zwd Berlin. So wollen die Sozialdemokrat*innen von frühester Kindheit an gleiche Bildungschancen bieten und die Armut von Kindern und Familien konsequent bekämpfen. „Wer mehr für soziale Gerechtigkeit tun will, muss bei den Kindern anfangen. Sie sollen – dagegen wird wohl niemand etwas haben – alle Chancen bekommen und teilhaben können, an der Gesellschaft, an Bildung, an Spiel, Sport, ganz einfach am gemeinschaftlichen Leben“, schreibt die Fraktion. Um Kinder zu stärken, müssten auch ihre Familien gezielt unterstützt werden. Dabei gehe es beispielsweise darum, Kinderrechte im Grundgesetz zu verankern.
Die Stärkung von Kindern und Familien beginne bei hochwertigen Kitaplätzen, gehe weiter über den Stellenaufwuchs bei Erzieher*innen, einer besseren Ausstattung von Kitas und Schulen und führe zu dem neuen Starke-Familien-Gesetz. Mit diesem werden auch Alleinerziehende besser unterstützt: So wird der Kinderzuschlag so erhöht, dass er zusammen mit dem Kindergeld und den Leistungen für Bildung und Teilhabe das Existenzminimum der Kinder sichert. Zudem bleibt mehr vom Kinderzuschlag übrig, wenn das Einkommen der Eltern steigt. Auch das Schulmittagessen und die Schüler*innenfahrkarte für Kinder aus Familien mit kleinen Einkommen werden kostenlos. Zudem ist die Nachhilfe künftig nicht mehr an eine Versetzungsgefährdung gebunden.
Mindestausbildungsvergütung, BAföG ausbauen
Für Sport, Spiel und Kultur steht bedürftigen Familien derzeit jeden Monat ein Betrag von maximal 10 Euro zur Verfügung. „Das reicht nicht aus! Die SPD-Bundestagsfraktion wird sich im Rahmen des Starke-Familien-Gesetzes für eine Anhebung auf 15 Euro einsetzen“, heißt es. Außerdem will die Fraktion das sehr erfolgreiche deutsche Ausbildungssystem stärker und attraktiver machen, damit eine Ausbildung ähnlich viel Wert ist und anerkannt wird wie ein Studium. „Dazu gehört ein Mindestlohn für Azubis. Darum muss sich jetzt endlich die Bundesbildungsministerin kümmern – die übrigens von der CDU ist.“
Damit weiterhin viele junge Menschen erfolgreich studieren können, wollen die Sozialdemokrat*innen zudem BAföG ausbauen. Noch immer gebe es hier zu viele bürokratische Hürden. Auch das Schüler-BAföG soll ausgeweitet werden, sodass es beispielsweise auch diejenigen bekommen können, die noch bei ihren Eltern wohnen.
Um in Zukunft alle finanziellen Leistungen für Kinder klarer und einheitlicher zu fassen, arbeiten die Sozialdemokrat*innen zudem an einem Modell für eine zuverlässige und bedarfsgerechte Absicherung von Kindern. Dieses Modell einer „Kindergrundsicherung“ soll im Laufe des Jahres vorgelegt werden.