20. Mai 2019 (zwd). Am 26. Mai wird es ernst: Zeitgleich stehen dort die Europawahl und die Wahl zur Bremischen Bürgerschaft an. Während in Europa der Ausbau des gemeinsamen Bildungsraumes zu einer gelingenden Integration beitragen soll, steht auch in Bremen die Bildungspolitik auf dem Prüfstand der Wähler*innen. Das zwd-POLITIKMAGAZIN mit Bilanz, Analyse und Ausblick. mehr...

17. Mai 2019 (hr). Jetzt ist es amtlich: Der Bundestag hat am Donnerstag die umstrittene BAföG-Novelle in der vom Bildungsausschuss geänderten Fassung (Beschlussempfehlung: Drs. 19/10249) beschlossen. Die Unterschiede zum ursprünglichen Gesetzentwurf (Drs. 19/8749) vom 15. März dieses Jahres sind dabei minimal. mehr...

8. Mai 2019 (hr). Der Anteil Erwachsener in Deutschland, die nicht richtig lesen und schreiben können, hat sich in den vergangenen acht Jahren um fast ein Fünftel verringert. Das zeigt die Grundbildungsstudie „LEO 2018“, die am Dienstag veröffentlicht wurde. mehr...

15. April 2019 (zwd). Vor dem Hintergrund des 100-jährigen Jubiläums der Einführung des Frauenwahlrechts in Deutschland haben die Parteien – allen voran SPD, Grüne und Linke – parlamentarische Initiativen gestartet, um den geringen Frauenanteil in den Parlamenten zu erhöhen. Das Zauberwort heißt Parität. mehr...

6. Februar 2019 (zwd). Bereits seit Dezember 2017 liegt dem Bundestag eine Entschließung des Bundesrates vor, in der die Bundesregierung aufgefordert wird, gesetzliche Voraussetzungen zu schaffen, „dass allen Frauen ein gleichberechtigter Zugang zu Verhütungsmitteln ermöglicht wird." Im Juni vergangenen Jahres haben Grüne und Linke mit eigenen Anträgen nachgelegt. Im Zuge der Debatte um die Reform des § 219a ist Bewegung in die Sache gekommen. mehr...

9. Januar 2019 (zwd). Mit dem Kompromissvorschlag von fünf Bundesminister*innen hat sich die GroKo in der Debatte über die Abschaffung oder Reform des § 219a einen vorweihnachtlichen Zeitaufschub gegönnt. Doch entschärft ist der Sprengsatz damit noch nicht. Im neuen Jahr steht die SPD mehr denn je unter Beobachtung. mehr...

12. November 2018 (zwd). Während ein Drittel der EU-Länder und eine Reihe von Bundesländern – allen voran das Land Berlin – bereits Gender Budgeting als haushaltspolitisches Instrument einsetzen, weigert sich das Bundesfinanzministerium beharrlich, sich beim Bundeshaushalt darauf einzulassen. mehr...