zwd Berlin. Die Kultur-MK wird Angelegenheiten der Kulturpolitik von überregionaler Bedeutung mit dem Ziel einer gemeinsamen Meinungs- und Willensbildung und der Vertretung gemeinsamer Anliegen gegenüber der Bundesregierung behandeln, teilte die KMK mit. Sie führt ihre Beratungen in einer Frühjahrs- und einer Herbstsitzung durch. Den ersten Vorsitz wird Hamburgs Senator für Kultur und Medien, Carsten Brosda (SPD), übernehmen.
Die KMK hatte im Juni 2018 einstimmig beschlossen, eine länderoffene Arbeitsgruppe unter dem Vorsitz des Thüringer Kulturminister Benjamin-Immanuel Hoff (Linke) einzusetzen. Die AG erarbeitete in mehreren Sitzungen die nun beschlossenen Vorschläge zur Struktur und Organisation der künftigen Kultur-MK unter dem Dach der KMK. Die 374. Kultusministerkonferenz wird diese Regelungen in ihrer Sitzung im Juni 2021 erneut beraten.
„Einladung an alle, mit uns in den Dialog zu treten“
„Wir waren uns in der KMK einig, dass die kulturpolitischen Belange der Länder als Kernstück der verfassungsrechtlich garantierten Kulturhoheit der Länder wieder mehr Sichtbarkeit erlangen und ihr Stellenwert in der öffentlichen Wahrnehmung verbessert werden sollten“, erklärte Hoff. Die zunehmende gesellschaftliche Relevanz der Kulturpolitik mache einen engeren Diskurs der Länder erforderlich. Vorhaben von nationalem Interesse und Maßnahmen, die die Kulturentwicklung der Länder betreffen, sollen daher zwischen Bund und Ländern künftig besser abgestimmt werden. „Vor diesem Hintergrund und für eine bessere Koordination der Belange der Länder haben wir uns für diese neue Organisationsstruktur entschieden“, so der AG-Vorsitzende.
„Es ist ein richtiger und wichtiger Schritt, dass die Länder die gemeinsame Debatte über die Förderung der Kultur in Deutschland engagiert und vernehmlich führen – untereinander und mit dem Bund und den Kommunen“, betonte auch der designierte Kultur-MK-Vorsitzende Brosda. Die neu gegründete Kultur-MK sei „eine Einladung an alle, mit uns in den Dialog über die immensen kulturellen Möglichkeiten unserer freien, offenen und vielfältigen Gesellschaft zu treten und gemeinsam noch mehr Kultur zu ermöglichen.“