VERFASSUNGSBESCHWERDE | FRAGWÜRDIGER TAGESSPIEGEL-KOMMENTAR : Karlsruhe pro Künast: Ein Signal gegen Hass und Hetze

„Welch eine Ohrfeige für die Berliner Zivilgerichte“! Mit dieser Bemerkung verband zwd-Herausgeber Holger H. Lührig seine Gratulation an die Grünen-Politikerin Renate ­Künast. Das von ihr beim Bundesverfassungsgericht erstrittene Urteil sei Mutmacher für alle, die sich gegen unsägliche Beschimpfungen, Verunglimpfungen sowie gegen die Persönlichkeitsrechte verletzenden Herabsetzungen zur Wehr setzen. Ein Beitrag im Berliner TAGESSPIEGEL wirft Fragen auf. mehr...

Bild: Leuchtfeuer/Flickr/zwd

Rubrik "feministisch beleuchtet" : Gleichstellungspolitik auf dem Vormarsch: Aber was macht die Basis?

Ohne die Frauenbewegung hätte es kaum Verbesserungen der Frauenrechte gegeben. Inzwischen reklamieren auch andere Gruppen aufgrund ihres identitätspolitischen Handelns Verbesserungen und Anerkennung ihrer Rechte. Es hat den Anschein, als komme es zu einem "Wettbewerb" der verschiedenen Gruppen um den Status der am meisten Diskriminierten. Gerade bei der Gleichstellungspolitik kann sich das auf die Verteilung der knappen Ressourcen auswirken, die zulasten von Frauen geht. Ein Diskussionsbeitrag. mehr...

HUMBOLDT-FORM | KUPPEL : Christliche Indizien an der Schlosskuppel - Thema für die Parlamente

Steht der von Friedrich Wilhelm IV. zusammengefügte Bibelvers für ein christlich legitimiertes Recht auf Unterwerfung oder ist er ein bauhistorisches ­Dokument? Schon lange ist das biblische Spruchband um die Kuppel der teilrekonstruierten ­Hohenzollern-Residenz in Berlin Gegenstand der ­Debatten. Spätestens seit Dezember des letzten Jahres werden die kritischen Stimmen im Bundestag und im Berliner Abgeordnetenhaus nicht mehr ignoriert. Ein Hintergrundbericht. mehr...

Händekreis Quelle: Pixabay

STUDIE D80+ "HOHES ALTER IN DEUTSCHLAND" : Ministerin Spiegel plant Strategien für Wege aus der Einsamkeit im Alter

Als Konsequenz aus den Ergebnissen der D80+-Studie der Universität Köln "Einsamkeit in der Hochaltrigkeit" plant Bundesseniorenministerin Anne Spiegel (Grüne) Strategien, um der Einsamkeit von Menschen über 75 Jahren entgegen zu steuern. Dazu zählt für die Ministerin die Anerkennung von Verantwortungsgemeinschaften und altersunabhängige präventive Maßnahmen. Die Studie hatte ergeben, dass jede:r fünfte Senior:in über 75 Jahren Einsamkeit beklagt, mehr...

Ältere Frau auf einer Bank Quelle: Flickr

STUDIE "HOHES ALTER IN DEUTSCHLAND" : Altersarmut ist weiblich

Das Armutsrisiko von Frauen steigt mit dem Alter. Das ist das zentrale Ergebnis der vom BMFSFJ geförderten Studie an der Universität Köln „Das Einkommen der Hochaltrigen in Deutschland“. Frauen beziehen im Durchschnitt 46 Prozent weniger Rente als Männer. Wie kann die Altersarmut von Frauen trotz aller gleichstellungspolitischen Reformen noch immer ansteigen? Obwohl die Erwerbsquote von Frauen von 1991 bis 2019 von 62 Prozent auf heute 75 Prozent angewachsen ist und es zuletzt zahlreiche Rentenreformen gab, die die Altersarmut von Frauen mindern sollten, wie die Ausweitung der Mütterrente oder die Einführung der Grundrente, ist eine eigenständige Alterssicherung von Frauen nicht absehbar. Im Gegenteil, bis 2036 wird sich die Altersarmut von Frauen nach einer Prognose der Bertelsmann-Stiftung noch deutlich erhöhen. mehr...

Maske auf einem Bücherstapel Quelle: Pixabay

OFFENER BRIEF AN DIE BUNDESREGIERUNG : #WirWerdenLaut: Schülervertretung fordert Konzepte gegen "Durchseuchung"

Nicht zum ersten Mal forderten Schüler:innen mehr Mitbestimmungsrecht in Zusammenhang mit Corona und Schulpolitik: Jetzt hat sich die Schülerinitiative #WirWerdenLaut in einen offenem Brief an die Kultusministerkonferenz und die Bundesbildungsministerin gewandt. Ministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) und die KMK-Präsidentin und schleswig-holsteinische Bildungsministerin Karin Prien (CDU) reagierten auf Forderungen der Initiative mit einem Gesprächsangebot. mehr...

"Gewalt gegen Frauen" Aufschrift Quelle: Pixabay

SCHUTZBRIEF DER BUNDESREGIERUNG : Anne Spiegel: "Weibliche Genitalverstümmelung ist eine schwerwiegende Menschenrechtsverletzung"

Die Corona-Pandemie wirkt sich negativ auf die Prävention gegen weiblichen Genitalverstümmelungen aus. Zum internationalen Tag gegen weibliche Genitalverstümmelungen hat die Bundesregierung einen Schutzbrief präsentiert, der bedrohten Mädchen und Frauen im Ausland vor Genitalverstümmelungen als rechtliche Sicherung dienen soll. Bundesfrauenministerin Anne Spiegel (GRÜNE) will zu einem Fachgespräch mit Vertreterinnen und Vertretern aus den Communities, von NGOs, aus dem Gesundheitsbereich und weiteren Expertinnen und Experten einladen. mehr...