zwd Politikmagazin

KURZNACHRICHTENDIENST : zwd-POLITIKMAGAZIN mit neuem Twitter-Account

17. Juli 2022 (ticker/ig). Die bisher selbstständig bestehenden Twitter-Accounts @zwd_Bildung,@zwd_Frauen und @zwd_Kultur werden künftig unter einen Account des zwd-POLITIKMAGAZINs zusammengeführt: @zwdPM_HLuehrig. Die Kommentierung übernimmt zwd-Herausgeber Holger H. Lührig. mehr...

BMinBF Stark-Watzinger bei Bildungshaushaltsdebatte im Bundestag (02-06-22)/BMF Lindner bei Vorstellung des BHH23 vor der BPK (01-07.22)

BUNDESHAUSHALT - ENTWURF 2023 : Scharfe Kritik an Haushaltskürzungen: "Fortschrittskoalition legt Rückwärtsgang ein"

17. Juli 2022 (ig). Allmählich werden die Konturen des Bundeshaushaltsentwurfs für 2023 sichtbar. Wegen Einhaltung der Schuldenbremse lässt Bundesfinanzminister Christian Lindner die Ressorts bluten. Gekippt: Die Kita-Sprachförderung, wichtige Forschungsprogramme. Im Regen steht seine Parteifreundin Stark-Watzinger. Als Bundesforschungsministerin erntet sie scharfe Proteste. "Die Fortschrittskoalition legt den Rückwärtsgang ein", sagt die Bildungsgewerkschaft GEW. mehr...

Hinter verschlossenen Türen, aber mit Zuschauer:innen auf der Galerie und Liveübertragung tagte am 7. Juli die Wahlrechtskommiyssion des Bundestages

WAHLRECHTSKOMMISSION DES BUNDESTAGES : Vorschlagsliste für mögliche Paritätsregelungen geplant

8. Juli 2022 (ig). In ihrer 8. öffentlichen Sitzung hat die Bundestagskommission zur Reform des Wahlrechts mit der Mehrheit der Regierungsparteien ein Eckpunktepapier verabschiedet. Darin bekennt sich die Kommission zum Einsetzungsauftrag des Bundestages mit Blick auf eine gleichberechtigte Repräsentanz von Frauen und Männern im künftigen Bundestag. mehr...

GLEICHSTELLUNGS- UND FRAUENMINISTER:INNEN : GFMK: Für Parität und geschlechtergerechte Mittelverteilung

8. Juli 2022 (red). Die 32. Konferenz der Gleichstellungs- und Frauenminister:innen hat eine paritätische Einbindung von Frauen in alle Entscheidungsprozesse sowie eine geschlechtergerechte Verteilung der öffentlichen Mittel angemahnt. Unter dem Vorsitz der Hamburger Gleichstellungssenatorin Katharina Fegebank (Bündnisgrüne) verabschiedete die seit 1991 bestehende Konferenz wie stets ein Bündel von Beschlüssen zur Frauen- und Gleichstellungspolitik. mehr...

EXPERT:INNENGESPRÄCH : VIDEOKONFERENZ am 4.7.2022: Geschlechtergerechtigkeit und Parität (UPDATE)

1. Juli 2022 (ig). Die GESELLSCHAFT CHANCENGLEICHHEIT veranstaltet im Rahmen ihrer Themenreihe „Chancengleichheit 2030“ am 04.Juli 2022 von 13:30 bis ca. 16:15 Uhr ein Expert:innengespräch (Präsenz- und Video-Konferenz) zum Thema "Chancengleichheit und Geschlechtergerechtigkeit, mehr Teilhabe durch Parität". Eingeladen sind dazu Parlamentarier:innen sowie Repräsentant:innen aus politischen Institutionen, aus Wissenschaft und Gesellschaft. Den Hauptvortrag hält die Präsidentin des Wissenschaftszentrums Berlin, Prof.in Dr.in Jutta Allmendinger. mehr...

NEUES zwd-POLITIKMAGAZIN Nr. 392 : Unsere Themen: Ende des §219a; BAföG; Zeitverträge; NRW-Koalition; Wahlrecht

27. Juni 2022 (ig). In drei Tagen gibt es eine spannende Videokonferenz zu Thema "Geschlechtergerechtigkeit und Parität" - Thema der neuen Ausgabe 392 des zwd-POLITIKMAGAZINs. Außerdem beschäftigten wir uns mit den Konsequenzen aufgrund der von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) eingeforderten Einhaltung der Schuldenbremse bei zukünftigen Bundeshaushalten. Heißt das: "Nur noch Reformen, die nichts kosten?". Zwei weitere zentrale Themen: "Das Unwesen mit den Zeitverträgen" und die Debatten über die geplante Wahlrechtsreform des Bundestages "Noch Chancen für die Parität"? mehr...

VORSCHLAG FÜR DIE WAHLRECHTSKOMMISSION DES BUNDESTAGES : "Für ein regionalisiertes und personalisiertes Verhältniswahlrecht"

23. Juni 2022 (red). Die Mitglieder der Wahlrechtskommission des Deutschen Bundestages, Prof.in Dr.in Silke Ruth Laskowski und die ehemalige Parlamentarische Staatssekretärin Elke Ferner haben für die dortigen Beratungen den Vorschlag "Für ein regionalisiertes und personalisiertes Verhältniswahlrecht" präsentiert. Sie wollen damit die Paritätsdebatte in der Kommission voranbringen. Das Dokument veröffentlichen wir nachstehend. mehr...

Bundesfinanzminister Christian Lindner in der Haushaltsdebatte des Bundestages / Quelle: Livestream DBT

DIE GROßE REFORM DER AUSBILDUNGSFÖRDERUNG (UPDATE) : Schulden bremsen BAföG: "Nur noch Reformen, die nichts kosten"?

Am morgigen 23. Juni wird der Bundestag voraussichtlich die 27. Novelle zum Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG) ohne wesentliche Änderungen gegenüber dem Regierungsentwurf von FDP-Bildungsministerin Bettina Stark Watzinger verabschieden. Für die Ampel-Bildungspolitiker:innen ist das nur der erste Schritt, für Betroffene und aus Sicht der GEW hingegen absolut unzureichend. Doch auf den weitergehenden Reformplänen lastet das Schuldenbremsen-Versprechen von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP). Jetzt wird darüber diskutiert, ob nur noch Reformen möglich sind, die nichts kosten. Die Hoffnungen richten sich noch auf den Etat 2023. mehr...

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