BUNDDESHAUSHALT 2026 | KULTUR : Haushaltsausschuss stärkt kulturelle Vielfalt und Erinnerungskultur

Die Kultur in Deutschland lebe von ihrer Vielfalt, ihrer Offenheit und ihrer Fähigkeit, Vergangenheit und Gegenwart miteinander zu verbinden. In der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses am 14. November hat die SPD-Bundestagsfraktion nach Angaben Ihrer Haushaltsexpertin Esdar und des kulturpolitischen Sprechers Rabanus genau dafür ein kraftvolles Zeichen gesetzt. In ihrer danach veröffentlichten Presseerklärung heißt es: „Mit den heutigen Beschlüssen im Haushaltsausschuss machen wir deutlich: Kultur ist kein Luxus, sondern Fundament unserer Demokratie."

Esdar und Rabanus: SPD drängte erfolgreich - „KulturInvest“ wird ausfinanziert

Für die SPD-Politiker:innen ist wichtig, dass das Programm „KulturInvest“ ausfinanziert wird, um sicherzustellen, dass alle bewilligungsreifen Projekte auch umgesetzt werden können. Hierfür stehen im kommenden Jahr 120 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung. Auch der Denkmalschutz werde einen „neuen Schub" bekommen. Die Neuauflage des Denkmalschutz-Sonderprogramms werde mit 50 Millionen Euro ausgestattet.

Besonders am Herzen liegt den beiden SPD-Politiker.innen die freie und vielfältige Kulturszene.

• Der Festivalförderfonds wird um bis zu 2 Millionen Euro erhöht, der Amateurmusikfonds um 1,6 Millionen Euro.
• Die Bundeskulturförderfonds erhalten eine Aufstockung um 3 Millionen Euro.
• Der Bundesverband Freie Darstellende Künste wird mit zusätzlichen 350.000 Euro unterstützt.
• Die Initiative Kulturelle Integration erhält bis zu 350.000 Euro, die Kulturpolitische Gesellschaft wird mit bis zu 1,6 Millionen Euro gestärkt.
• Das Haus der Kulturen der Welt wird für das „heimaten“-Festival mit bis zu 2,5 Millionen Euro unterstützt.

Um die Rechte der Urheber*innen und Kreativen zu stärken, erhält die Initiative Urheberrecht bis zu 150.000 Euro für den Aufbau einer Geschäftsstelle. Weitere Förderungen:

• Der PEN Berlin wird bei der Errichtung seiner Geschäftsstelle mit bis zu 120.000 Euro gefördert und erhält für das Projekt „Heimat und Demokratie“ bis zu 300.000 Euro.
• Der Verband PRO MUSIK – Verband freier Musikschaffender – wird mit rund 1,2 Millionen Euro gefördert. Der „Grimme Online Award“ erhält eine Förderung von bis zu 50.000 Euro.
• Das Mentorenprogramm Forecast erhält bis zu 2 Millionen Euro.

Ein besonderer Schwerpunkt liegt auf der Erinnerungskultur. Die Euthanasie-Gedenkstätte Lüneburg wird mit bis zu 170.000 Euro gefördert. Für Projekte zur Erinnerung an die Opfer von NS-„Euthanasie“ und Zwangssterilisation stehen bis zu 300.000 Euro bereit. Das Centrum Judaicum erhält bis zu 150.000 Euro. Für die Digitalisierung des Filmerbes stehen erneut bis zu 1,111 Millionen Euro bereit. Das Bundesarchiv wird mit zusätzlichen Mitteln für die Fach-IT „Digitaler Lesesaal“ (750.000 Euro) und für KI-gestützte Rechercheprozesse (500.000 Euro) ausgestattet.

