30. April 2021 (zwd). Liebe Abonnent*innen, die aktuelle Ausgabe Nr. 384 des zwd-POLITIKMAGAZINs steht für Sie über Ihren Abonnementszugang zum Download (PDF) zur Verfügung. Zu einer Übersicht aller enthaltenen Themen gelangen Sie mit dem nachstehend angeführten Link. mehr...

30. April 2021 (zwd). Liebe Abonnent*innen, die aktuelle Ausgabe Nr. 384 des zwd-POLITIKMAGAZINs steht für Sie über Ihren Abonnementszugang zum Download (PDF) zur Verfügung. Zu einer Übersicht aller enthaltenen Themen gelangen Sie mit dem nachstehend angeführten Link. mehr...

29. April 2021 (ig). zwd Berlin (ig). Mit ihrem überraschenden Veto hat die Caritas eine Alölgemeinverbindlichkeitserklärung des Tarifvertrags Altenpflege durch Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) ausgebremst. Im zwd-POLITIKMAGAZIN hat zwd-Chefredakteurin Hilda Lührig-Nockemann die Hintergründe beleuchtet. Ergänzt wird die Berichterstattung durch Stellungnahmen des Bundesarbeitsministeriums sowie von Sylvia Bühler (verdi) und Gero Kettler (Bundesvereinigung Arbeitgeber in der Pflege). mehr...

15. April 2021 (ig). Mit der Stimmenmehrheit der Regierungsfraktionen CDU/CSU und SPD gegen die Stimmen der AfD hat der Bundestag am heutigen Donnerstag das Gesetz über die Errichtung der Bundesstiftung Gleichstellung verabschiedet. In der dritten Lesung enthielten sich FDP, Linke und Grüne. Vor der Verabschiedung hatte der zuständige Frauen- und Familienausschuss noch eine bedeutsame Änderung beschlossen. Erstmals wird auch der geplante Personalaufwand für die Stiftung erkennbar. mehr...

15. April 2021 (ig). Am heutigen Donnerstag soll der Regierungsentwurf zur Errichtung der Bundesstiftung Gleichstellung in zweiter und driotter Lesung im BUndestag verabschiedet werden. Zwei Tage zuvor hatten der federführende Bundestagsausschuss für Frauen und Familie sieben Sachverständige zu einer Anhörung geladen. Das Ergebnis: das Vorhaben wird begrüßt, der Gesetzentwurf birgt aber handwerkliche Probleme bis hin zur Verfassungswidrigkeit. mehr...

12. April 2021 (ig). zwd Berlin (ig). Sieben Sachverständige hat der Bundestagsausschuss für Jugend, Familie, Senioren und Frauen in Vorbereitung auf die zweite und dritte Lesung des Gesetzentwurfs zur Errichtung der Bundesstiftung Gleichstellung geladen. Die schriftlichen Stellungnahmen waren bereits auf der Webseite des Bundestages veröffentlicht. Alle Expert:innen haben darin schriftlich als auch bei der Anhörung am 12. April im Bundestag die geplante Stiftung begrüßt. Zugleich gab es deutliche Kritik an der Stiftungskonstruktion. mehr...

10. April 2021 (ig). Für eine moderne Prostitutions-Politik in Deutschland setzt sich das neu gegründete Bündnis Nordisches Modell ein - ein bundesweiter Zusammenschluss aus derzeit über 30 menschenrechtlichen Vereinen, Initiativen und Netzwerken – darunter auch Betroffene- und Aussteigerinnen-Organisationen - sowie zahlreichen aktiven Menschen aus der Zivilbevölkerung und der Politik. mehr...