zwd Berlin. Dies beschloss der Ausschuss auf seiner Sitzung am Mittwoch. Die Obleute der Fraktionen von Grünen, Linken und FDP, Kai Gehring, Birke Bull-Bischoff und Jens Brandenburg, begrüßten die Entscheidung. „Nach der Sonder-Ausschusssitzung im Sommer und immer neuen Abstrusitäten im Verfahren muss Ministerin Karliczek dem Parlament endlich Rede und Antwort stehen zur vermurksten Standortentscheidung“, hieß es. Nach wie vor seien zahlreiche Fragen rund um die Standortentscheidung der Forschungsfertigung Batteriezelle (FFB) ungeklärt. So habe ihre Prüfung der Akten aus dem Bundesforschungsministerium (BMBF) neue Widersprüche zutage gebracht, die Zweifel an der Rechtmäßigkeit des Verfahrens nährten. „Ein fairer und transparenter Wettbewerb geht anders. Eine quasi freihändige Entscheidung des Ministeriums entgegen fachlicher Expertise wäre ein skandalöser Vorgang“, so Gehring, Bull-Bischoff und Brandenburg. Karliczek müsse diese Widersprüche nun restlos aufklären und für vollständige Transparenz über die Rolle ihres Hauses bei der Auswahl des Standortes Münster sorgen.
STREIT UM STANDORT FÜR BATTERIEFORSCHUNG : Karliczek muss erneut vor den Forschungsausschuss
17. Oktober 2019 // Hannes Reinhardt
Nachdem neue Dokumente die Zweifel an einem ordnungsgemäßen Verfahren bei der Vergabe von Fördermitteln für eine Batterieforschungsfabrik nach Münster erhärtet haben, soll sich Bundesforschungsministerin Anja Karliczek (CDU) kommende Woche erneut im Forschungsausschuss erklären.
