5. Juni 2021 (ticker/ig). Auch sechzig Jahre nach Einführung der Antibaby-Pille ist es nicht gelungen, ein nebenwirkungsarmes Verhütungsmittel für Frauen oder ein Verhütungsmittel für Männer zu entwickeln. Aus diesem Anlass läuft mit Unterstützung von Change.org eine Kampagne, die Verhütung besser zu machen. Aktuell haben mehr als 115.000 Menschen eine entsprechende Position unterschrieben. mehr...

3. Juni 2021 ((red)). Der Bundestag wird am 11. Juni nach 30-minütiger Debatte in zweiter und dritter Lesung über den Gesetzentwurf der Bundesregierung beraten, mit dem eine Frauenquote für die Vorstände großer deutscher Unternehmen verbindlich festgeschrieben werden soll. Zur Abstimmung stehen neben der - noch nicht vorliegenden - Beschlussempfehlung des Frauenausschusses auch Vorlagen von FDP, Linken und Grünen. mehr...

1. Juni 2021 (red.). Bei einer Sachverständigenanhörung zum Investitionsprogramm "Kinderbetreuungsfinanzierung 2020-2021 im Bundestagsfamilienausschuss am 31. Mai haben alle Sachverständigen den geplanten Kinderfreizeitbonus von 100 Euro je Kind befürwortet. Allerdings reiche der Betrag zum "Aufholen nach Corona" nicht aus, monierten einige Experten, die zugleich eine nachhaltige Stärkung der Angebote für Kinder und Jugendliche vermissen. mehr...

27. Mai 2021 (ticker/ig). Der Runde Tisch von Bund, Ländern und Kommunen "Gemeinsam gegen Gewalt an Frauen" hat sich mehrheitlich für eine durch Bundesgesetz zu schaffende bundeseinheitliche Regelung des Zugangs zu Schutz und Beratung bei geschlechtsspezifischer und häuslicher Gewalt ausgesprochen und einen einheitlichen Rahmen für die verlässliche finanzielle Absicherung des Hilfesystems zu schaffen. mehr...

8. Mai 2021 (ig). In der Auseinandersetzung über den Koalitionsentwurf zur Weiterentwicklung des Gesetzes über Führungspositionen (FüPoG) haben die Fraktionen von CDU/CSU und SPD auch in der abgelaufenen Parlamentswoche kein Einvernehmen über eine finale Fassung der Beschlussempfehlung für den Bundestag erzielt. Aus SPD-Kreisen wird dafür die Unionsfraktion verantwortlich gemacht, aus deren Reihen Einwände geltend gemacht wurden, die auf eine weitere Verwässerung der Gesetzesvorlage hinauslaufen. Den mühsam zwischen den Fraktionen ausgehandelten Kompromiss hatte sogar der Bundesrat bei ersten Beratungsdurchgang aus unzulänglich kritisiert. mehr...

7. Mai 2021 (ig). Das Gesetz über die Errichtung der Bundesstiftung Gleichstellung kann in Kraft treten, nachdem auch der Bundesrat am 7. Mai das Vorhaben im zweiten Durchgang ohne Einwände passieren ließ. Der zuständige Ausschuss der Länderkammer hatte zugleich einen Entschließungsantrag vorgelegt mehr...

6. Mai 2021 (ig). Bundesfinanzminister und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz und Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) wollen mit einem neuen Gesetzentwurf dafür sorgen, "dass Tarifverträge in der Altenpflege Realität werden". Den Hintergrund hat zwd-Chefredakteurin Hilda Lührig-Nockemann im zwd-POLITIKMAGAZIN Nr. 384 beleuchtet. Nun bemüht sich Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU), mit einem eigenen Gesetzentwurf verlorenes Terrain wieder gutzumachen. mehr...