zwd Politikmagazin

INTERNET-STÖRUNG IN BERLIN : Vodafone Ausfall blockiert zwd-Nachrichtenproduktion

In eigener Sache: ein VODAFONE-Totalausfall von Telefon, E-Mail-Empfang, Internet und TV, der nach Angaben des Telekommunikationsunternehmens mindesten noch bis Dienstag-Abend andauern wird, blockiert unsere aktuelle Nachrichten- und Newsletterproduktion. Wir bitten um Entschuldigung. Vodafone hat den Kund:innen keine Begründung für den Ausfall geliefert. Ihre zwd-Redaktion mehr...

FÜHRUNGSKRÄFTEPOSITIONENGESETZ II : Koalition macht jetzt Tempo - Anhörung im Bundestagsausschuss

Bei einer Anhörung im Bundestagsfrauenausschuss hat eine Mehrheit der Sachverständigen am 1. März die Zielsetzung des Regierungsentwurfs unterstützt, die Vorgaben für Unternehmen, mehr Frauen in Führungspositionen zu berufen, zu erweitern. Der am 6. Januar beschlossene und am 22. Januar dem Bundestag zugeleitete Gesetzentwurf "FüPoG II" (Führungspositionengesetz II) war am 25. Februar vom Parlament in erster Lesung behandelt worden. Ausführlich im Laufe des Tages... mehr...

KOMMENTAR von Dr. Joachim Lohmann : Gesellschaftliche und kulturelle Integration als Antwort auf Rechtsextremismus und Islamismus

28. Februar 2021 (zwd). Zu der von zwd-Chefredakteurin Hilda Lührig-Nockemann angestoßenen zwd-Debatte "Wie immunisieren wir Schülerinnen und Schüler gegen die Übernahme radikal-islamistischen Lehren?" hat der Bildungsexperte Dr. Joachim Lohmann (Kiel) einen Kommentar geschrieben. Seine These: Nicht der Islamismus, sondern der Rechtsextremismus stellen die größte extremistische Gefahr für Deutschland dar. mehr...

zwd-DEBATTE : Wie immunisieren wir Schülerinnen und Schüler gegen die Übernahme radikal islamistischer Lehren?

28. Februar 2021 (no). Den Schulen kommt die Aufgabe zu, Schüler:innen gegen jegliche Formen der radikalisierender Einflussnahme zu immunisieren. Diese Auffassung vertreten sieben vom zwd-POLITIKMAGAZIN für die Ausgabe 383 angefragte Persönlichkeiten in Gastbeiträgen. Den Ausgangspunkt der Beiträge bildete die von zwd-Chefredakteurin Hilda Lührig-Nockemann aufgeworfene Fragestellung (Beitrag zum Download unten). mehr...

: Parität für Frauen in der Wissenschaft

11. Februar 2021 (tickwe). Zum Internationalen Tag Frauen in der Wissenschaft der UNESCO haben Maria Noichl, Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF) und Ulf Daude, Bundesvorsitzender der Arbeitsgemeinschaft für Bildung (AfB) in der SPD eine gemeinsame Erklärung herausgegeben. Sie wird hier im Wortlaut veröffentlicht. mehr...

BUNDESVERFASSUNGSGERICHT : Trotz Abweisung der Klage: Ein Paritätsgesetz ist möglich

3. Februar 2021 (ticker/ig). Das Bundesverfassungsgericht hat die von zehn Frauen angestrengte Wahlprüfungsbeschwerde wegen fehlender Paritätsregelungen im Bundeswahlgesetz als unzulässig ab gewiesen. Dennoch halten die SPD-Frauen das Urteil für einen "Meilenstein auf dem Weg zur Parität". Auch für die Grünen bleibt das Paritätsgesetz auf der Tagesordnung. (Ausführlich: zwd-Politikmagazin Nr. 384.) mehr...

VERFASSUNGSREFORM : Kinderrechte: Giffey sieht noch Spielraum bei Grundgesetzänderung

29. Januar 2021 (ig). Bundesministerin Franziska Giffey (SPD) sieht als "Kinderministerin" noch Veränderungsmöglichkeiten gegenüber dem vom Bundeskabinett beschlossenen Gesetzentwurf, mit dem die Kinderrechte im Grundgesetz verankert werden sollen. Die Intention der geplanten Grundgesetzänderung müsse mindestens sein, die "Einhaltung der UN-Kinderrechtskonvention" zu gewährleisten. Die Regierungsvorlage war auf scharfe Kritik der Kinderhilfsorganisationen gestoßen. mehr...

DEUTSCHER KULTURRAT : Scholz kündigt neue Hilfen für Kulturbereich an

28. Januar 2021 (ticker/ig). Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat zwei neue Hilfsfonds für den Kulturbereich angekündigt. Damit sollen einerseits kleinere Kulturveranstaltungen finanziell gefördert werden, die aufgrund von Hygienevorgaben mit deutlich weniger Publikum stattfinden müssen und sich sonst nicht rechnen würden. Andererseits sollen die Kulturveranstalter zukünftig im Falle von wegen der Corona-Pandemie abgesagten großen Kulturevents finanziell geschützt werden. mehr...

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