zwd Politikmagazin

TDF-JAHRESHAUPTVERSAMMLUNG : Terre des Femmes fordert Entkriminalisierung von Abtreibungen in Deutschland

29. Mai 2018 (sh). Terre des Femmes (TDF) fordert die Abtreibung in Deutschland endlich zu entkriminalisieren. Darauf hat sich die Frauenrechtsorganisation auf ihrer jährlichen Hauptversammlung mit großer Mehrheit am vergangenen Wochenende verständigt. Außerdem will TDF den Religionsunterricht durch das Fach Ethik ersetzen. mehr...

INTERNATIONALER TAG DER FRAUENGESUNDHEIT : Frauengesundheit auf die bundespolitische Agenda setzen

28. Mai 2018 (sh). Heute ist der internationale Tag der Frauengesundheit. Die Grünen fordern aus diesem Anlass, dass die Bundesregierung das Thema Frauengesundheit endlich ernst nimmt. Der Deutsche Frauenrat mahnt eine besseres Finanzierung des Gesundheitswesens an. Und das Bundesgesundheitsministerium? mehr...

DEUTSCHER ÄRZTETAG : Beschluss: Paragraf 219a soll bleiben

16. Mai 2018 (sh). Der deutsche Ärztetag will das Werbeverbot für Schwangerschaftsabbrüche beibehalten. Wie aus dem Beschlussprotokoll der Hauptversammlung der Bundesärztekammer hervorgeht, befürworten die Ärzt*innen neutrale Information und individuelle Beratung. Eine Streichung des in Frage stehenden Strafgesetzbuchparagrafen 219a sei dazu nicht notwendig. mehr...

PARAGRAF 219a : Öffentliche Expert*innenanhörung steht

15. Mai 2018 (sh). Nachdem die Union im Rechtsausschuss die Terminfindung für eine Sachverständigenanhörung zum Paragrafen 219a StGB lange blockiert hatte, konnten sich die Ausschussmitglieder in der heutigen Sitzung auf einen Zeitpunkt einigen. mehr...

INTERNATIONALER HEBAMMENTAG : „Es ist nicht egal, wie wir geboren werden“

4. Mai 2018 (ri). Anlässlich des morgigen (5.5.) Internationalen Hebammentages hat der Deutsche Hebammen Verband (DHV) neue Konzepte für die Versorgung rund um die Geburt gefordert. Die Grüne-Bundestagsfraktion sieht nun Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) in der Pflicht endlich mehr für die Situation der Hebammen zu tun - doch der schweigt sich aus. mehr...

GESETZENTWURF : Union blockiert Entscheidung zu § 219a im Bundesrat

27. April 2018 (ig/sh). Die Länder Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg und Thüringen sind mit ihrem Vorstoß gescheitert, über ihren seit Dezember in der Länderkammer beratenen Gesetzentwurf zur Streichung des § 219a des Strafgesetzbuchs abzustimmen. Stattdessen wurde der Entwurf nach kontroverser Debatte im Bundesratsplenum am Freitag (27.4.) zur weiteren Beratung an den Rechtsausschuss zurückverwiesen. mehr...

OFFENER BRIEF AN KANZLERIN UND MINISTERIEN : Verbände fordern Abschaffung von § 219a

23. April 2018 (sh). In der Diskussion um den Paragrafen 219a StGB fordern Verbände und Organisationen die Bundesregierung in einem offenen Brief auf, das umstrittene Informationsverbot über Schwangerschaftsabbrüche aufzuheben. Den zeitlichen Rahmen könnte dabei die SPD vorgeben. mehr...