Viele Kulturschaffende erleiden in der Krise hohe Einnahmeeinbußen. - Bild: Piqsels

ANTRAG FDP : Kulturschaffende: Auch Liberale fordern Unternehmerlohn

30. November 2020 (ug). Nach den Grünen wird nun auch vonseiten der Liberalen Kritik an den Neustarthilfen der Bundesregierung für Selbständige laut. Die Leistung sei zwar erstmals auch zum Decken von Lebenshaltungskosten gedacht, in der Höhe jedoch viel zu gering angesetzt. Stattdessen fordert die FDP-Fraktion einen unbürokratisch zu beantragenden Unternehmerlohn, der die Freischaffenden in der Krise angemessen absichert. mehr...

Josephine Ortleb (SPD/MdB)

BUNDESHAUSHALT 2021 : Ortleb (SPD): Grünes Licht für die Bundesstiftung Gleichstellung

30. November 2020 (ig). Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat auf Initiative der SPD-Frauen im Zuge der abschließenden Beratungen zum Bundeshaushalt 2021 sowie zur Mittelfristigen Finanzplanung bis 2025 den Weg freigemacht zum nachhaltigen Aufbau der Bundesstiftung Gleichstellung. Die Errichtung der Stiftung ist Teil der Koalitionsvereinbarung zwischen CDU/CSU und SPD aus dem März 2018. Mehr dazu hier für unsere Abonnent*innen und im zwd-POLITIKMAGAZIN Nr. 382. mehr...

KOALITIONS-ARBEITSGRUPPE : Koalition einigt sich über Frauenquote in Vorständen

28. November 2020 (ig). Die Regierungskoalition aus CDU/CSU und SPD hat sich grundsätzlich auf eine verbindliche Frauenquote in Vorständen von großen Wirtschaftsunternehmen geeinigt. Die Koalitionsspitzen haben die vom Koalitionsausschuss erzielte Einigung über den von den SPD-geführten Ministerien für Frauen und Justiz vorgelegten Gesetzentwurf gebilligt. mehr...

Lüftungsanlagen sollen in der Krise den Schulunterricht gewährleisten. - Bild: flickr

ANTRÄGE DER OPPOSITION : Luftfilter und Digitalgeräte sollen Unterricht sicherstellen

27. November 2020 (ug). Gut gelüftete Klassenräume und digitale Ausstattung sind für das Lernen in der Corona-Krise unerlässlich. Alle Fraktionen des Parlamentes halten es für richtig, die Schulen geöffnet zu lassen.. Grüne, Linke und Liberale drängen jedoch die Bundesregierung, das Anschaffen von mobilen Luftfiltern zu unterstützen. Die FDP-Fraktion setzt sich außerdem für zeitweilig unbürokratische Regelungen im DigitalPakt Schule ein. mehr...

Masken sollen bei hohen Infektionswerten verpflichtend werden. - Bild: Pixabay / Alexandra Koch

SCHULE UND CORONA : Gewerkschaften und Lehrkräfte: Bund-Länder-Vereinbarungen bleiben unverbindlich

27. November 2020 (ug). Trotz der immer noch hohen Infektionszahlen sollen Schulen und Kitas weiterhin geöffnet bleiben. Nach dem Willen von Bund und Ländern soll das Lernen in Präsenz oberste Priorität behalten. Zu den bei hohen Infektionsraten empfohlenen Maßnahmen gehören Maskenpflicht ab der 7. Klasse und Wechselunterricht. Gewerkschaften und Lehrerverband kritisieren die Regelungen als unverbindlich und zu schwach. mehr...

Die Fahne mit dem Frauensymbol ist ein Zeichen gegen Gewalt an Frauen. - Bild: Pixabay

INTERNATIONALER TAG GEGEN GEWALT AN FRAUEN : SPD-Spitze setzt ein Zeichen gegen Gewalt an Frauen

25. November 2020 (ug). Frauen werden bedroht, belästigt, angegriffen. Häufig lauern die Gefahren gerade zu Hause, im Privatbereich. Viele Frauen erfahren Gewalt durch Lebens- oder Ehepartner, werden missbraucht oder gar umgebracht. Zum Tag gegen Gewalt an Frauen haben SPD, Grüne, Linke, Gewerkschaften und Frauenverbände zum Kampf gegen Femizide und Partnergewalt aufgerufen. Sie fordern mehr Gewaltschutz, Hilfsangebote und die Umsetzung des Istanbul-Abkommens. mehr...

EU-Minister*innen wollen Gewaltschutz für Frauen stärken. - Bild: flickr / Sommer-in-Hamburg

KONFERENZ GLEICHSTELLUNGSMINISTERINNEN : Europaweite Telefonnummer gegen Gewalt an Frauen gefordert: 116016 nach deutschem Vorbild

23. November 2020 (ug). Frauen brauchen wirksameren Schutz vor Gewalt: Auf einem informellen Treffen haben die EU-Gleichstellungsminister*innen die Einrichtung eines europaweiten Hilfetelefons in Aussicht genommen. Durch den Austausch von beispielhaften Gewaltschutz-Maßnahmen, wie Ausbau von Schutzhäusern oder Kampagnen, möchten sie die Angebote für betroffene Frauen weiter verbessern. mehr...

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