In dieser Ausgabe:
DER GROKO-VERTRAG: DER ENTWURF, VERGLEICHE, EINSCHÄTZUNGEN
Wir haben die Schwerpunktthemen aus frauen- und gesundheitspolitischer sowie aus bildungs- und kulturpolitischer Sicht für Sie herausgefiltert. Den Textauszügen aus dem Koalitionsvertrag haben wir inhaltlich passende Passagen des Sondierungspapiers der nicht zustande gekommenen Jamaika-Koalition vom 16.11.2017 und die Auszüge aus den Parteiprogrammen von CDU/CSU und SPD zur Bundestagswahl 2017 gegenübergestellt. Dadurch wird erkennbar, welche Partei oder Strömung sich politisch bei den Koalitionsverhandlungen durchgesetzt hat. Letztlich haben wir Stellungnahmen und Bewertungen von Oppositionsparteien, Gewerkschaften und Fachverbänden zu den einzelnen Themenblöcken – auch zu den Lücken im Vertrag – zusammengestellt und ein Resümee aus Redaktionssicht gezogen.
FRAUEN & GLEICHSTELLUNG
KOMMENTAR VON DR. DAGMAR SCHLAPEIT-BECK
Was bringt der Koalitionsvertrag für die Frauenpolitik?
zwd Berlin (ds). Frauenpolitisch betrachtet liegt ein differenziertes Ergebnis vor. Einerseits enthält der Koalitionsvertrag zahlreiche wichtige Reformen und Verbesserungen für Millionen von Frauen, zurück bleiben aber auch empfindliche Leerstellen.
ab Seite 2
Ressortübergreifende Gleichstellungsstrategie
ab Seite 3
Vereinbarkeit von Familie und Beruf
ab Seite 4
Situation Alleinerziehender verbessern
ab Seite 5
Familienarbeitszeit
Seite 7
Frauen auf dem Arbeitsmarkt
Seite 8
Rückkehrrecht von Teilzeit auf Vollzeit
Seite 9
Sachgrundlose Befristung
Seite 10
Frauenquote
Seite 11
Bekämpfung der Altersarmut
Seite 12
Frauengerechte Gesundheitspolitik
Seite 13
Konzertierte Aktion Pflege
ab Seite 13
Schutz vor Gewalt gegen Frauen
ab Seite 14
Geschlechtergerechte Steuerpolitik
ab Seite 15
Gleichstellung in Wissenschaft und Kultur
Seite 16
BILDUNG & POLITIK
KOMMENTAR VON HOLGER H. LÜHRIG
Neuer Anlauf zur „Bildungsrepublik“
zwd Berlin (ig). Die beliebteste Fragestellung bei der Bewertung des Koalitionsvertrages von CDU, CSU und SPD lautete, wieviel „Handschrift“ welcher Partei in der Vereinbarung zu lesen sei. Dass die SPD viel erreicht habe, hat der Karlsruher Software-Entwickler Sven Körner (Unternehmen thingsThinking) mittels künstlicher Intelligenz herausgefunden.
Seite 17
Nationaler Bildungsrat und Bildungsföderalismus
Seite 18
Investitionsoffensive und Digitalpakt für Schulen
Seite 19
Ganztägige Bildungs- und Betreuungsangebote
Seite 20
Berufliche Bildung
Seite 21
Aus- und Weiterbildung
Seite 22
Hochschulpakt und Bundesförderung
Seite 23
Hochschulen und Forschung
Seite 24
Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG)
Seite 25
KULTUR & POLITIK
KOMMENTAR VON HILDA LÜHRIG-NOCKEMANN
Chance für das Kulturland Deutschland
zwd Berlin (no). 177 Seiten umfasst der Entwurf des Koalitionsvertrages. An den 11 Seiten, die der Kultur gewidmet sind, haben insgesamt 17 Mitglieder der drei beteiligten Parteien gearbeitet. Kunst und Kultur werden hier als „Grundlage unserer offenen, demokratischen Gesellschaft“ definiert. Dementsprechend setzt die mögliche Regierung von CDU/CSU und SPD auf den Erhalt und die Weiterentwicklung der „kulturellen Infrastruktur in ganz Deutschland“ unter dem Vorzeichen, dass die Kulturförderung des Bundes unter dem Stichpunkt Agenda für die Zukunft gestärkt, die Kulturhoheit aber weiter bei den Ländern liegt.
Seite 17
Kulturförderung des Bundes
Seite 26
Kultur-Investitionsprogramme
Seite 27
Kulturelle Bildung
Seite 28
Gedenken und Erinnern
Seite 29
Kultur- und Kreativwirtschaft
Seite 30
Film, Games und Musikwirtschaft
Seite 31
Liebe Leserinnen und Leser,
Sie können einige ausgewählte Seiten diieser Ausgabe des zwd-POLITIKMAGAZINs hier im pdf-Format herunterladen.