TITELTHEMA: FRAUEN ALS AKTEURINNEN DES WIDERSTANDES GEGEN DAS NS-REGIME
KOALITION LEITET PARADIGMENWECHSEL EIN
Bundestag würdigt den Mut und die Leistungen von Frauen im Widerstand gegen das NS-Regime
zwd Berlin (no). Erstmals standen Frauen im Widerstand gegen das NS-Regime auf der Agenda des Bundestages: 75 Jahre nach dem Umsturzversuch vom 20. Juli 1944 und 21 Jahre nach Aufhebung der Urteile des NS-Volksgerichtshofes und der Standgerichte durch das „Gesetz zur Aufhebung nationalsozialistischer Unrechtsurteile in der Strafrechtspflege“. Die Würdigung von Frauen, die sich dem nationalsozialistischen Terror widersetzt haben, ließ auch deshalb so lange auf sich warten, weil zum Frauenbild im Nachkriegsdeutschland die Attribute widerständig, politisch und eigenständig denkend nicht passten. Mit der Verabschiedung des Koalitionsantrages „Frauen im Widerstand gegen den Nationalsozialismus würdigen“ hat der Bundestag den weiblichen Widerstand in der NS-Zeit ins Bewusstsein der Öffentlichkeit gerückt.
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KOMMENTAR
zwd-HERAUSGEBER HOLGER H. LÜHRIG
„Siegen” dank Frustwählern in Ostdeutschland?
zwd Berlin/Potsdam (ig). Die Wahlentscheidung am 1. September in Brandenburg und Sachsen wird dank medialer Mithilfe unter Nutzung täglich neuer Demoskopie-Wasserstandsmeldungen auf die vermeintlich alles entscheidende Frage herbeigeredet, ob die selbsternannte Alternative gegen die Regierungsparteien, die CDU und SPD in Sachsen und die SPD und die Linke in Brandenburg, „siegen“ wird. Dabei kann beim besten Willen aufgrund keiner einzigen Meinungsumfrage ein solcher „Sieg“ wirklich ausgemacht werden. Einiges spricht vielmehr dafür, dass eine Vierfünftel-Mehrheit der Wähler*innen den Rechtspopulisten eine Absage erteilen wird.
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FRAUEN & GLEICHSTELLUNG
BRANDENBURG VOR DER WAHL
Das Paritätsgesetz ist erst der Anfang
zwd Potsdam (jt/ig). In der abgelaufenen Legislaturperiode hat der Brandenburgische Landtag mit dem ersten Paritätsgesetz der Bundesrepu-blik frauenpolitisch Geschichte geschrieben. Aber auch darüber hinaus ist Brandenburg in diesem Bereich gut aufgestellt, wie die Umsetzung des Landesgleichstellungsgesetzes zeigt.
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Wahlprogramme: Was planen die Parteien in der Gleichstellungspolitik?
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FRAUEN & GESUNDHEIT
UMSETZUNG DES STRAFRECHTSPARAGRAFEN 219a
Liste von Ärzt*innen sorgt für neuen Zündstoff
zwd Berlin (ug/ig). Eine im Juli von der Bundesärztekammer (BÄK) online gestellte Liste von Ärzt*innen, Kliniken und anderen Einrichtungen, die Schwangerschaftsabbrüche durchführen, hat eine erneute Debatte über die Sinnhaftigkeit des erst in diesem Frühjahr modifizierten Strafrechtsparagrafen 219a ausgelöst. Auch Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) ist alarmiert.
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ANTWORT
Frauengesundheitsbericht kommt 2020
zwd Berlin (hr). Der im März 2017 angekündigte Frauengesundheitsbericht wird voraussichtlich im ersten Quartal 2020 vorliegen. Das schreibt die Bunderegierung in ihrer Antwort (Drs. 19/12222) auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion (Drs. 19/11847).
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DIE LETZTE SEITE
BUNDESPRÄSIDENT FRANK-WALTER STEINMEIER
„Wer Mitmenschen verunglimpft oder bedroht, wer das Gift des Hasses in die Sprache und in die Gesellschaft trägt, der steht auch heute auf der falschen Seite der Geschichte“
zwd Berlin (ig). Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat zu einer Gesprächsreihe in seinen Amtssitz eingeladen, die unter dem Titel „Geteilte Geschichte(n)“ zwischen dem 13. August und dem 9. November 2019 Schloss Bellevue dreißig Jahre nach der friedlichen Revolution zu einem Ort für persönliche Geschichten aus Ost- und Westdeutschland macht. Dabei möchte der Bundespräsident der Frage nachgehen, welchen Stellenwert die Zäsur der Jahre 1989 und 1990 in der gemeinsamen Erinnerung einnimmt. Bei der Auftaktveranstaltung hat der Bundespräsident eine bemerkenswerte Rede gehalten, aus der wir hier auszugsweise dokumentieren.
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