20. Mai 2019 (zwd). Am 26. Mai wird es ernst: Zeitgleich stehen dort die Europawahl und die Wahl zur Bremischen Bürgerschaft an. Während in Europa der Ausbau des gemeinsamen Bildungsraumes zu einer gelingenden Integration beitragen soll, steht auch in Bremen die Bildungspolitik auf dem Prüfstand der Wähler*innen. Das zwd-POLITIKMAGAZIN mit Bilanz, Analyse und Ausblick. mehr...

20. Mai 2019 (zwd). Liebe Abonnent*innen, die aktuelle Ausgabe Nr. 368 des zwd-POLITIKMAGAZINs steht hier für Sie zum Download (PDF) zur Verfügung. mehr...

17. Mai 2019 (hr). Jetzt ist es amtlich: Der Bundestag hat am Donnerstag die umstrittene BAföG-Novelle in der vom Bildungsausschuss geänderten Fassung (Beschlussempfehlung: Drs. 19/10249) beschlossen. Die Unterschiede zum ursprünglichen Gesetzentwurf (Drs. 19/8749) vom 15. März dieses Jahres sind dabei minimal. mehr...

17. Mai 2019 (md). Hate speech und die Androhung von Gewalt über die sozialen Netzwerke gehört für Frauen zur täglichen Realität im World Wide Web. Der Deutsche Juristinnenbund (djb) attestiert der Bundesregierung im Zuge des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG) erheblichen Handlungsbedarf beim Schutz von Frauen und Mädchen. mehr...

17. Mai 2019 (jt). Der Verband der deutschen Unternehmerinnen (VdU) sei der Beweis, dass ohne Frauen keine Wirtschaft zu machen sei - zumindest keine dauerhaft erfolgreiche, lobte Bundeskanzlerin Angela Merkel auf ihrer Festansprache zum 65. Gründungsjubiläum des Verbandes, in dem rund 1.800 Unternehmerinnen organisiert sind. mehr...

16. Mai 2019 (hr). Das Bundeskabinett hat am Mittwoch den Gesetzentwurf für die Novelle des Berufsbildungsgesetzes (BBiG) beschlossen. Er enthält u.a. die Schaffung einer von vielen Seiten seit Langem geforderten Mindestvergütung für Auszubildende. mehr...

16. Mai 2019 (ig). Als „­Schicksalswahl“ wird die Europa-Wahl am 26. Mai 2019 in den Medien allgemein apostrophiert. Angesichts des Erstarkens der EU-skeptischen Rechtsparteien in Italien, Spanien und der Brexit-Fürsprecher in Großbritannien kommt der Eindruck nicht von ungefähr, als würden die rechten Populisten und national(sozial)istischen Kräfte kurz vor der Machtergreifung stehen. Ich will das nicht herunterspielen, denn die Entwicklung ist in einigen europäischen Ländern wie Polen, Ungarn und Rumänien schon besorgniserregend. mehr...

16. Mai 2019 (ig). ​Wer sich die Geschichte der Europäischen Union von seinen Anfängen mit der Montan-Union 1952 bis zur Europäischen Union mit ihren Verträgen von Maastricht, Amsterdam und Lissabon vor Augen führt, kann nicht an der Vielzahl frauenpolitischer Errungenschaften vorbeisehen, die nicht nur auf europäischer Ebene, sondern vor allem auch für das nationale Recht der Mitgliedstaaten der Gemeinschaft maßgeblich geworden sind. mehr...