DIE MINISTER*INNEN-RIEGE VON CDU/CSU UND SPD : Sie wollen und werden Deutschland regieren (1)

24. März 2018 (ig). Ein paritätisch zwischen Männern und Frauen aufgeteiltes Kabinett war versprochen. Die CDU-Chefin, Bundeskanzlerin Angela Merkel, und die SPD-Führung haben sich für ihre Kabinettsposten daran gehalten. Nur die CSU tanzte aus der Reihe: drei Ministerposten – drei Männer. mehr...

ENTWURF DES KOALITIONSVERTRAGES : Neuer Anlauf zur „Bildungsrepublik“

28. Februar 2018 (ig). Die beliebteste Fragestellung bei der Bewertung des Koalitionsvertrages von CDU, CSU und SPD lautete, wieviel „Handschrift“ welcher Partei in der Vereinbarung zu lesen sei. Dass die SPD viel erreicht habe, hat der Karlsruher Software-Entwickler Sven Körner (Unternehmen thingsThinking) mittels künstlicher Intelligenz herausgefunden. mehr...

ENTWURF DES KOALITIONSVERTRAGES : Chance für das Kulturland Deutschland

28. Februar 2018 (no). 177 Seiten umfasst der Entwurf des Koalitionsvertrages. An den 11 Seiten, die der Kultur gewidmet sind, haben insgesamt 17 Mitglieder der drei beteiligten Parteien gearbeitet. Kunst und Kultur werden hier als „Grundlage unserer offenen, demokratischen Gesellschaft“ definiert. Dementsprechend setzt die mögliche Regierung von CDU/CSU und SPD auf den Erhalt und die Weiterentwicklung der „kulturellen Infrastruktur in ganz Deutschland“ unter dem Vorzeichen, dass die Kulturförderung des Bundes unter dem Stichpunkt Agenda für für die Zukunft gestärkt, die Kulturhoheit aber weiter bei den Ländern liegt. mehr...

ENTWURF DES KOALITIONSVERTRAGES : Was bringt der Koalitionsvertrag für die Frauenpolitik?

28. Februar 2018 (ds). Frauenpolitisch betrachtet liegt ein differenziertes Ergebnis vor. Einerseits enthält der Koalitionsvertrag zahlreiche wichtige Reformen und Verbesserungen für Millionen von Frauen, zurück bleiben aber auch empfindliche Leerstellen. mehr...

DR. JOACHIM LOHMANN : Mit gemeinsamer Oberstufe und tertiärer Bildung für alle die Arbeit sichern und der wachsenden Ungleichheit trotzen

27. Februar 2018 (zwd). Die Digitalisierung gefährdet in dramatischem Umfang Arbeitsplätze, und die sich zuspitzenden ökonomischen und sozialen Gegensätze beim Einkommen und erst recht beim Vermögen gefährden den gesellschaftlichen Zusammenhalt und die Demokratie weltweit - auch in Deutschland. Beide Herausforderungen lassen sich wirksam national bekämpfen. mehr...

DEMOSKOPIE-KRITIK : Meinungsmache: Der "Absturz" der SPD in den Meinungsumfragen

5. Februar 2018 (ig). Die Koalitionsverhandlungen zwischen CDU, CSU und SPD gehen in die letzte Runde. Fast scheint es: Je erfolgreicher sich die Parteispitzen zusammenraufen, desto mehr geht es mit der SPD in den veröffentlichten Meinungsumfragen abwärts. Doch Vorsicht, mahnt zwd-Herausgeber Holger H. Lührig in einem Kommentar: Umfragen manipulieren auch "Volkes Stimme". mehr...

KOALITIONSVERHANDLUNGEN : Aufbruch in die "Bildungsrepublik"

5. Februar 2018 (ig). Die SPD hat einen bildungspolitischen Aufbruch für Deutschland versprochen. Das Bildungskapitel, das die stellvertretende SPD-Vorsitzende Manuela Schwesig und der Ex-Generalsekretär der SPD, Hubertus Heil, mit den zuständigen Unionspolitiker*innen ausgehandelt haben, weist den Weg in die seit 2008 von Bundeskanzlerin Angela Merkel versprochene, aber bisher nicht eingelöste "Bildungsrepublik". Eine Einschätzung von zwd-Herausgeber Holger H. Lührig mehr...