zwd-POLITIKMAGAZIN Nr. 363: BILDUNG & KULTUR : Geplante Grundgesetzänderung auf dem Weg, aber noch nicht in trockenen Tüchern

9. Oktober 2018 // Redaktion

Die Bundesregierung und die Koalitionsfraktionen werben um Zustimmung für die Änderung des Grundgesetzartikels 104c. Die Opposition (Grüne und FDP) erwartet Zugeständnisse für ihre Mitwirkung an der notwendigen Zweidrittel-Mehrheit. Die ist in Bundestag und Bundesrat noch keinesfalls sicher.

Bild: zwd
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TITELTHEMA: GG-ÄNDERUNG ZUR ABSCHAFFUNG DES KOOPERATIONSVERBOTES


FINANZHILFEN DES BUNDES

Geplante Grundgesetzänderung auf dem Weg, aber noch nicht in trockenen Tüchern
zwd Berlin (hr). Im Hinblick auf die geplante Änderung des Grundgesetzes, die dem Bund mehr Investitionen in die Schulinfrastruktur ermöglichen soll, haben die Oppositionsfraktionen Nachbesserungsbedarf angemeldet. Der Bundestag hatte den entsprechenden Gesetzentwurf der Bundesregierung Ende September in 1. Lesung beraten. Widerspruch kommt auch aus einigen Ländern.
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KOOPERATIONSVERBOT

Kretschmann hält Blockade-Vorwurf für unberechtigt
zwd Berlin (hr). Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat sich auf einer Pressekonferenz in Berlin gegen den Vorwurf gewehrt, seine Ablehnung der Grundgesetzänderung des Artikels 104c führe zu einer Verzögerung der Realisierung des Digitalpakts Schule von Bund und Ländern. „Den Schuh zieh ich mir nicht an“, machte er klar.
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BILDUNG & WISSENSCHAFT


BILDUNGSHAUSHALT 2019

Reicht die Steigerung von 3 Prozent für die Zukunft?
zwd Berlin (hr). Nachdem der Etat von Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) für das laufende Jahr im Vergleich zu 2017 trotz Rekordeinnahmen des Staates sogar gesunken war, steht für 2019 nun eine Steigerung von drei Prozent zu Buche. Zu wenig für den Zukunftsbereich Bildung, monierten die Oppositionsfraktionen.
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HOCHSCHULSTÄDTESCORING 2018

Bezahlbarer Wohnraum wird für Studierende immer knapper
zwd Berlin (hr). Vor etwa einem Dreivierteljahr berichtete der zwd in Ausgabe 355/356 ausführlich über Wohnungsnot von Studierenden. Das aktuelle Hochschulstädtescoring des Moses Mendelssohn Instituts (MMI) belegt nun eine weitere Verschärfung der Situation.
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„HIGHTECHSTRATEGIE 2025“

Neue Weiterbildungskultur: Opposition zweifelt an Karliczeks Gesamtkonzept
zwd Berlin (hr). BundesforschungsministerinAnja Karliczek (CDU) hat sich im Rahmen der Vorstellung der „Hightechstrategie 2025“ (HTS) der Bundesregierung für eine neue Weiterbildungskultur in Deutschland ausgesprochen. „Neue Technologien sind wissensintensiv“, sagte Karliczek bei einer Pressekonferenz Anfang September im Bundesforschungsministerium (BMBF). Die Opposition zeigte sich skeptisch.
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LÄNDERMONITOR „FRÜHKINDLICHE BILDUNGSSYSTEME“

Ost-West-Gefälle bei Kita-Qualität: Bringt Giffeys Gesetz die Wende?
zwd Gütersloh/Berlin (hr). Die Kita-Qualität in Deutschland hat sich nach einer Übersicht des Ende August vorgestellten Ländermonitors der Bertelsmann- Stiftung insgesamt weiter verbessert. Die Unterschiede zwischen den Bundesländern bleiben jedoch enorm, besonders zwischen Ost- und Westdeutschland. Ob das „Gute-Kita-Gesetz” von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) die entscheidenden Verbesserungen bringen kann, ist allerdings umstritten.
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AUS DER BUNDESPOLITIK

