Martin Habersaat (links), Ernst Dieter Rossmann

MARTIN HABERSAAT | ERNST DIETER ROSSMANN : SPD-Bildungsexperten: Staatliche Bildungskooperation in Deutschland neu denken

15. April 2021 (red/ig). In einem Gastbeitrag für das zwd-POLITIKMAGAZIN (Ausgabe 384) haben die SPD-Bildungsexperten Martin Habersaat und Ernst Dieter Rossmann Perspektiven für eine neue und bessere Bund-Länder-Zusammenarbeit formuliert, die schnell und nicht erst 2024, wie die aktuelle Bundesbildungsministerin plant, auf den Weg gebracht werden sollten. Habersaat ist bildungspolitischer Sprecher und Fraktionsvize der Kieler SPD-Landtagsfraktion, Ernst Dieter Rossmann ist Vorsitzender des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung des Deutschen Bundestages. mehr...

BUNDESSTIFTUNG GLEICHSTELLUNG : "Haus und Heimat der genderpolitischen Kompetenz"

15. April 2021 (ig). Mit der Stimmenmehrheit der Regierungsfraktionen CDU/CSU und SPD gegen die Stimmen der AfD hat der Bundestag am heutigen Donnerstag das Gesetz über die Errichtung der Bundesstiftung Gleichstellung verabschiedet. In der dritten Lesung enthielten sich FDP, Linke und Grüne. Vor der Verabschiedung hatte der zuständige Frauen- und Familienausschuss noch eine bedeutsame Änderung beschlossen. Erstmals wird auch der geplante Personalaufwand für die Stiftung erkennbar. mehr...

BUNDESSTIFTUNG GLEICHSTELLUNG : Sachverständige warnen: Gesetzentwurf könnte verfassungswidrig sein

15. April 2021 (ig). Am heutigen Donnerstag soll der Regierungsentwurf zur Errichtung der Bundesstiftung Gleichstellung in zweiter und driotter Lesung im BUndestag verabschiedet werden. Zwei Tage zuvor hatten der federführende Bundestagsausschuss für Frauen und Familie sieben Sachverständige zu einer Anhörung geladen. Das Ergebnis: das Vorhaben wird begrüßt, der Gesetzentwurf birgt aber handwerkliche Probleme bis hin zur Verfassungswidrigkeit. mehr...

Prof. Pfarr bei der Anhörung im Bundfestagsfrauenausschuss

BUNDESSTIFTUNG GLEICHSTELLUNG | SACHVERSTÄNDIGENANHÖRUNG : Die Bundesstiftung darf nicht von politischen Mehrheitsverhältnissen abhängig sein

12. April 2021 (ig). zwd Berlin (ig). Sieben Sachverständige hat der Bundestagsausschuss für Jugend, Familie, Senioren und Frauen in Vorbereitung auf die zweite und dritte Lesung des Gesetzentwurfs zur Errichtung der Bundesstiftung Gleichstellung geladen. Die schriftlichen Stellungnahmen waren bereits auf der Webseite des Bundestages veröffentlicht. Alle Expert:innen haben darin schriftlich als auch bei der Anhörung am 12. April im Bundestag die geplante Stiftung begrüßt. Zugleich gab es deutliche Kritik an der Stiftungskonstruktion. mehr...

"WEG V OM BORDELL EUROPA" : Menschenrechtsorganisationen starten Bündnis für eine moderne Prostitutions-Politik

10. April 2021 (ig). Für eine moderne Prostitutions-Politik in Deutschland setzt sich das neu gegründete Bündnis Nordisches Modell ein - ein bundesweiter Zusammenschluss aus derzeit über 30 menschenrechtlichen Vereinen, Initiativen und Netzwerken – darunter auch Betroffene- und Aussteigerinnen-Organisationen - sowie zahlreichen aktiven Menschen aus der Zivilbevölkerung und der Politik. mehr...

BUNDESGESETZLICHE CORONA-"NOTBREMSE" : Alle Bildungseinrichtungen müssen bei Überschreitung des Inzidenzwertes von 200 schließen

10. April 2021 (ticker/ig). Wird in einem Landkreis oder eine kreisfreien Stadt der Schwellenwert der Corona-Inzidenzwert von 200 drei Tage lang überschritten, muss der Präsenzunterricht an „Schulen, Hochschulen, außerschulischen Einrichtungen der Erwachsenenbildung und ähnlichen Einrichtungen“ untersagt werden. Das sieht die Formulierungshilfe der Bundesregierung für eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes vor, den die Regierungsfraktionen voraussichtlich Anfang der Woche in den Bundestag einbringen werden. mehr...

BUNDESSTIFTUNG GLEICHSTELLUNG : Der „Meilenstein“ wird in Form gebracht

30. März 2021 (bs). Am 26. März hat der Deutschen Bundestag in erster Lesung über den Gesetzentwurf zur Errichtung einer Bundesstiftung Gleichstellung (Drs. 19/27839) debattiert. Am 12. April findet dazu im zuständigen Bundestagsausschuss eine Expert:innen-Anhörung statt. Als Sachverständige ist dazu die Gleichstellungsexpertin Dr. Barbara Stiegler (GMEI) geladen. Wir haben sie gebeten, einerseits ein Resümee aus der 30-minütigen Debatte im Bundestag zu ziehen und andererseits zu erläutern, wo aus ihrer Sicht noch Verbesserungsbedarf besteht. Ihre Erwartungen umreißt Stiegler mit dem Satz: „Wir sind wie viele Akteur:innen aus der Zivilgesellschaft gespannt, ob dadurch noch etwas an der Form dieses Meilensteins geschliffen werden kann.“ mehr...

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