zwd Politikmagazin

BUNDESSTIFTUNG GLEICHSTELLUNG : Der „Meilenstein“ wird in Form gebracht

30. März 2021 (bs). Am 26. März hat der Deutschen Bundestag in erster Lesung über den Gesetzentwurf zur Errichtung einer Bundesstiftung Gleichstellung (Drs. 19/27839) debattiert. Am 12. April findet dazu im zuständigen Bundestagsausschuss eine Expert:innen-Anhörung statt. Als Sachverständige ist dazu die Gleichstellungsexpertin Dr. Barbara Stiegler (GMEI) geladen. Wir haben sie gebeten, einerseits ein Resümee aus der 30-minütigen Debatte im Bundestag zu ziehen und andererseits zu erläutern, wo aus ihrer Sicht noch Verbesserungsbedarf besteht. Ihre Erwartungen umreißt Stiegler mit dem Satz: „Wir sind wie viele Akteur:innen aus der Zivilgesellschaft gespannt, ob dadurch noch etwas an der Form dieses Meilensteins geschliffen werden kann.“ mehr...

Josephine Ortleb (SPD/MdB) bei der Begründung des Gesetzentwurfs (Bild: Bundestag.de)

GESETZENTWURF DER KOALITIONSFRAKTIONEN CDU/CSU UND SPD : Breite Zustimmung für die Bundesstiftung Gleichstellung

26. März 2021 (ig). In erster Lesung hat der Bundestag am Donnerstag den Gesetzentwurf der Regierungsfraktionen zur Errichtung einer Bundesstiftung Gleichstellung debattiert. Dabei wurde deutlich, dass mit Ausnahme der AfD alle Fraktionen des Hauses dem Vorhaben positiv gegenüberstehen. mehr...

WAHLPROGRAMME : SPD prescht vor: Kostenlose Verhütung

25. März 2021 (ig). Die SPD plädiert in ihrem Zukunftsprogramm zur nächsten Bundestagswahl für einen kostenfreien Zugang zu Verhütungsmitteln. Nach den Worten der CO-Parteivorsitzenden Saskia Esken sollen außerdem "wirksame und sichere Verhütungsmethoden für Männer erforscht und auf den Markt gebracht werden.“ mehr...

Kultusministerin Yvonne Gebauer (FDP), Maike Finnern (GEW-Vorsitzende). Fotos: links: Landesregierung, rechts Alena Wiescholek

CORONA-PANDEMIE : Kultusminister beharren auf Schulöffnungen - GEW: Keine hinreichenden Voraussetzungen für einen gelingenden Schulbetrieb in Präsenz

19. März 2021 (ticker/ig). Ungeachtet steigender Inzidenzzahlen hat die Kultusministerkonferenz ihre Auffassung bekräftigt, die Schulen müssten im Vergleich zu allen anderen Lebensbereichen am längsten geöffnet bleiben. Derweil eskaliert der Streit um Schulschließungen zwischen der NRW-Landesregierung und einigen nordrhein-westfälischen Kommunen. Die NRW-GEW: "So geht es nicht". mehr...

ALLIANZ FÜR AUS- UND WEITERBILDUNG : Politik und Sozialpartner fürchten Ausbildungskrise

18. März 2021 (red). Mit erhöhten Zuschüssen im Rahmen eines weiterentwickelten Bundesprogramms "Ausbildungsplätze sichern" wollen Bund und Länder der Corona-bedingten Krise auf dem Ausbildungsmarkt entgegensteuern. Auf entsprechende Maßnahmen haben sich die Partner der Allianz für Aus- und Weiterbildung am (heutigen) 17. März verständigt. mehr...

MARK RACKLES: LEHRERBILDUNG 2021 : 17 Thesen zu den Wegen aus der föderalen Sackgasse

12. März 2021 (red/ig). Mit seinem Buch „Lehrkräftebildung 2021“ hat der ehemalige Staatssekretär in der Berliner Bildungsverwaltung Mark Rackles (SPD) eine überfällige Debatte angestoßen. Er zeichnet ein faktenbasiertes Bild zum föderalen Wirrwar von Studiengängen und Abschlüssen. Der immer wieder beklagte Lehrkräftemangel ist kein temporäres, sondern ein strukturelles Problem, das länderübergreifender Lösungen bedarf. Für den zwd hat Rackles 17 Thesen formuliert. In ihrer ausführlichen Version – veröffentlicht unter www.chancengleichheit.de – dienen sie zur Vorbereitung der Virtuellen Konferenz der Gesellschaft Chancengleichheit. mehr...

US-Vizepräsidentin Kamala Harris und Neuseelands Regierungschefin Jacinda Ardern sandten Videobotschaften an das EU-Parlament

INTERNATIONALER FRAUENTAG (2) : Harris, Ardern, von der Leyen und Regner (FEMM): Bekenntnis zu mehr Frauenrechten

11. März 2021 (red/ig). Weltweit stärker als in früheren Jahren ist der Internationale Frauentag von Spitzenpolitiker:innen mit klaren Botschaften ins Rampenlicht gerückt - herausragend von Kamala Harris und Jacinda Ardern. Im zweiten Teil unserer Berichterstattung geht es um die parlamentarische EU-Ebene. mehr...

JOACHIM LOHMANN | 7 THESEN ZUR SCHULPOLITIK : Mit einem 10./11. Schuljahr gegen eine 3-fach gebeutelte Corona-Generation sowie gegen die Ungleichheit

11. März 2021 (red). Mit einem Thesenpapier hat der Bildungsexperte Dr. Joachim Lohmann die Kultusverwaltungen aufgefordert, die Corona-Krise für eine bildungspolitische Neujustierung zu nutzen, statt mit Notmaßnahmen einen scheinbar geordneten Schulbetrieb zu suggerieren. Seinen ausführlichen Beitrag können Sie unter www.chancengleichheit.de lesen. Der Debattenbeitrag ist Teil der Vorbereitungen auf die geplante Virtuelle Konferenz der Gesellschaft Chancengleichheit (GesCh) über Bildungsgerechtigkeit mehr...

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