zwd Politikmagazin

100 JAHRE FRAUENWAHLRECHT : „Für Frauen in Deutschland ist alles möglich – und dennoch noch nicht alles erreicht“

17. Januar 2019 (hr). Anlässlich des 100. Jahrestages des Frauenwahlrechts in Deutschland haben zahlreiche Persönlichkeiten aus Politik und Verbänden Frauen ermutigt, weiter für ihre Rechte zu kämpfen. mehr...

Viele Frauen der SPD-Fraktion trugen zum 100. Jahrestag der Einführung des Frauenwahlrechtes weiße Blusen. - Bild: zwd

FESTAKT IM BUNDESTAG: 100 JAHRE FRAUENWAHLRECHT : „Frauenrechte sind Menschenrechte“

17. Januar 2019 (hr). Bei einem Festakt im Deutschen Bundestag anlässlich des 100. Jubiläums des Frauenwahlrechts in Deutschland haben die Redner*innen die Begreifung von Frauenrechten als Menschenrechte betont. mehr...

KLEINE ANFRAGE : Bundesregierung: „Kein Zusammenhang zwischen § 219a und Anzahl der Schwangerschaftsabbrüche“

17. Januar 2019 (hr). Der Bundesregierung liegen keine Erkenntnisse über einen Zusammenhang zwischen dem Bestehen von § 219a des StGB und der Häufigkeit von Schwangerschaftsabbrüchen vor. Das schreibt das Bundesjustizministerium in der Antwort (Drs. 19/6934) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion (Drs. 19/6385). mehr...

OECD-STUDIE : Fast jede dritte erwerbstätige Migrantin arbeitet in Jobs für Geringqualifizierte

16. Januar 2019 (hr). Knapp jede dritte erwerbstätige Migrantin arbeitet in einem Job, der nur geringe Qualifikationen erfordert. Dies geht aus der Auswertung der gemeinsam mit der EU-Kommission erstellten Studie „Integration von Zuwanderern: Indikatoren 2018“ der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) hervor. mehr...

PROJEKT „DEAL“ : Streit um Open Access: Wissenschaftsorganisationen einigen sich mit dem Wiley-Verlag

15. Januar 2019 (hr). Seit knapp zwei Jahren verhandeln die deutschen Wissenschaftsorganisationen unter dem Dach des Projekts DEAL mit den Verlagen Elsevier, Wiley und SpringerNature über bundesweite Lizenzverträge für elektronische Zeitschriften. Nun wurde ein erster Schritt zur Lösung des Problems gemacht. mehr...

zwd-HERAUSGEBER HOLGER H. LÜHRIG : Der Nazi-Paragraf 219a gehört auf den Müllhaufen der Geschichte

14. Januar 2019 (ig). Die erst durch das Ermächtigungsgesetz vom 23. März 1933 möglich gewordene Einführung des Paragrafen 219 im Reichsstrafgesetzbuch (RStGB) - durch ein Gesetz der Reichsregierung unter Adolf Hitler am 26. Mai 1933 ohne parlamentarische Beratung in Kraft gesetzt - nimmt zwd-Herausgeber Holger H. Lührig zum Ausgangspunkt einer kritischen Analyse. Gestützt auf juristische Bewertungen, etwa des Deutschen Juristinnenbundes fragt der Autor, ob es erst einer Befassung des Bundesverfassungsgerichtes und/oder des Europäischen Gerichtshofes bedarf, um den Paragrafen als verfassungswidrig auf den Müllhaufen der Geschichte zu werfen. Der Text ist zuerst im zwd-POLITIKMAGAZIN Ausgabe 365 erschienen. mehr...

„SCHWERWIEGENDE VERSÄUMNISSE” : Deutscher Lehrerverband kritisiert Bildungsminister*innen in Bund und Ländern scharf

14. Januar 2019 (hr). Der Präsident des Deutschen Lehrerverbandes (DL), Heinz-Peter Meidinger, hat sowohl der Mehrzahl der Schulminister*innen als auch dem Bundesbildungsministerium schwerwiegende Versäumnisse in der Schul- und Bildungspolitik vorgeworfen. mehr...

EUROPA : EU-Kommission startet Befragung zur Umsetzung der Lohngleichheit

14. Januar 2019 (hr). Die EU-Kommission hat eine öffentliche Befragung zur Lohngleichheit von Frauen und Männern in der EU gestartet. Diese Konsultation soll in die Bewertung der Umsetzung des verankerten Grundsatzes des gleichen Entgelts bei gleicher oder gleichwertiger Arbeit für Frauen und Männer einfließen. mehr...

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