zwd Politikmagazin

Pressekonferenz zur AID:A-Studie mit DJI-Direktorin Prof.in Sabine Walper, Bundesjugendministerin Lisa Paus und DJI-Forschungsdirektorin Prof.in Susanne Kruger (v.l.) / © Lena Kuhn

PAUS ZU KINDER- UND JUGENDPOLITISCHEN MAßNAHMEN IHRER LEGISLATURPERIODE: : „Sie wissen, ich hätte da gerne noch mehr ermöglicht“

10. Dezember 2024 (lk). Bundesjugendministerin Lisa Paus (Grüne) sieht mit Blick auf das Aufwachsen junger Menschen in Deutschland insbesondere bei den Themen Diskriminierung, Armut, Medienkonsum und politische Teilhabe Handlungsbedarf. Sie nahm die Pressekonferenz diesen Montag zur AID:A-Studie (Aufwachsen in Deutschland: Alltagswelten) im Deutschen Jugendinstitut (DJI) zum Anlass, sowohl eine Bilanz ihrer politischen Erfolge als auch der auf der Strecke gebliebenen Projekte der bald endenden Legislaturperiode zu ziehen. mehr...

ZENTRALE BEFUNDE ZUM AUFWACHSEN IN DEUTSCHLAND: : Das Wohlbefinden junger Menschen hat sich seit der Pandemie deutlich erholt

10. Dezember 2024 (lk). Besonders das subjektive Wohlbefinden junger Menschen lässt sich insgesamt positiv zusammenfassen, zeigt die am Montag veröffentlichte bundesweite Langzeitstudie zum Aufwachsen in Deutschland "AID:A 2023 Blitzlicht" des Deutschen Jugendinstituts (DJI). Das sich nach der Pandemie erholte, positive Bild ändere sich bei der Betrachtung vulnerabler Gruppen, sagte DJI-Forschungsdirektorin Prof.in Susanne Kuger am Montagmorgen in der Pressekonferenz zu den Datenergebnissen. Zentrale Herausforderungen seien Armut, Cybermobbing und Diskriminierung. mehr...

Zum Auftakt der Debatte sprach Britta Hasselmann (Grüne). Bild: BTG-Livestream

ERSTE LESUNG IM BUNDESTAG | "HIB" SIEHT SCHON SCHEITERN DES ENTWURFS : SPD/Grüne verhandeln mit CDU/CSU nächste Woche über Gewalthilfegesetz

7. Dezember 2024 (ig). Bei der ersten Lesung des Entwurfs eines Gewalthilfegesetzes im Bundestag hat die Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dorothee Bär (CSU) auf Nachfrage zugesagt, dass die Union eine Gesprächseinladung der Fraktions-Viz:innen von SPD und B'90/Die GRÜNEN, Sönke Rix und Maria Klein-Schmeink, zum Gewalthilfegesetz annehmen wird. In dem Gespräch soll jetzt ausgelotet werden, unter welchen Voraussetzungen eine Verabschiedung des Gesetzentwurfs von der CDU/CSU-Bundestagsfraktion mitgetragen werden kann. mehr...

BUNDESTAG BERÄT HEUTE ÜBER GESETZENTWURF : „Schwangerschaftsabbruch muss entkriminalisiert werden“

5. Dezember 2024 (no/ig). Der von einer Parlamentarier:innen-Gruppe von 240 Bundestagsabgeordneten eingebrachte Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Schwangerschaftsabbruchs wird heute Nachmittag im Bundestag in erster Lesung beraten. Initiiert wurde die Gesetzesvorlage von den Bundestagsabgeordneten Carmen Wegge (SPD) und Ulle Schauws (Grüne). Außerparlamentarisch wird die auf 70 Minuten angesetzte Debatte gestützt von mehr als 70 zivilgesellschaftlichen Organisationen, die seit langem eine Reform des Strafrechtsparagrafen 218 fordern. mehr...

