AMTSWECHSEL IN DER KULTUSMINISTERKONFERENZ (I) : Neue Präsidentin möchte KMK unter Leitidee vereinen

4. Januar 2024 // Holger H. Lührig

Die saarländische Ministerin für Bildung und Kultur Christine Streichert-Clivot (SPD) hat anlässlich der Übernahme der Präsidentschaft der Kultusministerkonferenz angekündigt, dass sie ihre Amtsperiode unter die Leitidee „Bildung in Zeiten des Wandels – Transformation mutig gemeinsam gestalten". Zentrale Themen werden dabei der Umgang mit den Ergebnissen der PISA-Studie, der Lehrkräftemangel, die Digitalisierung von Lernprozessen (einschließlich KI) und die Verwirklichung des Rechtanspruches auf Ganztagsbetreuung sein.

KMK-Präsidentin Christine Streichert-Clivot (BildQ:  KMK/MBK Saarland, Foto Holger Kiefer)
KMK-Präsidentin Christine Streichert-Clivot (BildQ: KMK/MBK Saarland, Foto Holger Kiefer)

Zum fünften Mal wechselt turnusgemäß die Präsidentschaft der Kultusministerkonferenz (KMK) in das Saarland. Anlässlich die Übernahme der Präsidentschaft kündigte Bildungsministerin Streichert-Clivot an, sie wolle - statt für ihre Präsidentschaft ein eigenes Schwerpunkthemas zu setzen - die KMK "hinter einer Leitidee vereinen". Die Ministerin, die seit 2019 im Saarland amtiert, ist der Überzeugung, In einer Zeit tiefer Veränderungen mehr notwendig ist als lediglich die Aneinanderreihung von Einzelthemen. Streichert-Clivot plädiert für ein System, "das auf wissenschaftliche Expertise setzt, eigenes Handeln mutig und kritisch hinterfragt und gute Formen des Miteinanders sucht, um gemeinsame Antworten auf die Herausforderungen unserer Zeit zu finden".

Zur Begründung sagte die KMK-Präsidentin wörtlich, mit der Leitidee „Bildung in Zeiten des Wandels – Transformation mutig gemeinsam gestalten" solle dafür Sorge getragen werden, dass unsere Kinder und Jugendlichen diese Welt, die von dynamischen Veränderungen, Konflikten und Kriegen geprägt ist, verstehen, sie beschreiben, wahrnehmen, an ihr demokratisch partizipieren können und sie aktiv und selbstwirksam mitgestalten können.“ Vor dem Hintergrund der aktuellen PISA-Ergebnisse, dass besonders in Deutschland die herkunftsbezogenen Ungleichheiten weiterhin stark ausgeprägt seien rückt die KNK-Chefin die digitale Transformation des Lehrens und Lernens und die pädagogische Weiterentwicklung von digital gestützten Lehr- und Lernprozessen, auch im Umgang mit Künstlicher Intelligenz an Schulen in den Vordergrund, aber auch die Umsetzung des Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung. Hierzu gelte es, den Umgang mit dem Fachkräftemangel, speziell die Lehrkräftegewinnung, zu organisieren und zugleich auch den Übergang von der Kita in die Schule weiter zu verbessern.

"Die KMK wird sich an der anstehenden Weiterentwicklung und Reform messen lassen müssen"

Streichert-Clivot, die auch an der Formulierung des Leitantrages des SPD-Bundesparteitages zu "Bildung in der Transformation" beteiligt war, will in ihrem Vorgehen mit dem dort postulierten Anspruch Ernst machen, die Zusammenarbeit auf allen Ebenen des Bildungswesens zu intensivieren. In ihren Worten: „Wenn wir unsere Schulen durch die Zeit der Transformation leiten wollen, geht das nur gemeinsam mit den politischen Ebenen in den Ländern, Kommunen und dem Bund und in enger Zusammenarbeit mit anderen Fachministerkonferenzen – und hier insbesondere der Jugend- und Familienministerkonferenz (JFMK)."

Einen hohen Anspruch richtet sie auch an die Kultusministerkonferenz selbst: "Wir werden uns an der anstehenden und dringend nötigen Weiterentwicklung und Reform der KMK messen lassen müssen. Die Transformation betrifft uns als ganze Gesellschaft in all unseren Teilen. Der entscheidende gemeinsame Kompass der KMK muss, bei allen Veränderungen, immer der Blick der Kinder und Jugendlichen sein.“

Nach Angaben des saarländischen Kultusministeriums wird Jakob von Weizsäcker, Minister der Finanzen und für Wissenschaft, wird als zuständiger Ressortkollege der Präsidentin für den Bereich Wissenschaft und Mitglied des KMK-Präsidiums die entsprechenden Sitzungen im Rahmen des Präsidentschaftsjahres leiten und hier mit der Präsidentin eng zusammenarbeiten.

Die offizielle Präsidentschaftsübergabe von Berlin auf das Saarland findet am 12. Januar 2024 in der Vertretung des Saarlandes beim Bund in Berlin statt.

[siehe auch AMTSWECHSEL IN DER KULTUSMINISTERKONFERENZ (II)]

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