Mit den Reformperspektiven der Koalition von SPD, Grünen und FDP beschäftigt sich der Kommentar des Herausgebers Holger H. Lührig im zwd-POLITIKMAGAZIN, Ausgabe 389. Er mahnt aufzupassen, dass der neue Geist, der Bundestag und Kanzleramt beherrscht, nicht verweht oder gar verspielt wird. Lührig erinnert an 1982, als die FDP den Bruch der damaligen sozialliberalen Koalition herbeiführte. mehr...

14. Februar 2022 (red). Mit den Reformperspektiven der Koalition von SPD, Grünen und FDP beschäftigt sich der Kommentar des Herausgebers Holger H. Lührig im zwd-POLITIKMAGAZIN, Ausgabe 389. Er mahnt aufzupassen, dass der neue Geist, der Bundestag und Kanzleramt beherrscht, nicht verweht oder gar verspielt wird. Lührig erinnert an 1982, als die FDP den Bruch der damaligen sozialliberalen Koalition herbeiführte. mehr...

11. Februar 2022 (red). „Welch eine Ohrfeige für die Berliner Zivilgerichte“! Mit dieser Bemerkung verband zwd-Herausgeber Holger H. Lührig seine Gratulation an die Grünen-Politikerin Renate ­Künast. Das von ihr beim Bundesverfassungsgericht erstrittene Urteil sei Mutmacher für alle, die sich gegen unsägliche Beschimpfungen, Verunglimpfungen sowie gegen die Persönlichkeitsrechte verletzenden Herabsetzungen zur Wehr setzen. Ein Beitrag im Berliner TAGESSPIEGEL wirft Fragen auf. mehr...

10. Februar 2022 (sti). Ohne die Frauenbewegung hätte es kaum Verbesserungen der Frauenrechte gegeben. Inzwischen reklamieren auch andere Gruppen aufgrund ihres identitätspolitischen Handelns Verbesserungen und Anerkennung ihrer Rechte. Es hat den Anschein, als komme es zu einem "Wettbewerb" der verschiedenen Gruppen um den Status der am meisten Diskriminierten. Gerade bei der Gleichstellungspolitik kann sich das auf die Verteilung der knappen Ressourcen auswirken, die zulasten von Frauen geht. Ein Diskussionsbeitrag. mehr...

10. Februar 2022 (vf). Als Konsequenz aus den Ergebnissen der D80+-Studie der Universität Köln "Einsamkeit in der Hochaltrigkeit" plant Bundesseniorenministerin Anne Spiegel (Grüne) Strategien, um der Einsamkeit von Menschen über 75 Jahren entgegen zu steuern. Dazu zählt für die Ministerin die Anerkennung von Verantwortungsgemeinschaften und altersunabhängige präventive Maßnahmen. Die Studie hatte ergeben, dass jede:r fünfte Senior:in über 75 Jahren Einsamkeit beklagt, mehr...

10. Februar 2022 (ds). Das Armutsrisiko von Frauen steigt mit dem Alter. Das ist das zentrale Ergebnis der vom BMFSFJ geförderten Studie an der Universität Köln „Das Einkommen der Hochaltrigen in Deutschland“. Frauen beziehen im Durchschnitt 46 Prozent weniger Rente als Männer. Wie kann die Altersarmut von Frauen trotz aller gleichstellungspolitischen Reformen noch immer ansteigen? Obwohl die Erwerbsquote von Frauen von 1991 bis 2019 von 62 Prozent auf heute 75 Prozent angewachsen ist und es zuletzt zahlreiche Rentenreformen gab, die die Altersarmut von Frauen mindern sollten, wie die Ausweitung der Mütterrente oder die Einführung der Grundrente, ist eine eigenständige Alterssicherung von Frauen nicht absehbar. Im Gegenteil, bis 2036 wird sich die Altersarmut von Frauen nach einer Prognose der Bertelsmann-Stiftung noch deutlich erhöhen. mehr...

7. Februar 2022 (vf). Die Corona-Pandemie wirkt sich negativ auf die Prävention gegen weiblichen Genitalverstümmelungen aus. Zum internationalen Tag gegen weibliche Genitalverstümmelungen hat die Bundesregierung einen Schutzbrief präsentiert, der bedrohten Mädchen und Frauen im Ausland vor Genitalverstümmelungen als rechtliche Sicherung dienen soll. Bundesfrauenministerin Anne Spiegel (GRÜNE) will zu einem Fachgespräch mit Vertreterinnen und Vertretern aus den Communities, von NGOs, aus dem Gesundheitsbereich und weiteren Expertinnen und Experten einladen. mehr...