Vizepräsident des Bundeskriminalamts Michael Kretschmer, Bundesfrauenministerin Lisa Paus und Bundesinnenministerin Nancy Faeser bei der Bundespressekonferenz in Berlin / © Lena Kuhn

PRESSEKONFERENZ ZUM BUNDESLAGEBERICHT 2023: : Nach dem Regierungs-Aus der FDP: Gewalthilfegesetz kann nächste Woche ins Kabinett

19. November 2024 (lk). Bundesfrauenministerin Lisa Paus (Grüne) hat im Rahmen einer Pressekonferenz zum Bundeslagebericht „Geschlechtsspezifisch gegen Frauen gerichtete Straftaten“ des Bundeskriminalamts (BKA) angekündigt, das seit langem bisher durch die FDP blockierte Gewalthilfegesetz solle in der nächsten Woche ins Bundeskabinett kommen. Nach dem Rauswurf des FDP-Bundesfinanzministers Christian Lindner habe sein Nachfolger Dr. Jörg Kukies (SPD) dem von Paus in den letzten zwei Jahren gemeinsam mit den Ländern erarbeiteten Entwurf grünes Licht gegeben und die Finanzierung des Gesetzes abgesichert. mehr...

zwd-POLITIKMAGAZIN - AKTUELLE AUSGABE 404 ZUM DOWNLOAD VERFÜGBAR : Auf der Agenda des parlamentarischen Winters:
§ 218 und Parität

8. November 2024 (ig). Gleich zwei für die Frauen- und Gleichstellungspolitik bedeutsame Gesetzentwürfe liegen aktuell dem Bundestag vor, jeweils von zivilgesellschaftlichen Bündnissen erarbeitet. Darin geht es einerseits um die Reform der Regelungen zum Schwangerschaftsabbruch, zum anderen um ein „neues deutsches Modell“ zur Änderung des bundesdeutschen Wahlrechts in Richtung Parität. Sie sind Gegenstand der breiten Berichterstattung in Ausgabe 404 des zwd-POLITIKMAGAZINs (jetzt zum Download). Die Verabschiedung beider Gesetzesvorhaben ist angesichts der geplanten Neuwahlen des Bundestages allerdings sehr fraglich geworden. mehr...

Die Bundestagsabgeordneten (v-l-n-r-): Leni Breymaier und Sönke Rix (Frauenpolitische Sprecherin bzw. Stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion); Britta Hasselmann und Ulle Schauws (Vorsitzende bzw. Frauenpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion B‘90/Die Grünen); Heike Engelhardt, Sonja Eichwede und Axel Echeverria (alle SPD-Bundestagsfraktion: Mitglied des Gesundheitsausschusses bzw. Rechtspolitische Sprecherin bzw. Fraktionsobmann für den Petitionsausschuss); Nicole Westig (Pflegepolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion). (Bild: Greta Verlag)

Koalitionsexpert:innen legen Gesetzentwurf vor : Regelungen zum Schwangerschaftsabbruch gehören nicht ins Strafgesetzbuch

4. November 2024 (ig). Dem Deutschen Bundestag liegt seit dem 17. Oktober ein vollständig ausgearbeiteter Gesetzentwurf zur Neuregelung des Schwangerschaftsabbruchs vor. Der von 26 Fachverbänden unter Federführung der Professorinnen Dr.in Liane Wörner, Dr.in Maria Wersig und Dr.in Friederike Wapler erarbeitete Entwurf ist an diesem Tage dem Parlament in Form einer Petition zugeleitet und am gleichen Tage bei einer öffentlichen Präsentation im Angesicht des Reichstagsgebäudes an Abgeordnete der Bundestagsfraktionen von SPD, Grünen und FDP übergeben worden. Diese zeigten sich hoch erfreut über den Entwurf und bekundeten ihren Willen, noch in dieser Legislaturperiode des Bundestages eine Neuregelung herbeizuführen. mehr...