10. Januar 2019
(zwd).
Der Kompromiss der Bundesregierung zur Reformierung des § 219a StGB ist so nicht zustimmungsfähig, erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (ASF), Maria Noichl. mehr...
10. Januar 2019
(hr).
Ein Europäischer Bildungsraum könnte einen Beitrag zur Stärkung des europäischen Hochschul- und Forschungsraums, der europäischen Identität und er Wettbewerbsfähigkeit Europas leisten. Das schreibt die Bundesregierung in der Antwort (Drs. 19/6717) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (Drs. 19/6269). mehr...
9. Januar 2019
(zwd).
Mit dem Kompromissvorschlag von fünf Bundesminister*innen hat sich die GroKo in der Debatte über die Abschaffung oder Reform des § 219a einen vorweihnachtlichen Zeitaufschub gegönnt. Doch entschärft ist der Sprengsatz damit noch nicht. Im neuen Jahr steht die SPD mehr denn je unter Beobachtung. mehr...
9. Januar 2019
(zwd).
Die Anrufung des Vermittlungsausschusses durch den Bundesrat markiert den vorläufigen Schlusspunkt eines politischen Trauerspiels namens Digitalpakt Schule. Der zwd hat die Entwicklungen seit 2016 chronologisch nachgezeichnet. mehr...
9. Januar 2019
(zwd).
Liebe Abonnent*innen, die aktuelle Ausgabe Nr. 365 des zwd-POLITIKMAGAZINs steht hier für Sie zum Download (PDF) zur Verfügung. mehr...
8. Januar 2019
(jt/ig).
Die rheinland-pfälzische Frauenministerin Anne Spiegel (Grüne) setzt den Fokus der diesjährigen Frauen- und Gleichstellungsministerkonferenz (GFMK) auf die Auswirkungen der Machtverteilung zwischen Männer und Frauen im Arbeitsleben. Turnusmäßig hatte die Ministerin zu Beginn diesen Jahres den Vorsitz der im Juni stattfindenden 29. GFMK übernommen. mehr...
8. Januar 2019
(hr).
Die BAföG-Fördersätze für Studierende müssen stärker angehoben werden als von der Bundesregierung derzeit geplant, um die immer höheren Ausgaben der Studierenden abdecken zu können. Das geht aus einer neuen Studie hervor, die das Deutsche Studentenwerk (DSW) beim Forschungsinstitut für Bildungs- und Sozialökonomie (FiBS) beauftragt hat. mehr...
7. Januar 2019
(hr).
Der neue Präsident der Kultusministerkonferenz (KMK), Hessens Bildungsminister Prof. Alexander Lorz (CDU) ist optimistisch, dass die ersten Bundesmittel aus dem Digitalpakt für Schulen bereits ab Sommer an die Länder fließen können. mehr...