Mit diesen Beschlüssen zur Förderung der Erinnerungskultur setze die CDU/CSU/SPD-Koalition, wie Esdar und Rabanus betonten, ein starkes kulturpolitisches Signal: „Wir fördern Kreativität, ermöglichen Teilhabe und stärken die Erinnerung an die dunkelsten Kapitel unserer Geschichte – für eine offene, demokratische Gesellschaft, die aus ihrer Vergangenheit lernt und ihre Zukunft gestaltet.“

Bundeskulturetat 2026 mit 2,57 Milliarden Euro beschlossen – Kulturstaatsminister Weimer: „Wir investieren in die innere Größe unserer Kulturnation“

In ähnlicher Tonart äußerte sich auch Kulturstaatsminister Wolfram Weimer nach den abschließenden Beratungen des Haushaltsausschusses des Bundestages. Nach seinen Angaben konnte für den Kulturetat eine Steigerung von rund 10 Prozent gegenüber dem Vorjahr erreicht werden. Dre Ausschuss hat den Kultur- und Medienetat des Bundes auf rund 2,57 Milliarden Euro aufgestockt. Im Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt 2026 waren dafür rund 2,5 Milliarden Euro vorgesehen. Der Minister dankte den Ausschussmitgliedern dafür, dass sie damit „ein starkes, überparteiliches Bekenntnis zur inneren Größe unserer Kulturnation" gesetzt hätten. Nach seinen Worten werde die deutsche Kultur- und Medienlandschaft - eine der reichsten und vielfältigsten der Welt - mit einem kräftigen Investitionsschub weiterwachsen. Dabei gelte es, noch mehr junge Menschen zu erreichen. Zugleich bleibe der Bund verlässlicher Partner der Gedenkstätten. Das Fördervolumen der neuen Runde des erfolgreichen Denkmalschutz-Sonderprogramms werde auf insgesamt 50 Millionen Euro (ein Plus von 15 Millionen Euro gegenüber dem Vorjahr) aufgestockt. Weimer nannte dazu folgende Zahlen:

• Bis zu 400.000 Euro werden für das Erinnern und Gedenken an die Opfer der NS-Euthanasie und Zwangssterilisation aufgewendet.
• 305.000 Euro fließen in das Projekt „Stolpersteine Europa“.
• Die Stiftung Berliner Mauer erhält bis zu 250.000 Euro zusätzlich.
• Darüber hinaus unterstützt der Bund das Hambacher Schloss als einen der bedeutendsten Orte der deutschen Demokratiegeschichte mit bis zu 100.000 Euro zusätzlich.

Zudem soll mit den Bundesmitteln jüdische Gegenwartskultur noch sichtbarer werden:

• Dafür erhalten die Neue Synagoge Berlin – Centrum Judaicum sowie das Jewish Chamber Orchestra Förderungen bis zu 500.000 Euro insgesamt.
• Die Programmlinien zur kulturellen Teilhabe von Kindern und Jugendlichen werden 2026 mit bis zu 1 Million Euro zielgerichtet ausgebaut.
• Mit Projektförderungen unter anderem für das Baltic Sea Philharmonic und dem Abraham Accords Institute setzt der Bund auch international wichtige kulturpolitische Impulse.

Wie der Staatsminister für Kultur und Medien erläuterte, werden mit den nun beschlossenen Steigerungen Aufwüchse ausgebaut, die bereits im Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt 2026 enthalten waren. Dazu gehören:

• fast 5 Millionen Euro zusätzlich für den Gedenk- und Erinnerungsbereich
• die nahezu verdoppelten Mittel für den Deutschen Filmförderfonds und den German Motion Picture Fund
• 5 Millionen Euro zusätzlich stehen in den kommenden Jahren für die Errichtung eines zentralen Mahnmals für die Opfer kommunistischer Gewaltherrschaft zur Verfügung
• 1 Million Euro für die Schiedsgerichtsbarkeit NS-Raubgut
• die Reform der Stiftung Preußischer Kulturbesitz wird mit 10 Millionen Euro unterstützt
• die großen Investitionsvorhaben für die Kulturfabrik Kampnagel in Hamburg sowie der geplante Neubau eines Forschungsarchivs der Deutschen Schillergesellschaft werden ermöglicht
• bis zu 3 Millionen Euro im sogenannten Incentivierungsfonds, um die Kultureinrichtungen beim Aufbau effizienter und ressourcensparender Betriebsprozesse zu unterstützen

Der Minister erwartet, dass das Haushaltsgesetz, mit dem dieses haushaltspolitische Programm auf den Weg gebracht werden kann, zum 1. Januar 2026 in Kraft treten kann.