zwd Politikmagazin

BUNDESRAT : Gleichstellungsstiftung nimmt letzte parlamentarische Hürde

7. Mai 2021 (ig). Das Gesetz über die Errichtung der Bundesstiftung Gleichstellung kann in Kraft treten, nachdem auch der Bundesrat am 7. Mai das Vorhaben im zweiten Durchgang ohne Einwände passieren ließ. Der zuständige Ausschuss der Länderkammer hatte zugleich einen Entschließungsantrag vorgelegt mehr...

TARIFVERTRAG ALTENPFLEGE : Scholz und Heil wollen Ende des Tarifchaos und gerechte Löhne

6. Mai 2021 (ig). Bundesfinanzminister und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz und Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) wollen mit einem neuen Gesetzentwurf dafür sorgen, "dass Tarifverträge in der Altenpflege Realität werden". Den Hintergrund hat zwd-Chefredakteurin Hilda Lührig-Nockemann im zwd-POLITIKMAGAZIN Nr. 384 beleuchtet. Nun bemüht sich Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU), mit einem eigenen Gesetzentwurf verlorenes Terrain wieder gutzumachen. mehr...

EINES DER "FLAGSCHIFFPROJEKTE" DER BUNDESREGIERUNG : Kabinett gibt Weg frei: Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder

5. Mai 2021 (ig/ticker). Das Bundeskabinett hat am (heutigen) Dienstag den von den Bundesministerinnen Anja Karliczek (CDU) und Franziska Giffey (SPD) eingebrachten Gesetzentwurf zur Einführung eines Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder gebilligt. Er wird nun im Bundestag und Bundesrat beraten. Die Länderkammer wird nach zwd-Informationen die Zustimmung von ausreichenden Finanzzusagen des Bundes abhängig machen. mehr...

HILDA LÜHRIG-NOCKEMANN : Rückgabe der Benin-Bronzen
- ein Akt der Gerechtigkeit

3. Mai 2021 (red/ig). Im zwd-POLITIKMAGAZIN, Ausgabe 383 hat zwd-Chefredakteurin Hilda Lührig-Nockemann in einer Titelgeschichte über dem Kampf um die Rückgabe der 1897 von britischen Kolonialtruppen aus dem Königreich Benin geraubten Artifakten ("Benin-Bronzen") berichtet. Nach langen Jahren der Ignoranz gegenüber Rückgabeforderungen aus Nigeria scheint jetzt der Durchbruch gelungen zu sein. Den Hintergrund zur jetzigen Entwicklung hat die zwd-Chefredakteurin in einem weiteren Bericht in Ausgabe 384 beleuchtet. mehr...

HOLGER H. LÜHRIG, zwd-HERAUSGEBER : Gender*sternchen,
Doppelpunkt oder Binnen-I
– wahlentscheidend?

3. Mai 2021 (ig). Der Kampf um die geschlechtergerechte Sprache wird von den Gegner:innen der Schreibweise mit Sternchen, Doppelpunkt oder sogenanntem Binnen-„I“ immer härter geführt. Bis auf Weiteres will der Deutsche Rat für Rechtschreibung dem Asterisk nicht in das Regelwerk der deutschen Sprache aufnehmen. Der Abwehrkampf der Reformgegner zielt auf die Bundestagswahl am 26. September,von der sie hoffen, dass die künftigen Mehrheiten im Parlament eine gegenläufige Entwicklung einleiten könnten. Das ist kaum zu erwarten. Gewinnen wird die geschlechtergerechte Schreibweise auf jeden Fall, schreibt zwd-Herausgeber Holger H. Lührig in seiner Kolumne im zwd-POLITIKMAGAZIN 384. mehr...

GASTBEITRAG: HANS JÜRGEN KUHN | Dr. MICHAEL VOGES : Blindflug beenden und stark aus der Krise kommen

30. April 2021 (red/ig). Deutschland braucht ein passgenaues und angemessen ausgestattetes Förderprogramm von Bund und Ländern, um die pandemiebedingten Defizite auszugleichen und die Bildungschancen der Benachteiligten nachhaltig zu verbessern. Mit dieser Forderung haben sich die ehemaligen Staatssekretäre Hans-Jürgen Kuhn (Grüne) und Dr. Michael Vogel in einem Positionspapier an die Öffentlichkeit gewandt. Der im zwd-POLITIKMAGAZIN veröffentlichte Gastbeitrag basiert auf einem Positionspapier, das die beiden Bildungsexperten als Mitglieder der Fokusgruppe Bildungspolitik für die Heinrich Böll-Stiftung verfasst haben. mehr...

SCHWANGERSCHAFTSVORSORGE : Wahlfreiheit der Frauen wird unrechtmäßig beschränkt

30. April 2021 (red). Frauen können selbst entscheiden, wem sie sich während der Schwangerschaft anvertrauen: Ärzt*innen, Hebammen oder beiden Professionen. So steht es im SGB V, §24 d: „Die Versicherte hat während der Schwangerschaft, bei und nach der Entbindung Anspruch auf ärztliche Betreuung sowie Hebammenhilfe einschließlich der Untersuchung zur Feststellung der Schwangerschaft und zur Schwangerschaftsvorsorge.“ In der Praxis ist die Wahlfreiheit aber eingeschränkt – Schwangerschaftsvorsorge ist zur Kampfzone der Berufsgruppen geworden. mehr...

Titelbild der Ausgabe zwd-POLITIKMAGAZIN 384

zwd-POLITIKMAGAZIN Nr. 384 : Maria 2.0 - Die katholische Frauenreformbewegung rüttelt an den Grundfesten ihrer Kirche

30. April 2021 (red). Liebe Leserin, lieber Leser, die Reformbewegung Maria 2.0 der kathollschen Frauen ist Gegenstand der Titelgeschichte des aktuellen zwd-POLITIKMAGAZINs (Ausgabe 384). Weiteres Hauptthema ist die "auf Kosten der Frauen" erfolgte Verhinderung eines Tarifvertrages in der Altenpflege durch die Kirchen. Alle Themen dieser Ausgabe finden Sie nachstehend. mehr...

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