28. Februar 2018
(no).
177 Seiten umfasst der Entwurf des Koalitionsvertrages. An den 11 Seiten, die der Kultur gewidmet sind, haben insgesamt 17 Mitglieder der drei beteiligten Parteien gearbeitet. Kunst und Kultur werden hier als „Grundlage unserer offenen, demokratischen Gesellschaft“ definiert. Dementsprechend setzt die mögliche Regierung von CDU/CSU und SPD auf den Erhalt und die Weiterentwicklung der „kulturellen Infrastruktur in ganz Deutschland“ unter dem Vorzeichen, dass die Kulturförderung des Bundes unter dem Stichpunkt Agenda für für die Zukunft gestärkt, die Kulturhoheit aber weiter bei den Ländern liegt. mehr...
28. Februar 2018
(ds).
Frauenpolitisch betrachtet liegt ein differenziertes Ergebnis vor. Einerseits enthält der Koalitionsvertrag zahlreiche wichtige Reformen und Verbesserungen für Millionen von Frauen, zurück bleiben aber auch empfindliche Leerstellen. mehr...
27. Februar 2018
(zwd).
Die Digitalisierung gefährdet in dramatischem Umfang Arbeitsplätze, und die sich zuspitzenden ökonomischen und sozialen Gegensätze beim Einkommen und erst recht beim Vermögen gefährden den gesellschaftlichen Zusammenhalt und die Demokratie weltweit - auch in Deutschland. Beide Herausforderungen lassen sich wirksam national bekämpfen. mehr...
5. Februar 2018
(ig).
Die Koalitionsverhandlungen zwischen CDU, CSU und SPD gehen in die letzte Runde. Fast scheint es: Je erfolgreicher sich die Parteispitzen zusammenraufen, desto mehr geht es mit der SPD in den veröffentlichten Meinungsumfragen abwärts. Doch Vorsicht, mahnt zwd-Herausgeber Holger H. Lührig in einem Kommentar: Umfragen manipulieren auch "Volkes Stimme". mehr...
5. Februar 2018
(ig).
Die SPD hat einen bildungspolitischen Aufbruch für Deutschland versprochen. Das Bildungskapitel, das die stellvertretende SPD-Vorsitzende Manuela Schwesig und der Ex-Generalsekretär der SPD, Hubertus Heil, mit den zuständigen Unionspolitiker*innen ausgehandelt haben, weist den Weg in die seit 2008 von Bundeskanzlerin Angela Merkel versprochene, aber bisher nicht eingelöste "Bildungsrepublik". Eine Einschätzung von zwd-Herausgeber Holger H. Lührig mehr...
4. Februar 2018
(ig).
zwd-Herausgeber Holger H. Lührig beschäftigt sich mit der Frage, ob der SPD-Vorsitzende Martin Schulz nach erfolgreichen Koalitionsverhandlungen mit den Unionsparteien in ein Kabinett unter Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) eintreten sollte. Sein Votum: Ja zu einem Vizekanzler und Europaminister. mehr...
3. Februar 2018
(no).
Ganztagsschulen bieten ein gutes Fundament für die Chancengleichheit. Davon scheinen die Bildungspolitiker über Parteigrenzen überzeugt. Denn nicht nur die Zahl der Ganztagsplätze hat sich seit der ersten Zählung 2002/2003 auf knapp 40 Prozent vervierfacht, auch im Bundestagswahlkampf forderten vier der sechs nun im Bundestag vertretenen Parteien – CDU/CSU, SPD, DIE GRÜNEN und DIE LINKE – in ihren Wahlprogrammen einen Rechtsanspruch auf „Ganztagsbetreuung“ mindestens in der Grundschule. Dennoch lohnt ein Blick hinter die Kulissen. mehr...