zwd Erfurt. Während beim Nationalen Bildungsrat, der ebenfalls im Mittelpunkt der Gespräche stand, noch viele Fragen geklärt werden müssen, zeichnet sich beim Digitalpakt eine hohe Übereinstimmung zwischen Bund und Ländern ab, teilte die KMK mit. Sowohl Karliczek als auch die Landesbildungsminister*innen bekräftigten noch einmal ihren festen Willen, zügig zu einer Vereinbarung zu kommen. Nach KMK-Angaben sei es das gemeinsame Ziel, dass der Digitalpakt 2019 startet und der Bund bis zum Ende der Legislaturperiode 3,5 Milliarden Euro und damit ab dem Jahr 2019 insgesamt fünf Milliarden Euro für fünf Jahrefür eine bessere Ausstattung der Schulen mit digitaler Technik zur Verfügung stellt. Gleichzeitig übernähmen die Länder die Aus- und Fortbildung der Lehrkräfte, die Anpassung der Bildungspläne, die Beschaffung von Lernprogrammen und weiterer Software sowie die Sicherstellung von Betrieb und Wartung der Infrastrukturen.
Offene Fragen sollen bis Ende des Jahres geklärt sein
Der Bund soll dazu bis September 2018 auf der Grundlage des gemeinsam entwickelten Eckpunkteentwurfs einen Textvorschlag für die Bund- Länder-Vereinbarung für den Digitalpakt Schule vorlegen. Bis spätestens Ende 2018 soll im Anschluss ein von beiden Seiten akzeptiertes und unterschriftsreifes Vertragswerk entwickelt werden. Gleichzeitig bekräftigten beide Seiten noch einmal ihre Absicht, bis Ende 2018 die grundgesetzlichen Voraussetzungen für den Digitalpakt zu schaffen. Die letzten offenen Fragen rund um die genauere Finanzierung sollen ebenfalls bis Ende dieses Jahres geklärt werden.
„Wir müssen jetzt beim Digitalpakt Schule Tempo machen. Wir haben bereits viel Arbeit investiert und die Vorschläge liegen dazu auf dem Tisch. Ich freue mich, dass die Länder und der Bund dazu nun wieder zusammenarbeiten“, erklärte KMK-Präsident Helmut Holter (Linke). Auch die Bundesbildungsministerin zog ein positives Fazit der Gespräche in Erfurt: „Ich bin zuversichtlich, dass wir im Sinne guter Bildung in Deutschland eine Einigung erzielen können.“ Hamburgs Schulsenator Ties Rabe, der sich vor Kurzem noch skeptisch hinsichtlich einer Bund-Länder-Vereinbarung gezeigt hatte, sei sich „jetzt sicher, dass wir den Digitalpakt schnell starten und ab 2019 die Schulen mit moderner digitaler Technik für besseren Unterricht und besseres Lernen ausstatten können.“
