HOLGER H. LÜHRIG ÜBER SCHEUER, SPAHN UND STARK-WATZINGER : Die Übernahme von politische Verantwortung ist zu selten geworden

In seinem Kommentar im zwd-POLITIKMAGAZIN Ausgabe 402 beschäftigt sich zwd-Herausgeber Holger H. Lührig mit der mangelhaften Bereitschaft von Politiker:innen, für politisches Fehlverhalten die Verantwortung zu übernehmen. Seine Beispiele: der EX-CSU-Verkehrsminister Andreas Scheuer, die Ex-CDDU-Gesundheitsminister Jens Spahn und jetzt aktuell Bundesbildungs- und -forschungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP). Sie können den Kommentar als Leseprobe herunterladen. mehr...

BMBF-FÖRDERGELDAFFÄRE | HALBE BAföG-REFORM | DIGITALPAKT OHNE GELD | documenta-NEUSTART : Die aktuelle Printausgabe 402 zum Download

Die Titelgeschichte im zwd-POLITIKMAGAZIN 402 (Print) fragt, wie lange sich Bundesbildungsministerin Bettina Start-Watzinger (FDP) noch im Amt halten kann. Ihr droht Anfang September ein Spießroutenlaufen im Bundestag wegen ihres Verhaltens in der Fördergeldaffäre. Wir ziehen ein Resümee nach Inkrafttreten der 29. BAföG-Novelle. Außerdem analysieren wir den Briefwechsel zwischen KMK und BMBF zum Digitalpakt 2.0. Mit dem Neustart der documenta (Ausstellung 16) vor dem, Hintergrund des Wiedereinstiegs des Bundes) beschäftigt sich die Rubrik "KULTUR UND POLITIK". mehr...

Bundeskulturfonds sind für Förderung der freien Kunstszene wichtig. - Bild: Wikimedia/ F. Fouganthin

BUNDESKULTURHAUSHALT 2025 ENTWURF DER REGIERUNG : 2,2-Mrd.-Etat, aber Projekte und Kreativen-Honorare in Gefahr

Trotz der im Bundeskulturhaushalt 2025 geplanten Mittelaufwüchse auf über 2,2 Mrd. Euro regt sich Protest gegen den Regierungsentwurf. Bundeskulturfonds, internationale Produktionshäuser, Vertreter:innen der freien Kulturszene und die Gewerkschaft ver.di kritisieren massive Einsparungen bei der Förderung. Sie appellieren an die Koalition, die Pläne zu korrigieren, die wichtige Projekte und faire Honorare gefährden. mehr...

Bundeskulturfonds sind für Förderung der freien Kunstszene wichtig. - Bild: Wikimedia/ F. Fouganthin

BUNDESKULTURHAUSHALT 2025 ENTWURF DER REGIERUNG : 2,2-Mrd.-Etat, aber Projekte und Kreativen-Honorare in Gefahr

Trotz der im Bundeskulturhaushalt 2025 geplanten Mittelaufwüchse auf über 2,2 Mrd. Euro regt sich Protest gegen den Regierungsentwurf. Bundeskulturfonds, internationale Produktionshäuser, Vertreter:innen der freien Kulturszene und die Gewerkschaft ver.di kritisieren massive Einsparungen bei der Förderung. Sie appellieren an die Koalition, die Pläne zu korrigieren, die wichtige Projekte und faire Honorare gefährden. mehr...

SPD-Kulturpolitikerin Michelle Müntefering  -  Bild: Photothek

FILMFÖRDERUNG ENTWURF DER REGIERUNG - ZWD-KOMMENTAR : Müntefering (SPD): Wichtigstes Kultur-Vorhaben in Legislatur

Das neue Filmfördergesetz (FFG) soll die Mittel-Vergabe durch den Bund reformieren, Filmförderung transparenter, unbürokratischer machen. Ein Diversitätsbeirat erhält die Aufgabe, Vielfalt und Inklusion zu stärken. Das gleichzeitig mit dem Bundeshaushalt durch das Regierungskabinett bewilligte Wirtschaftspaket unterstützt das geplante Steueranreizmodell. Kulturpolitikerin Michelle Müntefering kommentiert den FFG-Entwurf. mehr...

SPD-Kulturpolitikerin Michelle Müntefering  -  Bild: Photothek

FILMFÖRDERUNG ENTWURF DER REGIERUNG - ZWD-KOMMENTAR : Müntefering (SPD): Wichtigstes Kultur-Vorhaben in Legislatur

Das neue Filmfördergesetz (FFG) soll die Mittel-Vergabe durch den Bund reformieren, Filmförderung transparenter, unbürokratischer machen. Ein Diversitätsbeirat erhält die Aufgabe, Vielfalt und Inklusion zu stärken. Das gleichzeitig mit dem Bundeshaushalt durch das Regierungskabinett bewilligte Wirtschaftspaket unterstützt das geplante Steueranreizmodell. Kulturpolitikerin Michelle Müntefering kommentiert den FFG-Entwurf. mehr...

IM FOKUS: DIE WAHLEN ZUM EUROPÄISCHEN PARLAMENT : DIGITALAUSGABE 402: Wohin steuert Europas Gleichstellungspolitik?

Diese Digitalteilausgabe zur gedruckten Ausgabe des zwd-POLITIKMAGAZINs erscheint aus zeitlichen Gründen vor dem 09. Juni. Im Mittelpunkt steht die Frage, wohin Europa nach den Europawahlen nach 9. Juni steuert und was in der abgelaufenen Legislaturperiode des Europäischen Parlaments frauen- und gleichstellungspolitisch erreicht werden konnte. Was in Zukunft ansteht, hat der Deutsche Frauenrat mit einem 50 Punkte umfassenden Forderungskatalog verdeutlicht. mehr...

THEMEN: BRANDENBURG . PARITÄT . ENTGELTTRANSPARENZ . § 218 : Die aktuelle Ausgabe