Noichl sieht die Hauptaufgabe ihrer Organisation darin, Vordenkerin der Partei für das zu sein, was Frauen innerhalb der SPD erreichen wollen. Für das zwd-POLITIKMAGAZIN trafen Sibille Heine und Holger H. Lührig die neue Stimme der SPD-Frauen zum Gespräch in Berlin.
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AUSGEWÄHLTE BESCHLÜSSE
„Die Partei darf bei der Einrichtung einer Gleichstellungsstelle beim Parteivorstand nicht stehen bleiben“
zwd Saarbrücken. Auf ihrer Homepage www.asf.spd.de hat die Bundesarbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen nach der Sommerpause eine Übersicht über die auf ihrer Bundeskonferenz am 29. und 30. Juni in Saarbrücken gefassten Beschlüsse veröffentlicht. Nachstehend dokumentieren wir eine Auswahl von auf der Konferenz verabschiedeten Anträgen, die sich einerseits an die Partei richten (z.B. Einhaltung der Quotenregelungen in allen Parteigremien), andererseits mit aktuellen Problemen der Frauenpolitik sowie der Frauengesundheit beschäftigen (z.B. Frauenhausfinanzierung, Hebammenversorgung und Pflege).
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DIE LETZTE SEITE
DIGITALES DEUTSCHES FRAUENARCHIV (DDF)
Frauengeschichtliches Gedächtnis – für alle zugänglich
zwd Berlin (no). Erstmalig in Deutschland und einzigartig in Europa – die Geschichte der (deutschen) Frauenbewegung wird im Internet präsentiert. Der Startschuss für das „Digitale Deutsche Frauenarchiv“ fiel am 13. September 2018. In ihrer Begrüßung bezeichnete Sabine Balke, Vorstand des i.d.a. Dachverbandes und Geschäftsführerin des DDF, das Portal der feministischen Erinnerungseinrichtung als Meilenstein: „Auch die weibliche Geschichtsschreibung ist ein Politikum: In der allgemeinen Geschichtsschreibung waren und sind Dokumente von Frauen- und Lesbenbewegungen nicht archivwürdig.“
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