15. Oktober 2026 // Holger H. Lührig
zwd Berlin (ig). Der Bundestag hat am (heutigen) Donnerstag über die Regierungsvorlage eines 30. BAföG-Änderungsgesetzes debattiert. In der einstündigen Debatte wurde in einzelnen Redebeiträgen deutlich, dass das Gesetzesvorhaben nicht so verabschiedet werden wird, wie es von Bundesforschungsministerin Dorothee Bär (CSU) eingebracht worden ist. Welche Korrekturen im parlamentarischen Verfahren erreicht werden können, ist haushaltspolitisch noch offen. Auf keinen Fall aber wird es so kommen, wie von der AfD vorgeschlagen, das BAföG nur noch an "deutsche Studierende" zu zahlen.
Im Vorfeld der Parlamentsdebatte hatten sowohl das Deutsche Studierendenwerk als auch ein auch von der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft unterstütztes Bündnis die Verzögerung des Inkrafttretens der Neuregelungen scharf kritisiert.
Ausführlicher Bericht im nächsten zwd-POLITIKMAGAZIN.
