Parlament rät zu Schulklassenbesuchen von Holocaust-Gedenkstätten. - Bild: pixabay/ Jordan Holiday

ANTISEMITISMUS UND ISRAELFEINDLICHKEIT AN SCHULEN UND HOCHSCHULEN : Diskurs für alle: Parlament möchte jüdische Lernende besser schützen

Schulen und Universitäten sollten Orte der friedlichen Debatte, des offenen Meinungsaustausches sein. Doch seit Oktober 2023, dem Gaza-Krieg und studentischen Protesten häufen sich antisemitische Vorfälle: Anfeindungen, Beleidigungen bis zu tätlichen Übergriffen. Ein breites Bündnis aus SPD, Grünen, Union, FDP hat nun einen Antrag mit dem Ziel durch den Bundestag gebracht, für jüdische Schüler:innen, Studierende, Dozent:innen sicheres, angstfreies Lernen und Lehren zu gewährleisten. mehr...

Parlament rät zu Schulklassenbesuchen von Holocaust-Gedenkstätten. - Bild: pixabay/ Jordan Holiday

ANTISEMITISMUS UND ISRAELFEINDLICHKEIT AN SCHULEN UND HOCHSCHULEN : Diskurs für alle: Parlament möchte jüdische Lernende besser schützen

Schulen und Universitäten sollten Orte der friedlichen Debatte, des offenen Meinungsaustausches sein. Doch seit Oktober 2023, dem Gaza-Krieg und studentischen Protesten häufen sich antisemitische Vorfälle: Anfeindungen, Beleidigungen bis zu tätlichen Übergriffen. Ein breites Bündnis aus SPD, Grünen, Union, FDP hat nun einen Antrag mit dem Ziel durch den Bundestag gebracht, für jüdische Schüler:innen, Studierende, Dozent:innen sicheres, angstfreies Lernen und Lehren zu gewährleisten. mehr...

NOVELLE ZUM FILMFÖRDERGESETZ VERABSCHIEDET : Aufatmen in der Film- und Kinobranche

Bundestag und Bundesrat haben am Ende der Woche die Novelle zum Filmfördergesetz (FFG 2025) mit Wirkung ab 1. Januar 2025 verabschiedet. Damit ist der Supergau in letzter Minute vermieden worden, dass nach dem Auslaufen der Regelungen des bisherigen FFG 2024 zum 31. Dezember keine gesetzliche Grundlage mehr für die Filmförderung bestanden hätte. Zuletzt hatten prominente Filmschaffende vor den Konsequenzen gewarnt, wäre das von Kulturministerin Claudia Roth (Grüne) vorgelegte Gesetz nach dem Ampel-Aus nicht mehr durch den Bundestag gekommen. mehr...

Das Recht auf Ganztag stellt Schulen weiter vor Herausforderungen.  - Bild: pexels/ Anastasiea Shuraeva

ZWEITER BERICHT ZUR FÖRDERUNG DES GANZTAGSAUSBAUS : Bis zum Ganztagsrecht fehlen noch über 340.000 Plätze

Trotz steigender Zahlen ganztägig betreuter Grundschüler:innen ist der Ausbaubedarf weiterhin hoch. Das geht aus dem zweiten Bericht der Bundesregierung zum Ausbaustand beim Ganztag (GaFöG) hervor. Demnach fehlen bis zum Start des Rechtsanspruchs für Erstklässler:innen 2026 mehr als 340.000 Plätze, bis zum Recht für alle bis ca. 480.000. Daher sei die Ganztags-Erweiterung mit gleicher Geschwindigkeit fortzusetzen. mehr...

Das Recht auf Ganztag stellt Schulen weiter vor Herausforderungen.  - Bild: pexels/ Anastasiea Shuraeva

ZWEITER BERICHT ZUR FÖRDERUNG DES GANZTAGSAUSBAUS : Bis zum Ganztagsrecht fehlen noch über 340.000 Plätze

Trotz steigender Zahlen ganztägig betreuter Grundschüler:innen ist der Ausbaubedarf weiterhin hoch. Das geht aus dem zweiten Bericht der Bundesregierung zum Ausbaustand beim Ganztag (GaFöG) hervor. Demnach fehlen bis zum Start des Rechtsanspruchs für Erstklässler:innen 2026 mehr als 340.000 Plätze, bis zum Recht für alle bis ca. 480.000. Daher sei die Ganztags-Erweiterung mit gleicher Geschwindigkeit fortzusetzen. mehr...

Minister:innen zufrieden: Prien, Hubig, Streichert-Pivot, Özdemir

BUND UND LÄNDERMINISTER EINIG ÜBER DIGITALPAKT 2.0 : Der Digitalpakt kommt!
Schallende Ohrfeige für FDP-Ex-Bundesbildungsministerin

Den Namen der Ex-Bundesbildungsministerin mochte die Minister:innen-Runde am Freitag vor der Bundespressekonferenz gar nicht mehr erst in den Mund nehmen. Aber einig waren sie die Bildungsminister der Länder, dass der Digitalpakt 2.0 nur dank des entschlossenen Handelns von Bundesbildungsminister Cem Özdemir (GRÜNE) noch „auf den letzten Metern“ möglich geworden ist, weil „die Sache und nicht das parteipolitische Interesse im Vordergrund“ gestanden habe. mehr...

Für das DIMR sind Kampf gegen Frauengewalt und Kinderarmut zentral..  -  Bild: pixabay

MENSCHENRECHTSBERICHT 2023/ 2024 : DIMR tritt für Gewaltschutz und Demokratieförderung ein

Bekämpfen von Rassismus, Antisemitismus und Gewalt an Frauen, Schutz vor Kinderarmut, von Rechten Geflüchteter sowie inklusive Bildung sollten für die Bundesregierung beim Umsetzen der Empfehlungen des UN-Menschenrechtsrats Priorität haben, fordert das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR) in seinem aktuellen Bericht. Angesichts der derzeitigen Bedrohungen des Rechtsstaats tritt es auch für ein – bisher von FDP und CDU/ CSU blockiertes – Demokratiefördergesetz ein. mehr...

WAS NOCH AUF DER AGENDA DES BUNDESTAGES STEHT... : Die aktuelle Ausgabe