zwd Politikmagazin

AMTSWECHSEL IN DER KULTUSMINISTERKONFERENZ (II) : KMK-Präsidentin Streichert-Clivot: Kritische Mahnung an die Bundesbildungsministerin

4. Januar 2024 (ig). Die Bilanz der Arbeit von Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) steht und fällt mit dem erfolgreichen Gelingen des Startchancenprogramms und der Fortsetzung des Digitalpakts. Das hat die seit dem 1. Januar 2024 amtierende KMK-Präsidentin Christine Streichert-Clivot (SPD) in einem vom Sekretariat der Kultusministerkonferenz (KMK) veröffentlichten Interview des Bildungsjournalisten Jan-Martin Wiarda deutlich gemacht. Das Interview liefert außerdem Präzisierungen zur künftigen Arbeit der Minister:innen-Konferenz. mehr...

Die Marejesho-Ausstellung traf in Tansania auf großes Interesse. - Bild. Flinn Works/ Konradin Kunze

RESTITUTION KULTURGÜTER TANSANIA [UPDATE] : Rückgaben geplant - NRO: Objekte haben mit Geschichte zu tun

3. Januar 2024 (ug). Viele Tausende Kulturgüter aus Tansania liegen in deutschen Museums- Depots. Für die Gemeinden bilden sie einen wichtigen Teil der Geschichts- Tradition. Geraubte Kriegsbeute möchte die Stiftung Preußischer Kulturbesitz (SPK) nun über ein kollaboratives Projekt zurückgeben. Das UN-Anti-Rassismus-Komitee fordert eine umfassende Strategie, die SPD eindeutige Regularien, Zivilgesellschaft und Linke ein Restitutionsgesetz. mehr...

Bundesministerin Bettina Stark-Watzinger: Rede zum Einzelplan 30 des Bundeshaushalts 2024 - BildQ: Livestream BTG

STARTCHANCEN-PROGRAMM SOLL IM JAHR 2024 AN DEN START GEHEN: : Stark-Watzinger sieht Durchbruch bei Bund-Länder-Verhandlungen

Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) erwartet, dass das Startchancenprogramm zum Beginn des nächsten Schuljahres 2024/2024 anlaufen kann. Die Arbeitsgruppe aus Vertreter:innen der Länder Hamburg, Rheinland-Pfalz, Schleswig-Holstein und NRW hat zusammen mit dem BMBF nach Angaben der Ministerin den Entwurf einer entsprechenden Bund/Länder-Vereinbarung erarbeitet. Er soll noch im Januar des neuen Jahres mit den Ländern final abgestimmt werden. Bis dahin soll auch mit dem Bundeshaushalt 2024 grünes Licht für das Vorhaben insgesamt gegeben werden. mehr...

BUNDESAUSBILDUNGSFÖRDERUNG (BAFÖG) : Die Reform stockt – düstere Schatten über dem BMBF

16. Dezember 2023 (ug/ ig). zwd Berlin. Die „große“ BAföG-Reform ist eines der zentralen Versprechen der Ampel-Regierung. Doch die von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) verordneten Kürzungen im Haushaltsentwurf 2024 werfen düstere Schatten auf das Projekt. SPD, Grüne, GEW, Studierende drängen darauf, das Vorhaben finanziell abzusichern. Sofern die Umgestaltung zum Wintersemester 24/25 noch nicht in Kraft tritt, könnte sich die Koalition gezwungen sehen, die Bedarfssätze über eine 29. BAföG-Novelle an die Lebenshaltungskosten anzupassen. Umso mehr, als das Bundesverfassungsgericht bis Dezember prüft, ob die Regelbeträge mit dem Grundgesetz konform sind. mehr...

Die Corona-Schulschließungen hatten ungünstige Effekte auf die Testwerte. - Bild: Pixabay/ Tumisu

PISA-STUDIE 2022 : Bildungswende: Bund- Länder-Kooperation gegen Abwärtstrend?

12. Dezember 2023 (ug). Die schwächsten Testwerte seit Beginn des Programms für Internationale Schüler:innen-Bewertungen (PISA), von sozialer Herkunft geprägte Bildungserfolge, geringe Lern-Motivation: Die Corona-Krise hat die Ergebnisse unbestreitbar mit beeinflusst, ohne sie allein bewirkt zu haben. Um den Abwärtstrend einzudämmen, schlagen Koalition und Gewerkschaften Maßnahmen vor, die von Investitionen in frühe Bildung (SPD) bis zu mehr Bund-Länder-Kooperation (Grüne, FDP) reichen. mehr...

KINDERGRUNDSICHERUNG : Ausgabe 399 A steht zum Download zur Verfügung

12. Dezember 2023 (red). Gibt es bei der Kindergrundsicherung im Zuge der Neuausrichtung des Bundeshaushalts 2024 und der Mittelfristigen Finanzplanung bis 1927 noch Einschnitte? Nach dem Kompromiss zwischen den Ampel-Koalitionsspitzen unter Leitung von Bundeskanzler Olaf Scholz ist das noch nicht gesichert. Vor allem Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat in bemerkenswerter Übereinstimmung mit dem CDU-Vorsitzenden und -Fraktionschef Friedrich Merz Bedenken angemeldet. Die SPD warnt indirekt die Liberalen, sagt aber auch in den Worten ihres familienpolitischen Sprechers Sönke Rix: „Mit der Union haben wir das in der Vergangenheit nie geschafft“. Eine Titelgeschichte des zwd-POLITIKMAGAZINs, Ausgabe 399 A. mehr...

RESTITUTION KULTURGÜTER TANSANIA : Erste Rückgaben geplant – Gemeinden: „We want them back”

11. Dezember 2023 (ug). Viele Tausende Kulturgüter aus dem Gebiet Tansanias liegen in Depots deutscher Museen. Einige als Kriegsbeute geraubte Objekte möchte die Stiftung Preußischer Kulturbesitz (SPK) nun über ein kollaboratives Projekt mit Tansania zurückgeben. Das UN-Anti-Rassismus-Komitee fordert eine umfassende Strategie, die SPD eindeutige Regularien, Zivilgesellschaft und Linke setzen sich für ein Restitutionsgesetz ein. mehr...