zwd Politikmagazin

djb-BUNDESKONGRESS : Digitalisierung gendergerecht mitgestalten

16. September 2019 (jt). Angesichts der voranschreitenden Digitalisierung sucht der Deutsche Juristinnenbund (djb) Antworten, wie diese Entwicklung frauen- und rechtspolitisch mitgestaltet werden kann. Unter der Fragestellung „Datenethik, Algorithmen, künstliche Intelligenz – was hat das alles mit Frauenrechten zu tun?“ tagte der 43. djb-Bundeskongress vom 12.-15. September in Halle an der Saale. mehr...

GESCHLECHTERPARITÄT : Frauen Union für mehr Frauen in der Politik

16. September 2019 (jt). Auch die Frauen Union (FU) in der CDU hat sich für eine gesetzliche Regelung für mehr Teilhabe von Frauen in der Politik ausgesprochen. Das beschlossen die Teilnehmerinnen der Frauen Union am vergangenen Wochenende des 33. Bundesdelegiertentages der Frauen Union in Leipzig. mehr...

BERECHNUNG DER GEW : Mittel aus Digitalpakt reichen für digitale Mindestausstattung der Schulen nicht aus

16. September 2019 (hr). Die Mittel aus dem Digitalpakt Schule des Bundes reichen bei weitem nicht aus, um eine digitale Mindestausstattung an den Schulen zu sichern. Das ergab eine am Montag vorgestellte Berechnung der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW). mehr...

Swen Schulz (SPD) - Bild: eigene Homepage

HAUSHALTSDEBATTE IM BUNDESTAG : SPD schafft erneut Klarheit bei vermeintlich gesunkenem Bildungsetat

13. September 2019 (hr). Die SPD-Bundestagsfraktion hat am Donnerstag in der Debatte über den Bundeshaushalt 2020 erneut die Kritik am gesunkenen Bildungsetat zurückgewiesen. Vielmehr habe das Haus von Ministerin Anja Karliczek (CDU) im kommenden Jahr sogar rund 650 Millionen Euro mehr zur Verfügung. mehr...

Bundesfrauenministerin Franziska Giffey im Bundestag - Bild: zwd-Archiv

HAUSHALT 2020 : Knapp 12 Milliarden Euro: Neuer Rekordetat für das BMFSFJ

13. September 2019 (jt). Mit einem Anstieg von knapp 1,4 Milliarden Euro wird das Bundesfamilien- und -frauenministerium für das Jahr 2020 einen Rekordetat verzeichnen können, wenn der Deutsche Bundestag den Einzelplan nach der Bereinigungssitzung in der jetzigen Form annimmt. Dennoch erntete Ressortchefin Franziska Giffey (SPD) Kritik: Besonders im Bereich Gewaltschutz für Frauen wird ihr unzureichende Unterstützung vorgeworfen. mehr...

BUNDESRATSINITIATIVE : Bundesländer setzen Gesetzentwurf gegen Upskirting auf

12. September 2019 (jt). Unbefugt unter den Rock zu fotografieren ist nach geltendem Recht nicht strafbar. Das soll sich jetzt ändern: Mit einer Initiative der Justizminister aus Bayern, Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen sollen solche Aufnahmen künftig geahndet werden können. mehr...

STATISTISCHE ÄMTER DES BUNDES UND DER LÄNDER : Immer mehr Menschen in Deutschland streben hohe Qualifikationen an

12. September 2019 (hr). In Deutschland beginnen immer mehr Menschen hochqualifizierende Bildungsgänge. Seit 2006 hat sich diese Quote bundesweit von 43 auf 60 Prozent erhöht. Das ist ein Ergebnis des Berichts „Internationale Bildungsindikatoren im Ländervergleich 2019“, den die Statistischen Ämter des Bundes und der Länder am Mittwoch in Berlin vorgestellt haben. mehr...

EVALUIERUNG DES BIKO-MODELLPROJEKTS : Großer Bedarf an kostenlosen Verhütungsmitteln

10. September 2019 (jt). Die Auswertung des Modellprojektes „biko“ - Beratung, Information und Kostenübernahme bei Verhütung bestätigt: für Frauen mit geringem Einkommen besteht ein großer Bedarf für die Kostenübernahme verschreibungspflichtiger Verhütungsmittel, da sie sich diese oft nicht leisten können. Der Beratungsverein pro familia fordert eine bundesweite, gesetzliche Lösung. mehr...

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