zwd Berlin. Die kulturpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Michelle Müntefering, sprach von einem „kulturpolitischen Aufbruch“, der durch sozialdemokratische Forderungen möglich geworden sei. „Durch eine stärkere Förderung beim Erhalt des kulturellen Erbes und der kulturellen Infrastruktur, den verschiedenen Kulturfonds des Bundes oder mit gezielten Maßnahmen zur Digitalisierung werden wir den Zugang und die Teilhabe zu Kunst und Kultur – auch durch vermehrte ‚freie Eintritte‘ in Bundeseinrichtungen – ausweiten“, erklärte Müntefering. Im Hinblick auf die die Lage der Künstler*innen werde man auch die Gleichstellung der Geschlechter weiter vorantreiben.
Marco Wanderwitz, kultur- und medienpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, sieht in der Vereinbarung „gute Nachrichten für alle Kulturschaffenden“. In den kommenden vier Jahren werde „unsere Kulturlandschaft erheblich gestärkt“. Prof.´in Monika Grütters, Kulturbeauftragte der Bundesregierung und Vorsitzende des Berliner CDU-Landesverbandes, hob hervor, die verabredete Stärkung der Kultur- und Kreativwirtschaft werde in besonderem Maße der Hauptstadt zugutekommen.
Der Deutsche Kulturrat, Spitzenverband der Bundeskulturverbände, zeigte sich „erfreut“ über die Pläne von Union und SPD in der Kulturpolitik. „Die programmatische Aussage des Kapitels ,Zusammenhalt und Erneuerung – Demokratie beleben‘, in dem Kunst, Kultur und Medien verankert ist, zeigt, dass kulturelle Vielfalt und gesellschaftlicher Zusammenhalt sich nicht ausschließen, sondern vielmehr einander bedingen und zusammengehören“, erklärte der Kulturrat. Diese klare Überschrift sowie die Aussage, dass zu einer modernen Gesellschaft die Bereitschaft gehört, Widersprüche auszuhalten, weise die Richtung des kulturpolitischen Agierens in der 19. Wahlperiode des Deutschen Bundestages. Der Verband kündigte an, sich mit den Erfahrungen aus seiner Mitgliedschaft und seiner Bündelungsarbeit in der Initiative kulturelle Integration, in der Bund, Länder, Kommunen, Zivilgesellschaft, Kirchen und Religionsgemeinschaften, Medien sowie die Sozialpartner zusammenarbeiten, intensiv in die Diskussionen einzubringen.
Der Kulturteil im Koalitionsvertrag zeige neben altbekannten programmatischen Aussagen auch neue Perspektiven auf, lobte auchdie Kulturpolitische Gesellschaft e.V. (KuPoGe). Die neue Regierung habe eine „sehr gute Basis für die Kulturpolitik des Bundes in den nächsten vier Jahren“ geschaffen, sagte KuPoGe-Präsident Prof. Oliver Scheytt. Besonders hervorzuheben seien die Ausführungen zur kulturellen Infrastruktur und Kulturellen Bildung sowie zu strukturschwachen und ländlichen Regionen: „Damit wird an die Empfehlungen des Enqueteberichts des Deutschen Bundestages aus dem Jahr 2007 angeknüpft und die Richtung für eine konzeptbasierte Kulturpolitik markiert“, so Scheytt.