  • DESTATIS Anteil der Frauen mit Hochschulabschluss steigt weiter
  • GEW UND VBE Bildungsgewerkschaften fordern mehr Geld für Fortbildungen

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DGB-AUSBILDUNGSREPORT 2018

Mindestvergütung von 635 Euro für Auszubildende gefordert
zwd Berlin (hr). Gut 70 Prozent der Azubis sind mit ihrer Ausbildung zufrieden. Das klingt zunächst viel, allerdings ist es der niedrigste Wert seit 13 Jahren. Ein Grund für die Forderung des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), die Arbeit der Auszubildenden auch finanziell stärker zu würdigen. Er sprach sich für eine Mindestausbildungsvergütung von 635 Euro monatlich aus.
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AUS DEN LÄNDERN: BILDUNG UND WISSENSCHAFT

  • Saarland: Neues Bildungsprogramm für Kitas erarbeitet
  • Brandenburg: Neues Förderprogramm für Kulturelle Bildung gestartet
  • Schleswig-Holstein: Bildungsministerium wirbt mit neuer Hotline um Lehrkräfte
  • Berlin: Programm zur Schulentwicklung sorgt für Verbesserungen

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KULTUR & GESELLSCHAFT


BEETHOVEN: FEST 2018 UND JUBILÄUM 2020

„...ein Beitrag, Grenzen zu überwinden“
zwd Bonn (no). Mit 22 Jahren hat Ludwig van Beethoven seiner Geburtsstadt Bonn zugunsten von Wien für immer den Rücken gekehrt. Für die Stadt kein Grund ihres „weltberühmten Sohnes“ nicht zu gedenken – erstmals 1845. Doch erst seit 1999 ist das Beethovenfest zu einem bedeutenden, jährlich stattfindenden Festival avanciert. In diesem Jahr wurde das „Schicksal“ in vielfältiger Art interpretiert. Unter dieses Motto hatte die Intendantin Prof.´in Dr. Nike Wagner das Festival gestellt. In Konsequenz dazu hatte sie Wagners Fünfte, die sogenannte „Schicksalssynphonie“, zum Ausgangspunkt des Programmes erklärt – eines Programmes, das über das rein Konservatorische hinausreichte. Das animierte Martin Schumacher, den Kulturdezernenten der Stadt Bonn, zu der Aussage „Wer an diesem Fest nicht teilnimmt, versäumt etwas.“
ab Seite 28

zwd-GESPRÄCH: PROFESSORIN DR. NIKE WAGNER

„Mit welcher Künstlerfigur stünde Deutschland besser da als mit dem Menschenrechtler Beethoven?“
zwd Bonn (no). Sie zählt zu den wenigen Frauen, die an die Spitze eines international bedeutsamen Festivals berufen wurden. Seit 2014 ist Nike Wagner Intendantin des Bonner Beethovenfestes.
ab Seite 30


DIE LETZTE SEITE


DIGITALES DEUTSCHES FRAUENARCHIV (DDF)

Frauengeschichtliches Gedächtnis – für alle zugänglich
zwd Berlin (no). Erstmalig in Deutschland und einzigartig in Europa – die Geschichte der (deutschen) Frauenbewegung wird im Internet präsentiert. Der Startschuss für das „Digitale Deutsche Frauenarchiv“ fiel am 13. September 2018. In ihrer Begrüßung bezeichnete Sabine Balke, Vorstand des i.d.a. Dachverbandes und Geschäftsführerin des DDF, das Portal der feministischen Erinnerungseinrichtung als Meilenstein: „Auch die weibliche Geschichtsschreibung ist ein Politikum: In der allgemeinen Geschichtsschreibung waren und sind Dokumente von Frauen- und Lesbenbewegungen nicht archivwürdig.“
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