19. Januar 2022
(bek).
Der Bundestag hat am 13. Januar erstmals in der neuen Legislaturperiode über den Bereich Bildung und Forschung debattiert. Die Debattenbeiträge wurden meist eingeleitet mit Glückwünschen für die neue Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) und drehten sich sodann um bildungspolitische Kernaussagen der Ampel-Koalition. Die CDU/CSU-Opposition beharrte gegen den Widerspruch und Gelächter aus den Regierungsfraktionen darauf, dass die Ministerin ein "gut bestelltes Haus" von ihrer Vorgängerin Anja Karliczek übernommen habe. Für unsere Abonnent:innen haben wir die wichtigsten Aussagen der 67-minütigen Aussprache zusammengestellt. mehr...
18. Januar 2022
(vf).
Die Ankündigung von Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP), den Referentenentwurf seines Hauses zur Streichung des Strafrechtsparagrafen 219a in die Ressortabstimmung zu geben, ist überwiegend positiv aufgenommen worden. Lediglich die Unionsparteien und die selbsternannten Lebensschützer-Organisationen reagierten mit wütenden Protesten. mehr...
17. Januar 2022
(EDR).
zwd Berlin. Der SPD-Weiterbildungsexperte Dr. Ernst Dieter Rossmann plädiert in einem Beitrag für das zwd-POLITIKMAGAZIN für die Einrichtung eines „Weiterbildungskabinetts“ – anders ausgedrückt: Bundeskanzler Olaf Scholz sollte die „Weiterbildungsrepublik“ zur Chefsache machen. Eine Vorabveröffentlichung zum zwd-POLITIKMAGAZIN, Ausgabe 389, für unsere Abonennt:innen. mehr...
17. Januar 2022
(ticker/ig).
In außergewöhnlicher Form hat Bundesfrauenministerin Anne Spiegel (GRÜNE) ihre Unterstützung zum Vorstoß des französischen Präsidenten Emmanuel Macron signalisiert, die die EU-Gleichstellungsrichtlinie während seiner Ratspräsidentschaft verabschieden lassen möchte. Ihr Haus wählte dazu eine Pressemitteilung von FidAR. Steht die FDP auf der Bremse? mehr...
14. Januar 2022
(ticker/bek).
Die Gewerkschaft für Erziehung und Wissenschaft (GEW) unterstützt die von Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) im Bundestag angekündigte Abkehr vom Kooperationsverbot. Das sei aufgrund des massiven Investitionsstaus von 46,5 Milliarden Euro im deutschen Bildungssystem dringend geboten, um dem Bundes künftig mehr Spielraum bei der Finanzierung des Schul- und Bildungsystems zu ermöglichen. mehr...
13. Januar 2022
(bek).
Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger ist jetzt einen Monat im Amt. Mit einer kleinen Chronologie der ersten 30 Tage zeigen wir auf, wo die Ministerin nach ihrem Amtsantritt am 8. Dezember erste Schwerpunkte hat erkennen lassen. mehr...
12. Januar 2022
(ig).
Gleich zum Amtsantritt hat die neue Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien, Kulturstaatsministerin Claudia Roth (Grüne), Zeichen gesetzt, aber auch Widerspruch erzeugt. Mit einer kleinen Chronik haben wir die ersten 30 Tage des Neuanfangs der Bundeskulturpolitik dokumentiert. Das Thema wird am 13. Januar erstmals das Bundestagsplenum beschäftigen. mehr...
12. Januar 2022
(vf/ig).
Bundesfamilienministerin Anne Spiegel ist jetzt einen Monat im Amt. Mit einer kleinen Chronologie der ersten 30 Tage zeigen wir auf, wo die Ministerin nach ihrem Amtsantritt am 8. Dezember erste Schwerpunkte hat erkennen lassen. mehr...
